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Sonderseite Dokumentation IMI-Kongress 2010

EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

von: IMI | Veröffentlicht am: 4. Mai 2011

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Vom 5. bis 7. November 2010 fand in Tübingen der 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung statt. In der Ankündigung des Kongresses wurde festgestellt:

„Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis hin zu „harten“ Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.

Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren.“

Diese Instrumente haben mit den Umbrüchen und neuen Konflikten in Nordafrika und auf der Arabischen Halbinsel weiter an Bedeutung gewonnen. Auch deshalb freuen wir uns, dass wir nun die meisten auf dem Kongress gehaltenen Vorträge in schriftlicher Form präsentieren können.

ZUSAMMENFASSUNG:

EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren
Bericht vom 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2201

STAATENBAU MIT „SANFTER“ GEWALT

Ziele und Instrumente neoliberaler EU-Außenpolitik
von Malte Lühmann
http://imi-online.de/download/ML_Kongress2010.pdf

Eurosphere: Europäische Nachbarschaftspolitik als imperiale Expansionsstrategie
von Jürgen Wagner
http://imi-online.de/download/JW_Kongress2010.pdf

…UND BIST DU NICHT WILLIG – EUROPAS MILITÄRISCHER KONTROLLAPPARAT

Der militärische Knüppel aus Brüssel
von Michael Haid und Arno Neuber
http://imi-online.de/download/AN_MH_Kongress2010.pdf

Staaten bauen heißt die Bevölkerung kontrollieren – Sicherheitssektorreform als Kontroll- und Besatzungstechnik
von Jonna Schürkes
http://imi-online.de/download/JS_Kongress2010.pdf

„Außenpolitik aus einem Guss“ – Ein Militärisch-Auswärtiger Dienst zur Maximierung der europäischen Machtprojektion
von Martin Hantke und Jürgen Wagner
http://imi-online.de/download/JW_MH_Kongress2010.pdf

STAATEN ZERSCHLAGEN, STAATEN BAUEN – EIN PROJEKT DER EUROPÄISCHEN UNION

Willkür statt Völkerrecht – Das IGH-Gutachten zum Kosovo droht eine neue Ära der Sezessionskriege einzuleiten
von Jürgen Wagner
http://imi-online.de/download/JW_IGH_Kongress2010.pdf

Der DESERTEC-Raum: Sezession, Putsch, Wahl und Anerkennung in Afrika
von Christoph Marischka
http://imi-online.de/download/CM_Kongress2010.pdf

INTERNATIONALISMUS VON UNTEN STATT STAATSBILDUNG VON OBEN

Solidarität ist keine Einbahnstraße – Das Beispiel Honduras
von Andrés Schmidt
http://imi-online.de/download/AS_InterSol.pdf

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