[0407] Die SWP im Krieg / DGB-Workshop und IMI-Kongress

von: 5. November 2013

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Online-Zeitschrift „IMI-List“ Nummer 0407 ……….
16. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563
Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jonna Schürkes Abo (kostenlos).
https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ……. http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich

1.) Friedens- und sicherheitspolitischer Workshop des DGB und IMI-Kongress;

2) Eine neue IMI-Studie zur Stiftung Wissenschaft und Politik im Syrien-Krieg.

1) DGB-Workshop und IMI-Kongress „Krieg um die Köpfe“

Am 30. Oktober 2013 fand in Berlin der Friedens- und sicherheitspolitische Workshop statt, mit dem die DGB-Spitze augenscheinlich versuchen wollte, ihren Annäherungskurs an die Bundeswehr weiter zu forcieren. Das misslang erfreulicherweise gründlich! Ein erster kurzer Bericht zur Veranstaltung und den Gegenprotesten findet sich hier: http://www.imi-online.de/2013/11/01/friedens-und-sicherheitspolitischer-workshop-des-dgb-inszenierung-misslang/

Wie bereits in der letzten IMI-List erwähnt, wird das Thema DGB und Bundeswehr auch auf dem diesjährigen IMI-Kongress „Krieg um die Köpfe“ eine Rolle spielen. Der Kongress wird am 16./17. November in Tübingen stattfinden (mit einer gemütlichen Auftaktveranstaltung am 15.11).

Es wäre super, wenn sich diejenigen, die einen Übernachtungsplatz (mit Schlafsack) benötigen, im IMI-Büro melden würden, damit wir das koordinieren können: imi@imi-online.de

Alles weitere zum Kongress – insbesondere natürlich auch das Programm – findet sich hier: http://www.imi-online.de/2013/10/07/imi-kongress-16-17-november-2013/

 

2) Die Stiftung Wissenschaft und Politik im Syrien-Krieg

Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ ist die wohl führende außen- und sicherheitspolitische Denkfabrik Deutschlands. Sie berät die Bundesregierung, ihre Vertreter sind aber auch in den Medien äußerst präsent, wodurch sie in nicht geringem Maße die öffentliche Wahrnehmung bestimmter Themen und Konflikte prägen.

Aus diesem Grund hat sich IMI-Beirat Michael Schulze von Gasser nun näher damit beschäftigt, welche Positionen die SWP bzw. ihre führenden Vertreter bzgl. der Auseinandersetzungen in Syrien einnehmen und wie das Agieren der Stiftung aus friedenspolitischer Sicht zu bewerten ist:

IMI-Studie 2013/10 Die SWP im Krieg Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und der Syrien-Konflikt http://www.imi-online.de/2013/10/31/die-swp-im-krieg/ Michael Schulze von Glaßer (31. Oktober 2013)

Einleitung

Seit dem Frühjahr 2011 tobt in Syrien ein erbitterter Bürgerkrieg, in dem Aufständische gegen die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad kämpfen. Laut den Vereinten Nationen fielen dem Krieg bereits über 100.000 Menschen zum Opfer.[1] Millionen Menschen sind auf der Flucht.[2] Das Land ist zunehmend zerstört[3] und ein Ende der Auseinandersetzung scheint trotz des jüngsten Übereinkommens zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen in weiter Ferne.

International findet der Konflikt – gerade nach dem Einsatz von Chemiewaffen im Sommer 2013 – immer mehr Beachtung, nicht zuletzt deshalb, weil viele Staaten und zahlreiche Akteure in dem Bürgerkrieg unterschiedlichste eigene Interessen durchzusetzen versuchen. Diese Arbeit beschäftigt sich daher ausschließlich mit der Rolle Deutschlands in dem Bürgerkrieg und im Speziellen mit der Position der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP), die als Trägerin des „Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit“ eine wichtige beratende Funktion für die Bundesregierung einnimmt. Die in der Gesellschaft durchaus anerkannte Stiftung ist zudem Ansprechpartnerin für zahlreiche Medien und nimmt dadurch Einfluss auf die öffentliche Debatte. So ist gerade im Fall des syrischen Bürgerkriegs eine große Präsenz von Vertreterinnen und Vertretern der SWP als Interview-Partner in Nachrichten-Sendungen oder als Verfasser von Gastbeiträgen in Print-Medien zu beobachten. Im Fokus dieser Arbeit steht die Frage, ob die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ eine militärische Lösung des Syrien-Kriegs präferiert und wie die Berliner Politikberater bei einem westlichen Militärschlag zu einer – in der Öffentlichkeit umstrittenen – militärischen Beteiligung Deutschlands stehen. Zunächst soll kurz erklärt werden, wie es zum Bürgerkrieg in Syrien kam und welchen Verlauf er bisher genommen hat. Anschließend folgt die Vorstellung des Akteurs: der „Stiftung Wissenschaft und Politik“. Wie sich die Stiftung zum syrischen Bürgerkrieg verhält, wird daraufhin anhand von fünf Punkten herausgearbeitet. Als Erstes wird das Verhältnis zwischen der SWP und der syrischen Opposition unter besonderer Beachtung des im August 2012 veröffentlichten Papiers „The Day After – Supporting a Democratic Transition in Syria“ behandelt. Als zweiter Punkt wird die Position der SWP zur Stationierung deutscher Luftabwehr-Raketen nahe der syrischen Grenze in der Türkei erörtert. Danach folgt die Haltung der Denkfabrik zum sich im Laufe der Zeit zuspitzenden Bürgerkrieg und dem Ruf nach einem militärischen Eingreifen des Westens. Als Viertes wird die Giftgas-Attacke am 21. August 2013 in der Region Ghuta östlich der syrischen Hauptstadt Damaskus und die Reaktion der SWP darauf behandelt. Der letzte Punkt befasst sich mit der Position der SWP nach der UN-Resolution zur Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen im September 2013. Am Ende der Arbeit folgt ein Fazit: welche Position nimmt die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ im syrischen Bürgerkrieg ein?

Hier geht’s zum gesamten Text: http://www.imi-online.de/2013/10/31/die-swp-im-krieg/

Anmerkungen

[1] N. N.: Bürgerkrieg in Syrien: Viele Tote bei Raketenangriffen in der Provinz Idlib, in: www.spiegel.de, 15. Juli 2013 – letzter Zugriff am 30. September 2013.

[2] N. N.: Unicef-Bericht zum Bürgerkrieg: Eine Million Kinder in Syrien auf der Flucht, in: www.spiegel.de, 23. August 2013 – letzter Zugriff am 30. September 2013.

[3] N. N.: Großbrand auf historischem Basar: Unesco nennt Zerstörung in Aleppo Tragödie, in: www.spiegel.de, 30. September 2012 – letzter Zugriff am 30. September 2013.

 

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