IMI-Aktuell 2013/411
KAS: Rüstungsinseln
(03.10.2013)
Mit Blick auf die erstmals seit 2008 allein Militärfragen gewidmeten Ratssitzung im Dezember 2013 sieht ein neues Papier der „Konrad Adenauer Stiftung“ das Hauptziel in der „Unterfütterung der politischen Absichtserklärungen mit militärischen Fähigkeiten“, um die „sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit steigern“ zu können. Bislang hätten alle Versuche in diese Richtung „wenig Schwung“ in die Sache gebracht, wird beklagt. Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) des Lissabon-Vertrags eigne sich scheinbar nicht, weshalb das Papier „Insellösungen“ vorschlägt – kleine Rüstungsgruppen, die außerhalb von Formalia zusammengefügt werden sollen. Für Deutschland werden dabei folgende Projekte konkret vorgeschlagen: „Beschaffung zweier Joint Support Ships mit Frankreich und Polen“; gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Kampfjets der nächsten Generation mit Großbritannien und Frankreich“; „Lead-Nation einer gemeinsamen Luftwaffe mit den Niederlanden und Tschechien“; „Herstellung einer Vollbefähigung der Fregatten F 124 als Shooter mit SM-3 Abwehrraketen gemeinsam mit den Niederlanden und Dänemark.“ (jw)