IMI-Aktuell 2013/452

Raketenabwehr: Baubeginn

von: 30. Oktober 2013

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Seit Jahren verhandeln Russland und den USA über die strittigen Punkte der Europa anvisierten Teile des US-Raketenabwehrschirms – Moskau fürchtet nicht zu Unrecht, dass dieser vor allem dem Zweck diene, seine und nicht iranische Raketen neutralisieren zu können. Obwohl diese Differenzen bislang in keiner Weise ausgeräumt sind, berichtet nun die Deutsche Welle (28.10.2013) vom Baubeginn in Rumänien, was Russlands Bedenken nicht eben abmildert: „Das Vorhaben belastet seit Jahren die Beziehungen zwischen der NATO und Russland, das sich dadurch bedroht fühlt. Moskau fordert einen gemeinsamen Betrieb sowie rechtlich bindende Garantien der NATO, dass sich der Abwehrschild nicht gegen Russland richtet. Die NATO lehnt einen gemeinsamen Betrieb an, bietet Moskau aber den Austausch von Aufklärungsdaten an. Zudem wird bei der Allianz allenfalls eine politische Erklärung für möglich gehalten, nicht jedoch eine rechtlich verbindliche Zusage.“ (jw)