Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

[0394] Dokumentation des IMI-Kongress 2012: Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie

(17.04.2013)

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Online-Zeitschrift „IMI-List“
Nummer 0394 ………. 16. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563
Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jonna Schürkes
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ……. http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List findet sich die Dokumentation des Kongresses der Informationsstelle Militarisierung 2012:

Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie, Tübingen 2013 (68 Seiten, A4)

In dieser Broschüre finden sich Beiträge, die auf dem 15. Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) unter dem gleichnamigen Titel „Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie“ gehalten wurden.

Unmittelbarer Anlass für diese Schwerpunktsetzung war die Feststellung, dass verschiedene neuere Entwicklungen es erfordern, sich intensiver mit dem ohnehin obligatorischen Spannungsverhältnis zwischen Demokratie und Krieg zu beschäftigen.

Dies betrifft einmal die sich verschärfenden sozialen Gegensätze in der Europäischen Union, die nicht ohne Grund von einer Militarisierung der Innenpolitik flankiert werden. Auch die formal parlamentarische Ebene ist betroffen: Die ohnehin begrenzten Kontrollmöglichkeiten der Exekutive werden derzeit über vielfältige Maßnahmen systematisch beschnitten – sowohl auf nationalstaatlicher wie auch auf europäischer Ebene. Gleichzeitig bildet sich ein zunehmend unkontrolliertes und unkontrollierbares Akteursgeflecht heraus, das seinerseits die Militarisierung der deutschen und europäischen Politik voranzutreiben sucht.

Andererseits verändert sich auch die konkrete Art der Kriegsführung: In einer zunehmenden Zahl unerklärter Kriege gegen diffuse angebliche Bedrohungen, Netzwerke und Gegner greifen die westlichen Staaten verstärkt auf Mittel wie Spezialeinheiten oder Drohnenangriffe zurück. In solchen Kriegen verlagert sich die Einsatzrealität immer weiter ins Geheime und wird dadurch jeglicher Form öffentlicher Kontrolle und Aufmerksamkeit entzogen. Es kommt darüber hinaus zu einer Ausweitung der Kampfzone, die Grenze zwischen Kombattanten und Zivilisten verwischt zunehmend und mehr und mehr gesellschaftliche Aspekte werden für militärstrategische Zwecke instrumentalisiert.

Diese Entwicklungen stellen die Friedens- und Antikriegsbewegung vor schwierige Fragen: Einmal muss man sich wundern, wie es weiterhin teils recht erfolgreich gelingt, mittels einer Steuerung der öffentlichen Diskurse seitens der Regierung, Think Tanks und in zunehmendem Maße anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen ausreichend Zustimmung für die Interventionspolitik in der Bevölkerung zu erzeugen. Schließlich gilt es aber auch die erfolgreichen existierenden Ansatzpunkte für Widerstand gegen Krieg und Militarismus aufzugreifen und zu stärken.

Das sind die Fragen und Themen, mit denen wir uns schwerpunktmäßig auf dem IMI-Kongress und nun auch in der hier vorliegenden Broschüre beschäftigt haben, wodurch wir hoffen, wenigstens ein wenig Licht ins Dunkel der aktuellen Kriegspolitik bringen zu können.

Die Broschüre kann zum Preis von 4 Euro (plus Porto) bestellt werden: imi@imi-online.de

Wie immer kann die Broschüre auch von der IMI-Homepage heruntergeladen werden: http://imi-online.de/download/dokumentation2013_klein.pdf

INHALTSVERZEICHNIS

Stiller Demokratieabbau und Militarisierung

Martin Hantke
Neuer Autoritarismus und Militarismus in Europa
http://www.imi-online.de/download/doku2013_hantke.pdf

Jürgen Wagner
Europäisierung ohne Demokratisierung: Pooling & Sharing als Katalysator
für die Herausbildung eines Neuen-Politisch-Militärisch-Industriellen-Komplexes
http://www.imi-online.de/download/doku2013_wagner_pool.pdf

Tobias Pflüger/Michael Haid
Krieg außer Kontrolle – Die Demontage des konstitutiven Parlamentsvorbehalts
http://www.imi-online.de/download/doku2013_haid_pflueger.pdf

Malte Lühmann
Netzwerke der (Militär-)Macht. Verflechtungen zwischen Rüstungsindustrie und
Politik in Deutschland und der EU
http://www.imi-online.de/download/doku2013_luehmann.pdf

Unerklärte Kriege

Jürgen Wagner
Die Rückkehr der Schattenkrieger: Spezialeinheiten als neue Speerspitzen des Interventionismus
http://www.imi-online.de/download/ doku2013_wagner_schatten.pdf

Werner Ruf
Mali: Interessen, Intrigen, Interventionen
http://www.imi-online.de/download/doku2013_ruf.pdf

Peter Clausing
Antidrogenkriege – in Mexiko und anderswo
http://www.imi-online.de/download/doku2013_clausing.pdf

Ausweitung der Kampfzone

Wolfgang Kaleck
Der zunehmende Einsatz von Kampfdrohnen verändert die Kriegsführung
http://www.imi-online.de/download/doku2013_kaleck.pdf

Christoph Marischka
Die Zivilgesellschaft als Akteur der Außenpolitik
http://www.imi-online.de/download/doku2013_marischka.pdf

Kriegerische Zivilgesellschaft – Zivilgesellschaft gegen den Krieg

Thomas Mickan
Mit Gewalt Gutes tun? Von Menschenrechten bis zum Völkermord
http://www.imi-online.de/download/Doku2013_mickan.pdf

War Starts Here Camp 2012
Ein Beitrag über die Kampagne, das GÜZ und das Camp.
http://www.imi-online.de/download/doku2013_warstartshere.pdf

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