IMI-Aktuell 2013/114

Schweiz: Armee-„Reform“

von: 29. April 2013

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Nach Veröffentlichung des 61-seiten umfassenden „Berichts zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee“ hat das Schweizer Verteidigungsdepartement am 19. April 2013 die verwaltungsinterne Ämterkonsultation zur „Weiterentwicklung der Armee“ (WEA) eröffnet. Kernelemente der anstehenden Armeereform werden von der Neuen Züricher Zeitung NZZ (26.04.2013) skizziert: „Hinter dem Kürzel WEA verbirgt sich nichts Geringeres als eine weitreichende Armeereform. […] Die Crux der geplanten Reform besteht allerdings darin, dass eine zeitgemäss ausgerüstete und rasch einsatzbereite Armee viel Geld kostet.“ Wie ein weiterer NZZ-Kommentar (29.04.2013) bestätigt, geht es im Kern der Reform darum, sich von dem „althergebrachten“ Konzept der Landesverteidigung zu verabschieden und damit – Neutralität hin oder her – Gelder freizuschaufeln, um sie in teure Kapazitäten für Auslandseinsätze zu investieren. „Die erarbeitete Konzeption zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) ruft nach einschneidenden Gewichtsverlagerungen: Die Bereitschaft zur Verteidigung im Kriegsfall, einstmals unumstössliche Kernkompetenz der Armee, soll weiter gedrosselt werden. […] Neue Bedrohungsformen erfordern den Abschied von alten Denkmustern. So lautet die Devise.“ (jw)

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