IMI-Aktuell 2013/087

SPD-Drohnen: Wahlkampf ahoi

von: 15. April 2013

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Rainer Arnold hat in einem Kommentar für den Behördenspiegel (Newsletter Streitkräfte, Verteidigung und Politik, Nr. 67, 12.4.2013) herausgestellt, dass Drohnen nun wahrhaft schon mächtig in Verruf geraten sind und die SPD strikt dagegen ist, nun übereilt Kampfdrohnen anzuschaffen. Er listet fein säuberlich alle Nachteile auf und kommt dann zu dem doch etwas verblüffenden Schluss, dass wenn man nur mal drüber geredet hätte, er sich die Anschaffung doch vorstellen könnte: „Sollte sich am Ende dieser Debatte erweisen, dass waffenfähige Drohnen einen wichtigen und angemessenen Beitrag zu einer umfassenden Sicherheits- und Verteidigungspolitik darstellen, kann immer noch eine gezielte Kooperation zwischen Großbritannien, Frankreich und Deutschland zur Entwicklung dieser Systeme eingeleitet werden. Die Europäische Union muss ein Interesse an einer eigenen Technologie und dem gemeinsamen Betrieb von UAVs haben. Da die amerikanische Technik keinesfalls die Voraussetzungen erfüllt, um im europäischen Luftraum zugelassen zu werden, würde ein Kauf von der Stange auf dem amerikanischen Markt den Weg für eine mögliche europäische Lösung erschweren, wenn nicht gar verbauen. […] Um es klar zu sagen: Ja, den Unbemannten Luftfahrzeugen gehört die Zukunft. Die SPD wird sich dieser Zukunft nicht verschließen. Aber ohne überzeugende Antworten auf die offenen Fragen werden wir der Beschaffung von waffenfähigen Drohnen nicht zustimmen.“ (as)

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