IMI-Analyse 2011/23 - in: AUSDRUCK (Juni 2011)

Shi Lang: Chinas erster Flugzeugträger

Wahrnehmung und Konsequenzen chinesischer Rüstung

von: Andreas Seifert | Veröffentlicht am: 3. Juni 2011

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Als 1998 die Ukraine einen unfertigen Flugzeugträger über eine dubiose Firma in Macao an die Volksrepublik China verkaufte, schloss sich eine von Gerüchten und Vermutungen durchzogene Debatte über die Ziele dieses Kaufes an. Die Varyag, letztes Schiff der Admiral Kuznetsov-Class, mit 67.000 Tonnen deutlich kleiner als die amerikanischen Nimitz-Class-Träger, lag zu diesem Zeitpunkt bereits 6 Jahre halb fertig in der Werft.[1] China, so hieß es damals, habe mit den 20 Millionen US-Dollar mehr oder minder den Schrottwert bezahlt.[2] Die Varyag, inzwischen nach einem Admiral aus der Ming-Dynastie in Shi Lang umgetauft, war für die Beobachter zu diesem Zeitpunkt ein weiterer Baustein in dem vermuteten Unterfangen Chinas, einen eigenen Flugzeugträger zu entwerfen. Die Marine der Volksbefreiungsarmee (VBA) war bisher nicht sonderlich freigiebig mit Informationen, was diesen Träger oder generell ein Trägerprogramm betrifft, ganz zu schweigen von dem dahinter stehenden Interesse. Anfang April 2011 nun hat die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua überraschend selbst Fotos der Shi Lang veröffentlicht, die sie in einem Zustand zeigen, der nahe an einer Einsatzreife ist.[3] Und schon ein paar Wochen später präsentierten informierte Kreise der chinesischen Militärenthusiasten mit der J-15 das passende Flugzeug.[4] Die Botschaft: Schon bald wird ein chinesischer Träger über die Meere fahren und dafür sorgen, dass die Karten im Pazifik neu gemischt werden.

Aggressive Rhetorik vs. Spiegelfechterei

Seit der Veröffentlichung der Shi Lang-Bilder ist zumindest für die US-amerikanischen Thinktanks der „lang entbehrte“ Beleg für die aggressiven Bemühungen Chinas erbracht, die Vorherrschaft der USA im Pazifik zu brechen. Andere Belege sind die Testflüge des mit Stealth-Technik ausgestatteten J-20 Jagdflugzeugs oder die Weiterentwicklung der DF-21 zur Anti-Schiffsrakete[5], die als Carrier-killer betitelt, gleich die Eliminierung der US-amerikanischen Flotte visualisiert.[6]

Prof. Da Wei vom China Institute of Contemporary International Relations in Beijing hingegen erblickt hierin weit weniger eine reale Steigerung im Grad der chinesischen Aggression als vielmehr die gewachsene Unsicherheit auf der Seite der anderen. „Much of what they see in China is a reflection of their own worries about global strategic rebalancing in an increasingly multi-polar world.”[7] Zudem sind für ihn Äußerungen chinesischer Politiker in ihrem mitunter aggressiven Ton einer Veränderung der Medienlandschaft und des Politikerbildes geschuldet. Von chinesischen Politikern werden heute öffentliche Äußerungen zu verschiedenen Themen erwartet, die früher allein dem Staatsoberhaupt vorbehalten waren und, dies hält er für entscheidend, die chinesische Öffentlichkeit reagiert auf diese Äußerungen. Mehr als Früher ist die Meinung und das Verhalten der Politiker (und Militärs) geprägt von der Öffentlichen Meinung. „… events that touch on territorial sovereignty are particularly sensitive to the Chinese public. The persistence of unresolved territorial disputes further inflames public sentiment. The pressure from public opinion that the Chinese government must consider on these issues is consequently very great. Under this pressure from public opinion, or perhaps ‘imagined public opinion,’ government departments re-fuse to be seen as too soft when making policy decisions.”[8]

Prof. Das Argument, der „Westen“ bastelt sich letztlich seine „chinesische Bedrohung“ selbst, um die eigene Aufrüstung und das eigene martialische Vorgehen zu rechtfertigen, ist dennoch nicht so einfach von der Hand zu weisen. Verschiedene Bewertung und Darstellung z.B. der RAND Corporation wie auch des Pentagons selbst, sind Szenarien einer aufstrebenden aggressiven Militärmacht China. So wird eine Publikation des RAND zu den Fähigkeiten der chinesischen Luftwaffe mit der Angst um den Verlust der eigenen Übermacht beworben: „RAND researchers note that although China’s air forces have traditionally emphasized defensive operations, that is no longer the case, and will pose an aggressive opponent in the event of a conflict. These attacks, moreover, will be carried out not by China’s air force operating in isolation but in coordination with conventional ballistic and cruise missiles. As a result, for the first time since the end of the Cold War, U.S. air forces would not be able to regard their western Pacific bases as sanctuaries safe from enemy attack in a conflict.”[9] Die beworbene Studie selbst formuliert als Empfehlung erwartungsgemäß die Aufrüstung der US-amerikanischen Kräfte im Pazifik – inklusive der Entwicklung von offensiven Plänen, um die VR-chinesischen Kräfte direkt zu schwächen.[10]

Sehr ähnlich gelagert sieht Prof. Zhu Feng vom Zentrum für internationale und strategische Studien der Universität Beijing die Reaktion Australiens auf Chinas Aufstieg und benennt das australische Weißbuch der Verteidigung von 2009: „The White Paper is a sophisticated response to the potential negative impact of China’s rise. It does not only signal Australia’s biggest defense budget since the early 1970s but also indicates that the Rudd government[[11]] plans a strategic posture of ‘forward defense’ against a possible U.S. retreat in the face of China’s advance. Ironically, Australia seems to rely on the rise of China to fund its defense against the rise of China.”[12]

Militärtechnisch gesehen hängt China den USA und anderen Hochtechnologieländern in der unmittelbaren Nachbarschaft noch hinter her, doch hat sich der Abstand merklich verkleinert: Verbleibende Lücken lassen sich auch durch revers-engineering und Spionage schließen. Die Aufrüstung der VBA, so sehen es Da und Zhu, ist allerdings nichts Neues. Scheinbar allerdings so effektiv und undurchsichtig, dass sie einige Ängste zu schüren vermag. Die zwölf Jahre, die seit dem Kauf der Varyag verstrichen sind, erlebten eine beispiellose Marineaufrüstung: Neue Zerstörer, Schnellboote und Landungsboote ersetzten nicht nur altes Material, sie schufen neue Möglichkeiten jenseits der Küstenverteidigung.[13] Jedes neue Schiff der VBA erschien dabei wie eine Überraschung, da eine ausreichende Kommunikation seitens der chinesischen Regierung unterblieb. Z. B. erschienen zeitnah zu den Bildern der Shi Lang 2011 Bilder eines weiteren fast fertig gestellten Landungsbootes vom Typ 071 (Yuzhao-Class). Unter dem Eindruck der Einsatzreife der Shi Lang wurde nun dieses andere Schiff als Bestandteil einer zukünftigen Carriergroup identifiziert.[14] Dabei ist das angesprochene Schiff nicht einmal das erste seiner Klasse: Die Kunlunshan wurde schon 2007 in Dienst gestellt und war bereits im Einsatz vor Somalia. Die Aufregung besteht eher darin, dass sich die Marineführung über die Zielgröße der chinesischen Marine ausschweigt und dies Feld unkommentiert den Spekulationen preisgibt.[15] In der Tat sind Schiffe wie die Kunlunshan wesentlich wichtiger für die Einsatzbreite der Marine als das Vorhandensein eines einzigen Flugzeugträgers.

In anderen Bereichen der chinesischen Armee waren ebenfalls Veränderungen zu beobachten, die zu einer Steigerung der Fähigkeiten geführt haben. Die Wehrreform in der VR China hat nicht nur zu einer beispiellosen Reduktion der Truppen geführt, sondern auch zu einer enormen „Kampfkraftsteigerung“. Für mehr Transparenz bei diesen Veränderungen sieht man in Beijing allerdings nach wie vor keinen Bedarf.

Friedlicher Impetus

Das Weißbuch der chinesischen Verteidigungspolitik (China‘s National Defense in 2010)[16] gibt das Eigenbild der chinesischen Regierung am treffendsten wieder. China ist demnach die friedliche Macht, die einen Platz in einer multipolaren Welt sucht und sich keinem Dialog über militärische Angelegenheiten verschließen wird: Sie baut Truppen an den Grenzen ab, entwickelt Partnerschaften und schließt sich UN-Einsätzen an. Technologische Weiterentwicklungen sind ausschließlich im Rahmen einer defensiven Landesverteidigung zu verstehen. Kurzum: friedlicher als China geht kaum. Richtig daran ist, dass China seine vorhergehende Zurückhaltung, was Kontakte zu internationalen Armeen anbetrifft, zusehends ablegt. Man engagiert sich in gemeinsamen Übungen inzwischen auch mit technologisch besser ausgestatteten Einheiten anderer Länder – insbesondere die Anti-Terror-Übungen mit Russland, aber auch die jüngst angeregten Übungen mit den US-amerikanischen Verbänden im Nahen Osten[17] – ein Zeichen, dass die VBA inzwischen von der eigenen Leistungsfähigkeit überzeugt ist. Chinas Engagement im UN-Einsatz vor der Küste Somalias und am Golf von Aden ist ebenfalls in dieser Richtung hinzubetrachten. Chinas Bereitschaft, hier auch koordinierende und führende Aufgaben zu übernehmen, kam für einige Beobachter zwar überraschend, passt aber ins Bild, das China von sich vermitteln will. Die Volksrepublik ist inzwischen einer der größeren Truppensteller für UN-Einsätze und unter den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sogar der größte.[18] Umgekehrt beteiligt sich China nicht bedingungslos an jeder multilateralen Aktion – weder politisch, noch militärisch: Chinesische Ablehnung äußert sich im Sicherheitsrat dann in einer „Enthaltung“. Dieser (noch vorhandene) unbedingte Wille, ja nicht als aggressive (Militär-)Macht wahrgenommen zu werden, ist nirgendwo auffälliger, als im Verhältnis zu den afrikanischen Staaten. So entsandte China parallel zur Mission am Golf von Aden ein Hospitalschiff (mit dem schönen Namen Peace Ark) an verschiedene Orte entlang der afrikanischen Küste.[19] Hier fügt sich „Militärpolitik“ in die Außenpolitik ein.

Chinas Suche nach einem stärkeren Gewicht in der Weltpolitik, so formuliert es Prof. Zhu, geht einher mit Unsicherheiten bezüglich seiner eigenen territorialen Integrität, der nationalen Würde und seinen nationalen Interessen.[20] Und er folgert: „China’s military aspirations, in other words, derive from its current transition. These motivations have less to do with certain strategic goals or some desire to change or preserve the status quo. Rather, they have to do with Beijing’s sense of national pride, the imperative of the state to counter separatist pressure and address potential contingencies arising from this pressure, and the need to develop a capability to cope with ‘uncertain wars.’”[21]

Aufrüstungsbemühungen in China (und Indien) leitete in Ost- und Südostasien eine Welle von ähnlich gelagerten Bestrebungen ein. Mit seiner undurchsichtigen Aufrüstung und einer öffentlichen Debatte, die vor allem durch martialische Sprache geprägt ist, trägt China zur Destabilisierung in Ost- und Südostasien bei. Ungelöste Konflikte und angespannte diplomatische Verhältnisse zu den unmittelbaren Nachbarn legen aber allzu schnell den Schluss nahe, dass es sich bei der Region um ein Pulverfass handelt. Die Bemühungen um einen regionalen Austausch (z.B. gegenüber Japan, Nord- und Süd-Korea), bzw. um die wirtschaftliche Integration in Richtung Zentralasien und die Pflege des zarten Pflänzchens Chinesisch-Indischer Beziehungen sind aber Anzeichen dafür, die Konflikte nicht weiter zuspitzen zu wollen. Dass dies nicht einfach ist, lässt sich am Beispiel Pakistans und Indiens zeigen. So ist parallel zur Ankündigung der beschleunigten Lieferung chinesischer Kampfjets nach Pakistan der Wunsch Neu Delhis öffentlich geworden, die volle Mitgliedschaft in der Shanghai Cooperation Organization zu erreichen.[22] China hätte hier sogar die Chance positiv vermittelnd zu agieren. Keiner der Beteiligten ist der Friedensengel, den man sich erhoffen könnte und die gegenseitige Wahrnehmung wird als Vorwand genommen, die Aufrüstung der Region voran zu treiben. Bei aller „Sorge“ um den „Weltfrieden“ wird dies die europäischen Waffenproduzenten freuen. Die Region ist ein interessanter Waffenmarkt geworden und auch wenn man noch vorsichtig sein sollte, ein Wettrüsten herbei zu reden, so ist die Zunahme von Waffen in der Region mit vielfältigen Konflikten kein positives Zeichen. Spannungen und offene Kämpfe wie beispielsweise zwischen Thailand und Kambodscha geben auch Anderen in der Region Gelegenheit, sich in Position zu bringen. Chinas Aufstieg in der Region und seine zunehmenden militärischen Möglichkeiten erfordern, das Gleichgewicht im westlichen Pazifik und Asien neu auszubalancieren.

Das Verhältnis zu den USA erscheint hierbei von entscheidender Bedeutung. Immer wieder unterbricht China die Gespräche auf militärischer Ebene, wenn die USA Waffen an Taiwan liefern und schafft damit immer wieder einen Moment der Unsicherheit in der ganzen Region. Chen Bingde, der als Stabschef der VBA, im Mai 2011 durch die USA reiste, betonte immer wieder, dass ohne diesen Waffenhandel das Verhältnis zu den USA deutlich entspannter sein könnte.[23] Von amerikanischer Seite wird dann mit der gleichen Beharrlichkeit wiederholt, dass solange die VR große Mengen an Raketen und Truppen an der Küste gegenüber Taiwan stationiert hat und damit eine Bedrohung für Taiwan darstellt, die USA ihrer im Gesetz festgelegten Schutzverantwortung gegenüber Taiwan gerecht werden müssen.[24] Dabei ist die Taiwan-Frage längst nicht das einzige Feld, in dem Konflikte zu verzeichnen sind. Chinas erhöhte militärische Mobilität und der inzwischen kaum noch zu verhindernde Zugang chinesischer Verbände zum Pazifik weckt die Angst, dass hier ein Gegner erwächst, der in der Lage ist, einen möglichen Krieg bis auf den amerikanischen Kontinent zu tragen.

Integration in wessen System?

Die kontinuierliche Aufrüstung in China und das ebenso kontinuierliche Beschwören einer sich daraus ableitenden Gefahr für den (Welt-)Frieden hat noch einen anderen Aspekt, der mit größerer Wahrscheinlichkeit der dominante werden wird: die Integration. Interpretiert man die Bemühungen der chinesischen Führung um (ein klein wenig) Transparenz im Bereich des Militärs und die Beteiligung chinesischer Truppen an UN-Einsätzen und sonstigen bilateralen Aktionen nicht ausschließlich als den Versuch den military-build-up gegenüber den USA zu kaschieren, sondern als chinesischen Versuch, den weltweiten Einsatz von Militär jenseits einer USA-Fixierung zu beeinflussen, so wird mittelfristig mit einer proaktiveren Politik der Chinesen bei internationalen Konflikten zu rechnen sein.

Für einige Beobachter der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas und seiner Going-Out-Strategie ist dieser Schritt geradezu zwangsweise: „Libya is turning into a clear demonstration that any large economic or human presence needs some kind of security policy. Navy ships, and perhaps one day soldiers, must follow migrant workers and mining or infrastructure contracts. The present situation, where former colonial powers and the United States have a monopoly on armed intervention, is nearing its end.”[25]

Chinas wachsende militärische Mobilität, die seiner wirtschaftlichen Mobilität folgt, wird toleriert werden: auch von den USA. Das Bild einer gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Militärkapelle in der Generalversammlung der Vereinten Nationen ist dabei ein Vorgeschmack auf die Zusammenstellung gemeinsamer Kampftruppen. Chinas „Gestaltungswille“ und „Gestaltungskonzepte“ sind bisher allerdings nicht so ausgeprägt, wie es die Einen sich wünschen[26] oder die Anderen befürchten.[27] Das China immer mehr Abstand von seiner bisherigen Position nimmt, dass „Nicht-Eingreifen“ und Beharren auf „nationaler Souveränität“ die besten Optionen sind, lässt eher darauf schließen, dass es sich einem Konsens westlicher Industriestaaten annähert, der Interventionen (aus welchen Gründen auch immer) positiv gegenüber steht.

Chen Bingdes Anmerkung in Washington, dass sich somalische Piraterie nur effektiv auch mit Truppen an Land bekämpfen lässt, ist nicht deshalb ungewöhnlich, weil sie von einem Militär kommt, vielmehr weil sie von einem Chinesen ausgesprochen wird – von einem chinesischen Militär auf internationaler Bühne ausgesprochen werden darf. Hier ist das Militär seiner politischen Führung noch voraus. Eine chinesische Carrier-Group um die Shi Lang wird keine „Friedensarche“ werden.

Anmerkungen

[1] Die Varyag wurde als „Riga“ 1988 auf Kiel gelegt, 1990 umgetauft und aufgrund fehlender Geldmittel 1992 auf Eis. Die Varyag soll zu diesem Zeitpunkt lediglich zu 70% fertig gestellt worden sein – ohne Antrieb und Elektronik.

[2] South China Morning Post (SCMP), 19.3.1998.

[3] Eye on Varyag, China’s first aircraft carrier, news.xinhuanet.com, 8.4.2011.

[4]SCMP, 27.4.2011.

[5]Dong-Feng 21, Eric Hagt and Matthew Durnin, China’s Antiship Ballistic Missle, in: Naval War College Review, Autum 2009, Vol. 62, No. 4, S. 87-115, pdf.

[6] So auf dem Titelbild des Proceedings Magazins Mai 2009, siehe auch Andreas Seifert, Meer erleben, in: Ausdruck, Dezember 2009, S. 15-24, S. 15.

[7] Da Wei, Has China become „Tough“?, in: China Security, Vol. 6, No. 3, S. 97-104, S. 101.

[8] Ebenda, S. 100.

[9] www.rand.org Rand New Releases: Analysis of Chinese Military Doctrine Indicates China Could Pose Serious Challenge to U.S. and Allied Air Forces, 21.2.2011.

[10] Cliff, Fei, Hagen, Hague, Heginbotham, Stillion, Shaking the Heavens and Splitting the Earth, St. Monica, 2011, S. 237ff, pdf.

[11] Gemeint ist die australische Regierung unter Kevin Rudd von 2007 bis 2010.

[12] Zhu Feng, Arms Race: A Specter over East Asia? Diskussionspapier zur 5. Berliner Konferenz zur Sicherheit in Asien 2010, Veröffentlicht auf der Seite der Stiftung Wissenschaft und Politik, pdf, S. 3f.

[13] Siehe auch Seifert, Meer erleben, in: Ausdruck, 6/2009.

[14] Greg Torode, Combat ship set for key role in military diplomacy, in: SCMP, 16.4.2011.

[15] Z.B. Alexandre Sheldon-Duplaix, der für seinen Beitrag auf halboffizielle Einschätzungen zurückgreifen muss, The PLA Navy bei 2020, in: China Analysis, China’s Sea Power, reaching out to the blue water, March 2011, S. 6-8.

[16] Siehe auch Nabelschau einer ‚Friedensmacht‘ – Verteidigungsweißbuch der VR China 2010 (www.imi-online.de), bzw. die Seite des chin. Verteidigungsministeriums eng.mod.gov.cn mit dem Weißbuch. Lesefreundliche Ausgabe des Weißbuchs: http://imi-online.de/download/whitepaper2010.pdf.

[17] Xinhua 19.5.2011.

[18]Dies bezieht sich auf die gesamte Laufzeit der UN –Einsätze – nur für 2010 gerechnet liegt Indien vor China. Allerdings ist China in 2010 in den Bereich der Top-Ten der Bereitsteller von finanziellen Ressourcen aufgestiegen und steuerte fast 4% des Budgets bei (zum Vergleich: Deutschland 8%). Aus: United Nations Peace Operations – Year in Review 2010, New York 2011. Abrufbar: www.un.org. Siehe auch Brune, Lange, Oertel, Chinas militärische Entwicklung, SWP-Studie 29, Oktober 2009, S. 22. Abrufbar: www.swp-berlin.org.

[19] Weißbuch 2010, Abschnitt 9. Die Hepingfang besuchte neben Djibouti, Kenia, Tansania und den Seychellen noch andere Länder. Den Mechanismus Militär mit „zivilen“ und „Kampfaufgaben“ parallel durch die Welt zu schicken kennt man auch von anderen Staaten, dass sich die VR China dessen verstärkt bedient ist aber bezeichnend.

[20] Zhu, Arms Race, op. Zit., S. 4.

[21] Ebenda, S. 5.

[22] Times of India, 16.5.2011.

[23]Xinhua, 19.5.2011.

[24] Der Taiwan Relations Act von 1979 definiert die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Taiwan. Er wurde aufgrund der „Ein-China-Politik“ der VR notwendig, die jeden Staat dazu zwingt im Falle der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur VR, die zur Regierung in Taipei abzubrechen. Der Act ermöglichte es den USA die vor 1979 gemachten Versprechen gegenüber Taiwan einzuhalten und doch mit der VR zu kooperieren. Der Act beinhaltet ausdrücklich die Möglichkeit zur Lieferung von Verteidigungswaffen.

[25] Frank Godement, Einleitung zu: China Analysis, China’s Sea Power, reaching out to the blue water, March 2011, S. 1.

[26] Polymeropoulos, Tidten, Wacker, Wagner, Asiatische Großmächte, China, Indien und Japan als Akteure regionaler und internationaler Ordnungspolitik, SWP-Studie 11, April 2011.

[27] Z.B. Indien, die Chinas zunehmende Präsenz im indischen Ozean als Bedrohung begreifen. Mathieu Duchântel, The PLA Navy in the Indian Ocean, in: China Analysis, China’s Sea Power, reaching out to the blue water, March 2011, S.3-5, S. 5.

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