IMI-Aktuell 2013/415
Syrien: Friedensverhandlungen?
(07.10.2013)
Berichten zufolge hätten sich der russische und der amerikanische Außenminister darauf verständigt, Mitte November 2013 Friedensverhandlungen über eine Beilegung der Auseinandersetzungen in Syrien aufzunehmen (RIA Novosti, 07.10.2013). Wer allerdings dort für die Aufständischen verhandeln soll, ist vollkommen unklar, weshalb der Syrien-Sondergesandte der Uno, Lakhdar Brahimi, erklärte, er sei skeptisch, ob es gelinge die Gespräche auf den Weg zu bringen (Spiegel Online, 06.10.2013). Vonseiten des syrischen Machthabers Assad kommen derweil widersprüchliche Signale. Einerseits erklärte er sich in einem Interview zu vorgezogenen Neuwahlen und Friedensgesprächen bereit, schränkte dies aber gleichzeitig derart sein, dass er angab, nicht mit bewaffneten Kräften verhandeln zu wollen. „Mit den Militanten? Nein. Nach meiner Definition trägt eine politische Opposition keine Waffen.“ Was die Neuwahlen anbelangt, führte er aus: „Ob ich dann selbst noch einmal antrete, vermag ich im Moment nicht zu sagen. Wenn ich nicht mehr den Willen der Menschen hinter mir weiß, werde ich nicht antreten.“ (Spiegel Online, 05.10.2013)