IMI-Aktuell 2013/371

EU-Kommission: Tajani/Barnier-Pläne

von: 11. September 2013

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Antonio Tajani (Vize-Präsident der EU-Kommission) und Michel Barnier (Mitglied der EU-Kommission) lassen keine Zweifel an ihren Zielen aufkommen. In einem Kommentar mit der Überschrift „Gemeinsames Handeln“ im Behörden Spiegel (12.8.2013) machen die beiden Politiker ihre Pläne deutlich:

„Es geht aber auch um die Verflechtung des zivilen und des militärischen Sektors, die de facto schon jetzt miteinander verwoben sind. Wäre es bspw. nicht viel sinnvoller, gemeinsam an der Entwicklung von Drohnen der zweiten Generation zu arbeiten, die genauso zivilen Verwendungszwecken wie der Überwachung des Schienennetzes und der von Naturkatastrophen gefährdeten Gebiete oder der Bekämpfung des Schmuggels über das Meer zugute kämen wie dem Einsatz der Streitkräfte? Wir streben zudem eine Verflechtung sämtlicher Akteure dieses Wirtschaftszweigs – Großunternehmen wie KMU – an, die wir für eine neue Industriepolitik im Sektor Verteidigung und Sicherheit gewinnen wollen. Kurzfristig wollen wir die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Unternehmen verbessern. (…) Außerdem wollen wir die Synergien zwischen der aus EU-Mitteln geförderten zivilen Forschung und den Bedürfnissen der EDA und der Mitgliedsstaaten an militärischer Forschung optimal nutzen, bspw. bei Schlüsseltechnologien wie der Nanotechnologie, der Mikro- und Nanoelektronik oder fortschrittlichen Werkstoffen.“

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