IMI-Aktuell 2013/337

DESERTEC: Sache der Sicherheitspolitik?

von: 21. August 2013

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Ungeachtet nicht verstummender Gerüchte, das DESERTEC-Projekt stehe kurz vor dem Aus, erfreut es sich von politischer Seite der Schützenhilfe von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere. Schon länger wird im Militär teils ganz offen darüber spekuliert, das hochproblematische (siehe IMI-Studie 2010/010) „Öko“-Stromprojekt, mit dem in Zukunft mit Sonnenenergie aus Nordafrika bis zu 15 Prozent des EU-Strombedarfs gedeckt werden soll, bedürfe nötigenfalls der militärischen Absicherung. So hieß es in einer Studie des „Zentrums für Transformation der Bundeswehr“ aus dem Jahr 2010 (in der überarbeiteten Version des Jahres 2011 wurde dieser Absatz gestrichen): „Der Ausbau der erneuerbaren Energien impliziert weiträumige Energieregionen, die sowohl Quellen als auch Verbraucher von Energie transnational und teils transkontinental über Energienetzwerke verbinden. Damit erweitern sich zum einen die Ausdehnung und die Art kritischer Infrastrukturen. […] Die Bundeswehr wird sich als wichtiger Teil der sicherheitspolitischen Landschaft diesen Veränderungen nicht entziehen können. Konkret müssten die sicherheitspolitischen Herausforderungen des DESERTEC-Projektes vertieft untersucht werden.“ In einer Ende Juni 2013 gehaltenen Rede wurde nun auch erstmals (zumindest soweit bekannt) von einem hochrangigen Minister diese „sicherheitspolitischen Herausforderungen“ ins Spiel gebracht, als sich Thomas de Maiziere folgendermaßen äußerte: „Die Unterteilung in weiche Öko- und Sozial-Themen und harte Fragen von Sicherheit und Verteidigung ist nicht mehr zeitgemäß. Das projekt [sic!] DESERTEC etwa diskutieren wir nicht nur klimapolitisch, sondern auch sicherheitspolitisch.“ (jw)

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