IMI-Standpunkt 2010/055

„Des koscht…“

Mogelpackung Bundeswehr-Sparpläne

von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 17. Dezember 2010

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Die Spatzen haben es ja schon länger von den Dächern gepfiffen, dass das Verteidigungsministerium vom derzeitigen Budget-Kahlschlag quer durch alle Ressorts weit gehend verschont bleiben dürfte. Der Kabinettsbeschluss vom Juni 2010 hatte einmal eine als „ambitioniert“ angepriesene Einsparvorgabe in Höhe von 8,4 Milliarden Euro innerhalb der nächsten vier Jahre ausgegeben. Allein das war schon ein schlechter Witz!

Rechnet man genauer nach, so ergibt sich aus dieser „Sparvorgabe“, dass der Rüstungshaushalt ab 2012 jährlich im Schnitt um 2,1 Mrd. Euro geringer als der 2011 ausfallen müsste. Doch damit wären nicht einmal die mehr als üppigen Aufwüchse der vergangenen Jahre rückgängig gemacht. Noch 2006 betrug der – offizielle – Rüstungsetat 27,8 Mrd. Euro, für 2011 sind nun 31,548 Mrd. vorgesehen. Von sparen kann also selbst bei diesen „ambitionierten“ Vorgaben keine Rede sein. Doch es kommt noch besser bzw. schlimmer.

Die aktuellen Umbaupläne der Bundeswehr, die ja mit Sparzwängen begründet wurden, tatsächlich aber die Einsatz- sprich Kriegsfähigkeit der Truppe deutlich erhöhen sollen, ließen sich mit Etatkürzungen nicht realisieren, heißt es nun. Begründet wird dies mit der nun von der Regierung getroffenen Entscheidung, die Bundeswehr lediglich auf 185.000 Soldaten zu reduzieren und damit am obersten Ende der angedachten Zielgrößen zu bleiben. Aufgrund der hiermit einhergehenden dauerhaft höheren Personalkosten benötige es eine „Anschubfinanzierung“ in Form einer Erhöhung des Rüstungshaushalts, es dürfe ja schließlich „keine Sicherheitspolitik nach Kassenlage geben“, so zu Guttenberg. Die Zielgrößen, die diesbezüglich aktuell offenbar im Verteidigungsministerium kursieren, offenbart der Insiderdienst griephan Briefe (13. Dezember 2010): „Der beschlossene Verteidigungsetat 2011 beläuft sich auf 31,548 Mrd €. Griephan hört, dass sich die BMVg-Forderung für 2012 auf rund 33 Mrd €, mit leicht steigender Tendenz in den Folgejahren, beläuft.“

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