Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

EU-Verteidigungskrise?

(26.04.2013)

„Wege aus der europäischen Verteidigungskrise“ will Christian Mölling, Autor einer aktuellen SWP-Studie, weisen. Seine These lautet, es drohe die Entmilitarisierung Europas. Eine schreckliche Vorstellung – zumindest für den Autor. Er mahnt die Bundesregierung, mit Frankreich und Großbritannien ein „informelles Trio“ zu bilden, „andernfalls findet die Definition der EU-Verteidigungspolitik ohne Deutschland und ohne Rücksicht auf seine Interessen statt.“

Was in Militär-Debatten gerne als „Anlehnungspartnerschaft“ verniedlicht wird, bringt der Autor auf den Punkt: „Im Bereich Militär sollte Deutschland eine Führungsrolle übernehmen.“ Dafür schlägt er drei Projekte vor:

Den Aufbau eines deutsch-französischen Jagd-Geschwaders, „das als Nukleus für eine europäische Luftwaffe dienen kann“.

Zweitens die Gründung einer EU-Transporthubschrauber-Flotte. De Maizière sollte dafür die 42 bestellten, aber von der Bundeswehr nicht gebrauchten, NH-90 zur Verfügung stellen. Die Nutzerländer würden dann für Betriebs- und Bereitschaftsstunden bezahlen.

Drittens den Aufbau eines EU-Verbandes aus Leopard-2-Panzern verschiedener Länder in Bergen-Hohne. Den einzelnen Ländern würden die Kosten für Wartung, Übungen und Betrieb in Rechnung gestellt.

Mit den Vorschlägen ergibt sich gleich ein dreifacher Nutzen für Deutschland: Die militärische Dominanz Deutschlands und die Abhängigkeit anderer „Anlehnungsstaaten“ wachsen. Die deutsche Rüstungsindustrie erhält ein höheres Gewicht bei der Ausrüstung der EU-Armeen und der deutsche Rüstungshaushalt wird in Teilen auf andere EU-Staaten umgeschichtet. (an)

------------

Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de