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Online-Zeitschrift “IMI-List”
Nummer 0346 ………. 15. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563
Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Jonna Schürkes / Jürgen Wagner
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ……. http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser IMI-List findet sich die Dokumentation des IMI-Kongress 2010 „EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren“. Der Umgang der EU mit den Umbrüchen und neuen Konflikten in Nordafrika und auf der Arabischen Halbinsel haben leider gezeigt, dass wir mit unseren Analysen auf dem Kongress richtig lagen. Daher freuen wir uns, die meisten Beiträge des Kongress nun in schriftlicher Form vorlegen zu können.
Anders als in den letzten Jahren haben wir uns diesmal entschlossen, keine gedruckte Version der Dokumentation vorzulegen. Wir haben allerdings auf unserer Homepage eine Sonderseite mit den Texten angelegt: http://www.imi-online.de/2011.php?id=2283.
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Vom 5. bis 7. November 2010 fand in Tübingen der 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung statt. In der Ankündigung des Kongresses wurde festgestellt:
“Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis hin zu “harten” Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.
Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren.”
ZUSAMMENFASSUNG:
EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren
Bericht vom 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung
http://www.imi-online.de/2010.php?id=2201
STAATENBAU MIT “SANFTER” GEWALT
Ziele und Instrumente neoliberaler EU-Außenpolitik
von Malte Lühmann
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2285
http://imi-online.de/download/ML_Kongress2010.pdf
Eurosphere: Europäische Nachbarschaftspolitik als imperiale Expansionsstrategie
von Jürgen Wagner
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2286
http://imi-online.de/download/JW_Kongress2010.pdf
…UND BIST DU NICHT WILLIG – EUROPAS MILITÄRISCHER KONTROLLAPPARAT
Der militärische Knüppel aus Brüssel
von Michael Haid und Arno Neuber
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2289
http://imi-online.de/download/AN_MH_Kongress2010.pdf
Staaten bauen heißt die Bevölkerung kontrollieren – Sicherheitssektorreform als Kontroll- und Besatzungstechnik
von Jonna Schürkes
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2290
http://imi-online.de/download/JS_Kongress2010.pdf
„Außenpolitik aus einem Guss“ – Ein Militärisch-Auswärtiger Dienst zur Maximierung der europäischen Machtprojektion
von Martin Hantke und Jürgen Wagner
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2292
http://imi-online.de/download/JW_MH_Kongress2010.pdf
STAATEN ZERSCHLAGEN, STAATEN BAUEN – EIN PROJEKT DER EUROPÄISCHEN UNION
Willkür statt Völkerrecht – Das IGH-Gutachten zum Kosovo droht eine neue Ära der Sezessionskriege einzuleiten
von Jürgen Wagner
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2293
http://imi-online.de/download/JW_IGH_Kongress2010.pdf
Der DESERTEC-Raum: Sezession, Putsch, Wahl und Anerkennung in Afrika
von Christoph Marischka
http://www.imi-online.de/2011.php?id=2294
http://imi-online.de/download/CM_Kongress2010.pdf
INTERNATIONALISMUS VON UNTEN STATT STAATSBILDUNG VON OBEN
Solidarität ist keine Einbahnstraße – Das Beispiel Honduras
von Andrés Schmidt
