IMI-Analyse 2011/017 - in: junge Welt, 04.05.2011
»Einsatzbereit – jederzeit – weltweit«
Zum Umbau der Bundeswehr in eine global agierende Interventionsarmee. Teil I: Das Arsenal der Kriegstreiber
von: Lühr Henken | Veröffentlicht am: 4. Mai 2011
Im Jahr 2004 begann die bis dahin größte Umstrukturierung der Bundeswehr. Sie wurde im Weißbuch 2006 dargelegt und sollte im Jahr 2010 abgeschlossen sein. Ihr Kern bestand darin, der Bundeswehr neue Offensivkraft zu verleihen, indem sie in drei völlig neue Kategorien unterteilt wurde, die jeweils aus Verbänden aller drei Teilstreitkräfte gebildet werden: »Eingreifkräfte«, »Stabilisierungskräfte« und »Unterstützungskräfte«.
Erstere umfassen 35000 Mann – Hightechsoldaten mit entsprechender Ausrüstung für die schnellen Eingreiftruppen von EU und NATO, die der sogenannten Vernetzten Operationsführung unterliegen. Die 70000 »Stabilisierungskräfte« sind für längerfristige Einsätze vorgesehen (also KFOR, ISAF, UNIFIL, etc.). Von ihnen sollen 14000 gleichzeitig in Einsätze geschickt werden können. Betrachtet man Eingreif- und Stabilisierungskräfte zusammen, ergibt sich für die Planung der Bundeswehr, daß gleichzeitig 50000 Mann für maximal sechs Monate in Auslandseinsätze geschickt werden können. Daneben gibt es noch 210000 »Unterstützungskräfte«, davon 75000 »zivile« Angestellte.
Bei dem Umbau hat die Orientierung weg von der Landesverteidigung hin zur weltweiten Interventionsfähigkeit für die Bundeswehr höchste Priorität.
Ziel: Wirtschaftskriege
Das noch gültige Weißbuch von 2006 benennt zwei zentrale Herausforderungen für die Bundeswehr: Die Bekämpfung des »internationalen Terrorismus« und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.
Im Weißbuch wird zudem allgemein das Interesse an der »Sicherheit der Energieinfrastruktur« hervorgehoben. Wie deren Gewährleistung aussehen soll, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion genauer festgelegt. In ihrer »Sicherheitsstrategie für Deutschland« vom Mai 2008 heißt es: »Die Herstellung von Energiesicherheit und Rohstoffversorgung kann auch den Einsatz militärischer Mittel notwendig machen, zum Beispiel zur Sicherung von anfälligen Seehandelswegen oder von Infrastruktur wie Häfen, Pipelines, Förderanlagen etc..« Spätestens bei den Förderanlagen wird es kriminell. Denn es sind nicht die einheimischen gemeint. Diese Festlegung der größten Regierungspartei und ihr Versuch, damit die Kriegsführung für wirtschaftliche Interessen salonfähig zu machen, blieb in der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt.
Da fühlte sich im Mai 2010 der damalige Bundespräsident Horst Köhler bemüßigt, dem Volk diese Debatte schmackhaft machen zu müssen und gab auf dem Rückflug von einem Truppenbesuch in Afghanistan im Radio einige verschwurbelte Sätze zum besten. Die heftigen Reaktionen darauf von Politikern aus SPD, Grünen und Linken zwangen ihn zum Rücktritt.
Köhler verlangte einen Diskurs darüber, daß »ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muß, daß im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.«
Der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg strickte weiter an diesem Thema. Dokumentiert sind von ihm folgende Aussagen: »Die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen sind ohne Zweifel unter militärischen und globalstrategischen Gesichtspunkten zu betrachten.« Und »der Bedarf der aufstrebenden Mächte an Rohstoffen steigt ständig und tritt damit mit unseren Bedürfnissen in Konkurrenz. […] Der Zusammenhang von regionaler Sicherheit und hiesigen Wirtschaftsinteressen muß offen und ohne Verklemmung angesprochen werden.«
Den Bellizisten geht es darum, in der Bevölkerung die Akzeptanz der militärischen Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen, wie sie in den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) von 1992 unter Minister Volker Rühe formuliert sind, zu erhöhen. Dort wird als Sicherheitsinteresse »die Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt« definiert.
Für die weltweite Interventionsfähigkeit der Bundeswehr sind kostspielige Waffensysteme und Ausrüstungen bestellt und beschafft worden. Im Folgenden will ich diejenigen kurz beschreiben, die die weltweite Orientierung und die Aggressivität des Bundeswehrkonzepts belegen.
Satelliten und Drohnen
Seit Anfang Dezember 2008 hat das »Kommando Strategische Aufklärung« das Satellitenaufklärungssystem SAR-Lupe für Bundeswehr und Bundesnachrichtendienst übernommen. SAR-Lupe basiert auf der Radartechnik und erlaubt eine vom Wetter und von der Tageszeit unabhängige präzise Erdbeobachtung weltweit. Objekte der Größe eines halben Meters sind damit identifizierbar. Über die außerordentliche Bedeutung von SAR-Lupe sagte der damalige stellvertretende Generalinspekteur Vizeadmiral Wolfram Kühn: »Militärpolitisch bringt uns das in der satellitengestützten Aufklärung auf Augenhöhe mit anderen Staaten, im Radarbereich sogar in eine Spitzenposition.« (ohb-system.de, 8.12.08) Spitzenposition meint: Deutschland liegt vor den USA und wird damit zum Global Player. Diese Aufklärungsfähigkeit aus dem Weltraum ist die Voraussetzung für die weltweite Einsatzfähigkeit der Bundeswehr.
Auch auf dem Gebiet der Luftwaffenrüstung zeigt sich die Bundeswehr ambitioniert: Die sogenannte Vernetzte Operationsführung dient dazu, Entscheidungsprozesse zu beschleunigen. Das soll den entscheidenden Vorteil im Krieg bringen. Technisch bedeutet das: Alle Führungs- und Einsatzebenen verfügen gleichzeitig über dasselbe Lagebild auf ihrem Display. Entscheidend dafür sind Aufklärungsdaten, die zukünftig von Unbemannten Flugkörpern (UAV, Drohnen) geliefert werden sollen. Die Einführung von UAVs wird im offiziellen Sprachjargon der Bundeswehr als »Kristallisationspunkt für die Transformation in Bundeswehr und Luftwaffe« (Strategie und Technik November 2005, S. 41, im weiteren: SuT) angesehen. Die Bundeswehr will ab 2013 sechs UAV des Typs Global Hawk in den USA kaufen. Das mit einem Radarsystem ausgestattete Global Hawk kann binnen 24 Stunden ein Gebiet von der Größe Nordkoreas ausspionieren – und dies 5500 km von seinem Startplatz entfernt. Das reicht den Militärs jedoch nicht: Als Weiterentwicklung des Global Hawk will man den Euro Hawk. Euro Hawk bedeutet die Hülle des Global Hawk, jedoch mit neuer Technik des europäischen Rüstungskonzerns EADS. Bis Ende 2015 sollen fünf Euro Hawks an die Bundeswehr ausgeliefert werden, so daß sie dann weltweit elf Großdrohnen einsetzen kann.
Ein weiteres Schlüsselprojekt auf dem Gebiet der Luftwaffenrüstung sind die Transportflugzeuge des Typs Airbus A400M. Sie werden für den strategischen Lufttransport eigens so konstruiert, daß einer jeweils entweder zwei Kampfhubschrauber Tiger, einen Transporthubschrauber NH-90, einen Schützenpanzer Puma, einen GTK Boxer oder 116 Soldaten mit Ausrüstung weltweit transportieren kann. Fallschirmspringer und Lasten können während des Fluges abgesetzt werden. Zehn Airbusse werden für die Luftbetankbarkeit ausgelegt, so daß sie nonstop um die Welt fliegen können. Als Start- und Landebahn genügen ein Kilometer Sand- oder Lehmpiste. Sie gelten als »Kampfzonentransporter«. Ende 2012 sollten eigentlich planmäßig zwölf von insgesamt 60 Airbus A400M an die Bundeswehr ausgeliefert sein, um so eine vorläufige Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Jedoch sind aus technischen Gründen Verzögerungen von mindestens drei Jahren eingetreten; mit der Einsatzbereitschaft ist frühestens Ende 2015 zu rechnen. Das wirkt sich auf den Preis aus. Statt 19,2 Milliarden Euro kostet die Herstellung der insgesamt 184 Maschinen rund 30,4 Milliarden. (FAZ 25.2.10) Der A400M ist ein Projekt Deutschlands, Frankreichs, Spaniens und Großbritanniens. Über die Aufteilung der Mehrkosten in Höhe von 11,2 Milliarden Euro ist man sich im Februar 2010 einig geworden. Die 60 deutschen A400M kosten nicht 9,3, sondern 10,5 Milliarden. Später einigten sich Käuferseite und EADS darauf, daß nur noch 170 Maschinen abgenommen werden. Im Januar hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, statt der 60 nur noch 53 A400M zu kaufen. Allerdings sollen davon dreizehn weiterverkauft werden, so daß die Bundeswehr dann nur 40 erhält und bezahlt. (FAZ, 26.1.2011). Die Serienfertigung ist bereits angelaufen. (SuT, April 2011, S. 6)
Kampfflugzeuge, Marschflugkörper
Ende Juni 2003 gingen die Eurofighter in Serienproduktion. Der Eurofighter ist ein britisch- deutsch-italienisch-spanisches Projekt. Bestellt sind 707 Stück; bis zu 180 Maschinen soll die Bundeswehr in drei Tranchen bis 2015 erhalten. Bis September 2010 waren 55 der Kampfflugzeuge an die deutsche Luftwaffe ausgeliefert, wie die Financial Times Deutschland berichtete (ftd.de, 16.9.2010). Die Herstellungskosten inklusive Bewaffnung für das deutsche Kontingent belaufen sich derzeit auf 23,3 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuß des Bundestages bewilligte die zweite Tranche über 79 Maschinen Anfang Dezember 2004. Er band seine Zusage allerdings an Auflagen, wonach »in den Verträgen Regelungen zu vermeiden (seien), die eine Vorentscheidung zur Tranche 3 bedeuten könnten« (SuT, Januar 2005, S.6). Tatsächlich fordern Linke, Grüne und FDP, die dritte Tranche über 68 Maschinen aufzugeben, aus der SPD kam der Vorschlag sie zu halbieren. Angeblich reicht das Geld nur noch für 31 der 68 Maschinen. Dieses Kontingent wird als Tranche 3a bezeichnet. Drei Milliarden Euro wären zusätzlich notwendig, um die restlichen 37 Maschinen, also die Tranche 3b, auch noch zu kaufen. Eine Entscheidung darüber müsse bis Mai 2012 fallen. Schwarz-Gelb hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Eurofighter der Tranche 3b für den Export »anrechnen zu lassen.« Wie viele tatsächlich exportiert werden, steht in den Sternen. Folglich kann es durchaus beim Kauf von 180 Eurofightern bleiben. Somit bleibt der Deal ein Faß ohne Boden. Eine Eurofighter-Flugstunde kostet übrigens 74000 Euro. (Der Spiegel, 30.8.2010)
2002 hat die damalige (rot-grüne) Bundesregierung erstmals in der deutschen Militärgeschichte Marschflugkörper (MFK) bestellt. Bis Ende 2010 sind für Tornados und Eurofighter 600 MFK vom Typ Taurus angeschafft worden. Der deutsch-schwedische Marschflugkörper kann, aus einer Entfernung bis zu 350 Kilometer vom einprogrammierten Ziel abgesetzt, mittels der 500 Kilogramm schweren Gefechtsladung noch vier Meter dicken Beton durchschlagen. Er soll »verbunkerte Führungsgefechtsstände, Fernmeldezentren, Versorgungseinrichtungen, Brücken, Flugzeuge am Boden, Flugplatzinfrastruktur und Luftverteidigungsstellungen präzise zerstören« können (SuT, Januar 2011, S.6). Offensichtlich handelt es sich bei Taurus um eine Angriffswaffe.
2005 hat der Haushaltsausschuß des Bundestages grünes Licht gegeben für die Entwicklung des Luftverteidigungssystems MEADS, ein US-amerikanisch-deutsch-italienisches Projekt. Es soll Marschflugkörper und ballistische Raketen mit Reichweiten von unter 1000 Kilometern vom Himmel holen. Wenn wir uns die Umgebung Deutschlands vor Augen führen, wird deutlich, daß im Umkreis von 1000 Kilometer allerdings niemand mit Raketen oder Marschflugkörpern auf die BRD zielt. MEADS kann also mit Landesverteidigung nichts zu tun haben – und hat es auch nicht. Es soll lediglich Soldaten der schnellen Eingreiftruppen von EU und NATO im Ausland schützen. Dazu taugt das vorhandene Patriot-System nur bedingt, denn es paßt nur schwer in ein Flugzeug, aber MEADS kann mit den Military-Airbussen rund um den Globus transportiert werden. Nachdem im Februar 2011 die USA ihren Ausstieg aus der Entwicklung bis 2013 verkündeten, erklärte auch das deutsche Verteidigungsministerium, daß es MEADS »nicht beschaffen wird«. (SuT, März 2011, S. 57) Deutschland wird jedoch die Entwicklung bis Ende 2013 bis zum Systemnachweis durchführen. Ob die Entwicklung danach bis 2015 fortgeführt wird, was zusätzlich etwa 250 Millionen kosten würde, soll Ende 2011 entschieden werden. Selbst die USA halten sich die Option eines Wiedereinstiegs in das Programm offen, weil ab 2018 allein die Modernisierung der Patriot-Systeme angeblich bestimmte Fähigkeitslücken nicht mehr abdecken kann. (Vgl. SuT, März 2011, S. 57) Ein deutscher Verzicht auf den Erwerb von zunächst geplanten zwölf Feuereinheiten nach 2015 würde maximal 2,85 Milliarden Euro einsparen. (FAZ, 16.2.2011)
Schwerpunkt Aufstandsbekämpfung
Das Heer ist in fünf Divisionen unterteilt. Dazu gehören die Division Spezielle Operationen DSO (zirka 7300 Mann), und die Division Luftbewegliche Operationen DLO (zirka 10500 Mann). Wesentliche Teile der DSO sind zwei Luftlandebrigaden und das geheim operierende Kommando Spezialkräfte (KSK). Die DSO gilt als »Division der ersten Stunde«. Die Vorauskräfte sind in 24 Stunden verfügbar, die Hauptkräfte des Einsatzverbandes können innerhalb von drei bis vier Tagen in den Einsatz starten. Der Schlachtruf der DSO ist Programm: »einsatzbereit – jederzeit – weltweit.« (Rüstungsatlas Hessen, Linksfraktion im Hessischen Landtag, Wiesbaden 2011, S.12)
Wesentlicher Bestandteil der DLO ist die neue sogenannte Luftbewegliche Brigade. Sie soll 64 Kampfhubschrauber Tiger und 32 Transporthubschrauber NH-90 erhalten sowie eine 1600 Soldaten starke Infanterieeinheit, die per Gleitschirm einfliegt. Diese Einheit, deren Kern die Kampfhubschrauber Tiger bilden, wird aus dem Stand einsetzbar und steht nach Bundeswehrselbstzeugnis »damit qualitativ auch international an der Spitze«. (SuT, März 2005, S. 22)
2009 sollte die erste Staffel (18 Tiger und 18 NH-90) eigentlich einsatzbereit sein (»combat ready«). Dies hat sich verzögert, weil beide Hubschrauber nicht in ausreichender Zahl hergestellt sind. Die Bundeswehr hatte im Dezember 2010 erst dreizehn Tiger. 2011 ist mit der sogenannten vorläufigen, 2014 mit der »vollen Einsatzbereitschaft« zu rechnen.
Die Tiger sind ein deutsch-französisches Projekt der Firma Eurocopter. Beide Länder erhalten je 80 Tiger, wobei der Vertrag über die zweite Tranche noch nicht unterzeichnet ist. Tiger verfügen über »durchschußverzeihende Rotorblätter« und »selbstabdichtende Tanks«. Ab dem zweiten Quartal 2012 ist für vier Tiger der Kampfeinsatz in Nord-Afghanistan geplant. (Die Welt, 20.12.2010)
Die NH-90 sind ein deutsch-französisch-italienisch-niederländisches Projekt. Insgesamt liegen für den NH-90 665 Bestellungen vor. Davon erhält die Bundeswehr 134. Bis zum Jahresende 2011 werden erst 24 NH-90 an die Bundeswehr ausgeliefert sein. (Vgl. SuT, Dezember 2010, S.46)
Die Bundeswehr verfügt über etwa 11000 Infanteristen. Das sind vor allem Fallschirm-, Gebirgsjäger- und Panzergrenadierbataillone. 9000 von ihnen werden ab 2012 mit einem Hightech-System als »Infanterist der Zukunft – Erweitertes System« (IdZ-ES) ausgerüstet. Diese Technik ermöglicht die Anbindung der Infanteriegruppe an die sogenannte Vernetzte Operationsführung. Die »Infanteristen der Zukunft« erhalten für den Stadt-, Orts- und Häuserkampf spezialisierte Kampffahrzeuge wie 272 GTK Boxer oder 410 Schützenpanzer PUMA. Schwerpunkt der Infanterieausbildung ist die Bekämpfung von Aufständen.
Korvetten und U-Boote
Um die deutsche Seekriegsrüstung einzuordnen, hilft ein Blick auf die Globalstrategie der deutschen Marineführung. Kurz gesagt: Sie konzentriert sich auf fremde Küstengewässer und auf das Land dahinter. Der ehemalige deutsche Marineinspekteur Wolfgang Nolting drückt sich so aus: »Die See wird zu einem Wirkraum, der nicht mehr durch die unmittelbare Küstenlinie selbst begrenzt wird, sondern weit darüber hinaus ins Hinterland reicht, um so die Unterstützung von Landoperationen zu ermöglichen.« Landkrieg von der See. Warum? Auch das erklärt der Marineinspekteur: »Über den möglichen Schutz ziviler Schiffahrt in gefährdeten Regionen hinaus, müssen wir die Weltmeere auch als größtes militärisches Aufmarsch- und Operationsgebiet begreifen. Nach Schätzung von Experten werden 2020 über 75 Prozent der Weltbevölkerung innerhalb eines nur 60 Kilometer breiten Küstenstreifens leben. Wir reagieren auf diesen Umstand, indem wir unsere Marine aktuell zu einer ›Expeditionary Navy‹ weiterentwickeln. Wir müssen Fähigkeiten entwickeln, die uns künftig die Teilhabe an teilstreitkraftgemeinsamen und multinationalen Szenarien bis in entfernte Randmeerregionen ermöglichen.« (SuT, April 2007, S. 10)
Zu diesem Zweck wurden für die deutsche Marine fünf Korvetten hergestellt. Über sie ist im Weißbuch zu lesen: »Mit den Korvetten K130 verbessert die Marine künftig ihre Durchsetzungs- und Durchhaltefähigkeit. Diese Eingreifkräfte der Marine werden zur präzisen Bekämpfung von Landzielen befähigt sein und damit streitkräftegemeinsame Operationen von See unterstützen.« (Weißbuch S. 124). Die Korvetten haben Tarnkappeneigenschaften und sind jeweils mit vier Marschflugkörpern bestückt, die aus über 200 Kilometer Entfernung auch an Land treffen können. Sie sind extrem störsicher und ermöglichen der deutschen Marine damit sogar Überraschungsangriffe. Bei der Testfahrt der vierten Korvette 2009 ereignete sich ein folgenreicher technischer Defekt. Eine Schraube hatte sich gelöst und das Getriebe zerstört. Untersuchungen ergaben einen Konstruktionsfehler des Getriebes, so daß sämtliche Getriebe ausgetauscht werden mußten. Die Indienststellungen verzögerten sich dadurch um mindestens zwei Jahre. Jetzt wird dafür ein Termin Ende des Jahres 2011 angegeben. Projektiert sind darüber hinaus sechs weitere Korvetten des Typs K 131, die für den weltweiten Einsatz ausgelegt sind. Wenn dafür Geld zur Verfügung steht, ist mit dem Zukauf ab 2019 zu rechnen.
Bereits weiterentwickelt ist das Projekt von vier neuartigen Fregatten vom Typ F 125 für die deutsche Marine, die von 2016 bis 2018 zur Verfügung stehen sollen. Auch sie sollen zwei Jahre unabhängig auf See bleiben können. Die Mannschaften werden ausgetauscht. Unter anderem sollen sie auch von See aus Ziele an Land bekämpfen können.
Die deutsche Marine verfügt über die kampfstärksten konventionell angetriebenen U-Boote der Welt. Sie verfügen über einen von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb. Der ermöglicht bis zu drei Wochen lange ununterbrochene Tauchfahrten um den halben Globus. Die U-Boote sind leiser als US-amerikanische Atom-U-Boote. Mit ihren 50 Kilometer weit reichenden Schwergewichtstorpedos »Seehecht« stellen sie damit eine strategische Waffe dar. Sie können nicht nur Überwasserschiffe versenken, sondern auch U-Boote. Zur Zeit verfügt die deutsche Marine über vier dieser U-Boote vom Typ 212. Zwei weitere sind in Bau und sollen bis 2013 in Dienst gestellt werden.
