IMI-Aktuell 2013/362

Merkel und Syrien-Mandat

von: 3. September 2013

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Beim sogenannten „Duell der Spitzenkandidaten“, das am Sonntag über vier TV-Kanäle ausgestrahlt wurde, spielten außenpolitische Themen eine untergeordnete Rolle. Ganz nach dem Motto „Krieg ist ein viel zu ernstes Thema für den Wahlkampf“, wurden die Kandidaten erst ganz am Ende der Sendung zum angekündigten Militärschlag der USA gegen Syrien befragt. Die Moderatoren verzichteten darauf, weiter nachzubohren.

Auf die Frage: „Wird sich Deutschland an einem Militärschlag gegen Syrien beteiligen, ja oder nein?“ antwortete die Kanzlerin: „Nein, Deutschland wird sich nicht beteiligen, und Deutschland kann sich im Übrigen auch nur beteiligen, wenn es ein NATO-Mandat oder ein UN-Mandat gibt oder ein europäisches Mandat.“

Ist ihr das so rausgerutscht oder ist das inzwischen Standard, dass ein UN-Mandat in einer Reihe mit einer Selbstmandatierung des Militärbündnisses NATO und einer militarisierten EU genannt wird? (an)

Ähnliche Artikel