Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2013/076

De Maizière: Pfeil und Drohne

(11.04.2013)

„In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben“, erklärt Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Interview mit der „Rheinischen Post“.

Gleichzeitig stellt sein Pressesprecher klar, dass innerhalb des Verteidigungsministeriums die „Auswahlentscheidung“ für eine „bewaffnungsfähige Drohne“ noch vor der Bundestagswahl getroffen wird. Das Parlament soll seinen Segen dann nach der Wahl erteilen – bis dahin ist Zeit, Zulassungsfragen für den Luftraum, Finanzierungsprobleme und „industriepolitische“ Fragen zu klären.

De Maizière bleibt im Interview mit der Rheinischen Post auf seiner Linie der Verharmlosung der Angriffswaffe Kampfdrohnen. Ihre Aufgabe sei es, die eigenen Soldaten zu schonen und den Gegner auf Abstand zu halten. „Schon Pfeil und Bogen dienten diesem Ziel“. (an)

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