IMI-Standpunkt 2010/035

Kreative Rüstungsgeschäfte


von: Arno Neuber | Veröffentlicht am: 20. August 2010

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Der Rüstungskonzern EADS reagiert mit einer Mehrfachstrategie auf die Pläne zum forcierten Umbau der Bundeswehr. Künftig sollen die Rüstungsgeschäfte nicht nur weitergehen, wie bisher – sie sollen noch mehr Profit abwerfen.

„Wir müssen dahin, wo das Geld ist“, erklärte dazu der Verantwortliche für die Rüstungssparte im Konzern, Stefan Zoller. Lukrative Märkte sieht er neben den USA, in Indien, Brasilien und im Mittleren Osten. Indien soll seine Rüstungsausgaben in diesem Jahr um ein Drittel und Brasilien um ein Viertel erhöht haben.

Neben dem Waffenexport soll auch das Geschäft mit der „homeland security“ ausgebaut werden. Systeme zur Flüchtlingsabwehr, Grenzüberwachung, Überwachung von Großveranstaltungen und Demonstrationen – das sind Felder, die hohe Profite versprechen, weil dabei Gerät zum Einsatz gebracht werden kann, das bereits bei den Militärs Verwendung findet. So könnte der Konzern doppelt abkassieren. Hier winken auch milliardenschwere Fördertöpfe, beispielsweise aus Forschungsmitteln der Europäischen Union.

Und dann gilt es „kreative Lösungen“ zu finden, damit auch weiterhin aus den „Verteidigungs“etats der EU-Staaten die Gelder direkt in der EADS-Kasse landen. Nachdem der Konzern den Abnehmerländern deutlich höhere Preise beim Militärtransporter Airbus A400M auf’s Auge gedrückt hat, geht es jetzt um das künftige Eurofighter-Geschäft. Im letzten Sommer konnte EADS die dritte Tranche mit 112 Kampfjets unter Dach und Fach bringen, obwohl die auf weltweite Interventionen ausgerichteten EU-Armeen inzwischen lieber andere Waffensysteme ordern würden. Jetzt geht es um den Bauabschnitt 3b, in dem ab dem Jahr 2015 weitere 124 Eurofighter produziert werden sollen. Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien haben sich zum Kauf verpflichtet, EADS will dafür über zehn Milliarden Euro haben. Italien möchte aus dem Vertrag aussteigen, Großbritannien verkauft seine Eurofighter direkt weiter an Saudi-Arabien und verhandelt außerdem mit Oman.

Für EADS geht es darum, auch längerfristig seine Produktionskapazitäten auszulasten und mit garantierten Profiten planen zu können. Deshalb wird derzeit über einen Deal spekuliert, der für ein Entgegenkommen beim Eurofighter-Vertrag EADS einen fetten Auftrag über die Herstellung von Drohnen garantiert. Der Konzern will seine Spionage-Drohne Talarion unbedingt an Deutschland, Frankreich, Spanien und möglicherweise die Türkei verkaufen, um bei der Verteilung des üppigen „Drohnen-Kuchens“ in Zukunft mit dabei zu sein. Die Ausgaben für militärische Drohnen wachsen weltweit in atemberaubendem Tempo. Laut EADS hat schon das Geschäft mit Talarion „ein noch größeres Potenzial als der Eurofighter“. Deshalb hat der Konzern auch bereits die Belegschaften und Betriebsräte seiner Rüstungsschmieden eingespannt und die CSU in Bayern mit Ministerpräsident Seehofer an der Spitze mobilisiert, um entsprechenden Druck auf die Berliner Politik auszuüben.

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