IMI-Aktuell 2013/364

KFOR-Gefängnisse im Kosovo mit der BW

von: 5. September 2013

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Heute berichtet Hans-Martin Tillack im Stern über ein KFOR-Gefangenenlager im Kosovo, das auch 2001 durch die Bundeswehr bewacht worden sei und laut Tillack an „Guantanamo“ erinnerte. Das besonders erstaunliche sei dabei: bis heute hätte niemand etwas genaueres davon gewusst, die politischen und militärischen Führung der Bundeswehr und das Parlament eingeschlossen.

Von einer rechtlichen „Grauzone“ und einem „Völkerrechtsverstoß“ ist die Rede. Es muss aber auch von dem undemokratischen Verständnis innerhalb der Bundeswehr gesprochen werden, bei der (wieder einmal) auf jegliche politische und vor allem parlamentarische Information, Kontrolle und überhaupt Anweisung an die Bundeswehr vor Ort gepfiffen wird. Dass die Informationen über das Lager in Dubrava jetzt über einen ehemaligen Soldaten und dessen Buchveröffentlichung zu Tage tritt, ist sicherlich für eine weitere Aufklärung erst einmal etwas dünn, hier ist das Verteidigungsministerium in der Pflicht nachzuliefern. ™

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