IMI-Standpunkt 2010/049

NATO 3.0


von: Arno Neuber | Veröffentlicht am: 17. November 2010

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NATO-Generalsekretär Rasmussen hat es gerne sportlich-dynamisch. Der westliche Militärpakt soll unter seinem Vorsitz „effektiver, engagierter und effizienter“ werden. Viele schöne Vokabeln für militärische Gewalt, für Kampfeinsätze und Krieg.

Die „NATO 3.0“, wie sie Rasmussen im Interview mit der ‚Welt am Sonntag’ vom 14.11.2010 beschwört, soll praktisch global (Ausnahme Lateinamerika) kapitalistische Macht- und Wirtschaftsinteressen sichern und durchsetzen. Dazu wird man sich künftig „auf verlegbare Truppen konzentrieren“.

Der Gipfel in Lissabon soll eine Prioritätenliste mit zehn Punkten beschließen. Dazu gehört der Aufbau einer NATO-Raketenabwehr, deren Kosten Rasmussen nun mit einer Milliarde Euro beziffert (bislang hatte er von 200 Millionen gesprochen). Das sind aber nur die NATO-gemeinsamen Kosten. Die hohen Milliardenbeträge fallen in den Mitgliedstaaten an. Und das für ein System, dessen Funktionieren nicht belegt ist. Frankreichs „Verteidigungs“minister Hervé Morin bezeichnete das Projekt deshalb als so „sinnvoll wie die Maginot-Linie“.

Berlins Außenminister Westerwelle und Wehrminister Guttenberg dagegen haben bei einem NATO-Treffen Mitte Oktober bereits das deutsche Mitmachen zugesagt. Westerwelle wollte das mit einem formalen Appell zur Atomwaffenreduzierung verknüpfen. Für Rasmussen ein alter Hut. Das „Langzeitziel einer atomwaffenfreien Welt (…) gilt schließlich schon seit 40 Jahren, seit dem Nichtverbreitungs-Vertrag von 1970“. Das ändert aber nichts an der aktuellen Strategie. Die NATO wird „eine nukleare Allianz bleiben“.

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