IMI-Aktuell 2013/367

Neues BW-Weißbuch?

von: 6. September 2013

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Bernd Siebert ist stellv. Vorsitzender des Bundesfachausschusses Sicherheitspolitik der CDU. Bei der Bundestagswahl möchte er über ein Direktmandat wieder in den Bundestag einziehen.

In der nächsten Legislaturperiode will er sich für ein neues Weißbuch der Bundeswehr stark machen. Darin soll die „gestiegene Bedeutung Deutschlands für eine stabile Weltordnung“ berücksichtigt und Klartext gesprochen werden.

„Kernpunkt muss Deutschlands Rolle als militärische Anlehnungsmacht im europäischen Kontext sein. Es ist insbesondere Wert auf klare Aussagen zu legen. Deutschland hat weltweite Interessen, zu deren Durchsetzung auch militärische Mittel gehören können. Insgesamt ist das Weißbuch selbstbewusst auf Deutschlands Rolle als weltweit führende wirtschaftliche Macht aufzubauen. Die deutsche Geschichte des letzten Jahrtausends kann deshalb keine Rolle mehr spielen.“ (an)

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