IMI-Aktuell 2013/380

Union: Mehr Mut zu Rüstungsexporten

von: 17. September 2013

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Richtig in die Vollen gehen Verteidigungspolitiker der CDU und CSU in einem Strategiepapier aus dem der Spiegel zitiert. In dem u.a. von den Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck und Florian Hahn gezeichneten Dokument wird eine regelrechte Rüstungsexportoffensive angekündigt: „Die Rüstungsexportrichtlinien müssen überdacht und die politische Unterstützung für Exporte gestärkt werden – auch gegen medialen Widerstand.“ Eine größere parlamentarische Kontrolle sei nicht erforderlich, stattdessen sei „Stolz“ auf die Rüstungsindustrie angesagt: „Wer auf die Exportnation Deutschland stolz ist, darf das auch im Wehrtechnikgeschäft sein“, so das Papier, „mehr Mut wäre hier wünschenswert.“ (jw)

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