IMI-Aktuell 2013/136

Militärausgaben und EU-Krise

von: 12. Mai 2013

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In einer im April vom Transnational Institute (TNI) veröffentlichen Studie, weist Frank Slijper auf den Zusammenhang zwischen der EU-Krise, hohen Staatsschulden und den teils exorbitanten Militärausgaben in vielen EU-Staaten hin. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass hohe Militärausgaben in Staaten wie Griechenland, Spanien und Zypern eine wichtige Rolle beim Aufbau der erdrückenden Schuldenlast gespielt haben. Insbesondere teure Waffendeals, nicht selten eingefädelt von korrupten Politikern und Bürokraten, lasteten bis heute schwer auf den Regierungsetats der betroffenen Staaten. Gleichzeitig haben sich die Ausgabenkürzungen der letzten Jahre in ganz Europa insbesondere auf Sozialausgaben und öffentliche Beschäftigte konzentriert, während die Militärausgaben meist nur moderat gekürzt worden seien. Tonangebende Staaten wie Deutschland befürworteten zwar starke Einschnitte der Krisenstaaten bei den Sozialausgaben, seien aber viel zurückhaltender, wenn es um eine Reduktion der Rüstungsausgaben gehe. All das widerspreche der Erkenntnis, dass Investitionen in Militär und Rüstung der ineffektivste Weg seien, um Jobs zu schaffen – ganz abgesehen von den weiteren „Kosten“ solcher Investitionen. Die Studie mit dem Titel „Guns, Debt and Corruption. Military Spending and the EU crisis“ kann auf der Website von TNI herunter geladen werden. (ml).