IMI-Aktuell 2013/457

Afrikanische Aufstands-NATO

von: 2. November 2013

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Paul Collier, ehemals Leiter der Forschungsabteilung der Weltbank, schlug kürzlich vor, es müsse eine Art „Afrikanische NATO“ gegründet werden (New Statesman, 29.10.2013 via 9-11-bpb-newsletter): „Westafrika und möglicherweise ganz Afrika benötigen gemeinsame stehende Truppen, die gegen Rebellionen eingesetzt werden können.“

Ungeachtet davon, dass die – offizielle, bei Geheimprogrammen wie Gladio sieht dies selbstverständlich anders aus – Aufgabe der NATO keineswegs darin besteht, innenpolitische Rebellionen niederzuschlagen, bleiben auch darüber hinaus einige wesentliche Aspekte unerwähnt: Zuvorderst, dass vor allem die USA und die Europäische Union schon seit Jahren dabei sind, schnelle Eingreiftruppen auszubilden und auszurüsten.

Die sog. „Afrikanische Sicherheitsarchitektur“ „umfasst u.a. einen afrikanischen Friedens- und Sicherheitsrat, einen Militärausschuss und ein Frühwarnsystem bzw. Lagezentrum, das Krisen und Konflikte auf dem Kontinent beobachtet. Kernstück soll eine 15.000 Mann umfassende Eingreiftruppe (African Standby Force, ASF) sein, welche sich aus regionalen Brigaden […] zusammensetzt.“ (siehe IMI: Arming Africa) Die ASF wurde mittlerweile für einsatzbereit erklärt, ausgebildet werden die Soldaten in fünf Trainingszentren und ihre Einsätze werden zu wesentlichen Teilen aus Mitteln der „African Peace Facility“, als mit EU-Entwicklungshilfegeldern finanziert.

Kurz und schlecht: Es geht hier nicht darum, eine afrikanische NATO zu schaffen, sondern vom Westen finanzierte und ausgebildete und damit komplett abhängige Hilfstruppen, die auch nur dann zum Einsatz gebracht werden dürfte, wenn bestimmte Rebellionen nicht im westlichen Interesse sind. (jw)

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