IMI-Analyse 2011/16 - Texte zum IMI-Kongress 2010

Der militärische Knüppel aus Brüssel


von: Michael Haid und Arno Neuber | Veröffentlicht am: 29. April 2011

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Vollständiger Text: http://imi-online.de/download/AN_MH_Kongress2010.pdf

Innerhalb der EU gibt es keinen Politikbereich, der sich derart dynamisch entwickelt, wie ihre Militärpolitik. Zum zehnten Jahrestag des Kölner EU-Gipfels vom Juni 1999 durfte der damalige „Mr. GASP“, Javier Solana, stolz vermelden, dass die EU inzwischen „23 zivile und militärische Operationen auf drei Kontinenten“ durchgeführt habe und die EU damit bereits zu einem „globalen Bereitsteller von Sicherheit“[1] geworden sei. Seit dem hat sich die Zahl der EU-Missionen auf 26 gesteigert (davon sind bereits elf abgeschlossen).[2]

Dennoch drückt man weiter in den EU-Hauptstädten aufs Tempo. Von „tektonischen Plattenverschiebungen im weltpolitischen Machtgefüge“ in den kommenden Jahren und Jahrzehnten ist die Rede, die dazu führen würde, dass „Europas politische und wirtschaftliche Rolle in der Welt schon alleine aus demographischen Gründen abnehmen wird“.[3] Vor diesem Hintergrund ist das State-Building genauso wie das Zerschlagen von Staaten zu einem bedeutenden Instrument der EU-Außenpolitik geworden.

Neben dem Einsatz von „sanfter Gewalt“ hat die EU sich auch eine Palette von „Hardware“ zugelegt, die hierfür eingesetzt werden kann. In diesem Beitrag wird vorgestellt, welche militärischen Strukturen die EU dafür ausgebildet hat. Namentlich handelt sich um die EU-Eingreiftruppe, die Battle-Groups und die European Gendarmerie Force. Weiterhin widmet sich der Text der Frage, welche Funktion den jeweiligen Strukturen beim Staatsaufbau und seiner Zerschlagung zukommen kann sowie welche Rolle dabei die Kooperation mit der NATO und der UN spielt.

http://imi-online.de/download/AN_MH_Kongress2010.pdf

[1] Javier Solana. „Zehn Jahre Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, in Europäische Sicherheit, Oktober 2009.

[2] Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Sicherheits-_und_Verteidigungspolitik (abgerufen am 3. April 2011).

[3] Wolfgang Ischinger: „Europa steht vor tektonischen Verschiebungen im weltpolitischen Machtgefüge“, in: Europäische Sicherheit, Februar 2011.

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