IMI-Aktuell 2013/318

Dänemark: EU-Militärintegration?

von: 14. August 2013

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Gegenwärtig nimmt Dänemark aufgrund eines „opt-outs“ nicht an der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) der EU teil – weder entscheidet es in Fragen mit Militärbezug mit noch stellt das Land Truppen für Einsätze der Europäischen Union. Wie Strategic Forecast gestern berichtete, habe nun jedoch die größte dänische Oppositionspartei am 12. August 2013 einen Vorschlag zur Abschaffung des opt-outs und damit der vollen Integration des Landes in die EU-Militärpolitik vorgelegt. Auch die Regierung befürworte ein Referendum zu dieser Frage, da allerdings derzeit eine Zustimmung in der Bevölkerung sehr fraglich wäre, werde diese Angelegenheit allenfalls mittelfristig – vor allem im Falle einer Verbesserung der wirtschaftlichen Großwetterlage – ernsthaft aufs Tapet kommen. (jw)