IMI-Aktuell 2013/129

Syrien C-Waffen: Zurückgerudert!

von: 7. Mai 2013

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Unmittelbar nach den Aussagen von Carla del Ponte, einiges deute darauf hin, die Chemiewaffen in Syrien seien von der Opposition eingesetzt worden (siehe IMI-Aktuell 2013/126), folgten die Dementis auf dem Fuße: „Die unabhängige Syrien-Kommission der Vereinten Nationen relativierte jedenfalls die Aussagen del Pontes über einen Chemiewaffeneinsatz durch Rebellen in Syrien. Es gebe ‚keine beweiskräftigen Ermittlungsergebnisse für einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien durch irgendeine der an dem Konflikt beteiligten Parteien‘, teilte die Kommission mit. ‚Daher ist die Kommission derzeit nicht in der Lage, diese Behauptungen weiter zu kommentieren. ‚ Die Erklärung kommt einem Dementi zu den Äußerungen Del Pontes nahe, die selbst Mitglied der Experten-Kommission ist.“ (Zeit Online, 06.05.2013, via 9-11 newsletter) Auch der Pressesprecher des Weißen Hauses äußerte sich ggü. Pontes Aussagen kritisch, wie die Washington Post (06.05.2013) berichtet: „Wir sind sehr skeptisch was Andeutungen anbelangt, die Opposition könnte oder hätte Chemiewaffen eingesetzt.“ Anders als die UN scheint der Pressesprecher des Weißen Hauses aber sehr genau zu wissen, wer der „böse“ ist: „Wir erachten es als sehr wahrscheinlich, dass jeglicher Einsatz von Chemiewaffen, der in Syrien stattgefunden hat, vom Assad-Regime getätigt wurde. Und das bleibt auch unsere Position.“ (jw)