IMI-Standpunkt 2010/023

Rüstungskonferenzen: Absagen und sparen


von: Arno Neuber | Veröffentlicht am: 23. Juni 2010

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Das „Verteidigungs“ministerium hat den „Celler Trialog“ für dieses Jahr abgesagt. Die Konferenz, die seit 2007 hochrangige Militärs, Wirtschaftsbosse und Politiker zusammenbringt, sei „vor dem Hintergrund der massiven Sparzwänge im Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung in diesem und den Folgejahren“ ausgesetzt worden, heißt es auf der Website der Bundeswehr. „Über die Zukunft und mögliche Umgestaltung des Celler Trialogs in den kommenden Jahren wird im Lichte der weiteren Entwicklungen und mit Blick auf die gesamte sicherheitspolitische Konferenzlandschaft zu entscheiden sein.“

Im letzten Jahr hat das BMVg nach eigenen Angaben 22.000 Euro für den Trialog ausgegeben. Außerdem wurden rund 185 Soldaten für Planung und Durchführung eingesetzt, darunter 160 bewaffnete Feldjäger.

Für die Münchner Sicherheitskonferenz hat die Bundeswehr in diesem Frühjahr bereits 392.000 Euro an Personalkosten und weitere 45.000 Euro Sachkosten übernommen.

Inwiefern weitere Rüstungstagungen mit Steuergeldern bezuschusst werden, ist nicht bekannt.

Beispielsweise findet am 25.- und 26. Juni zum 11. Mal die Nürnberger Sicherheitstagung statt. Sie wird getragen von der Thomas-Dehler-Stiftung, der Nürnberger Zeitung, der Clausewitz-Gesellschaft, dem Deutschen Bundeswehrverband, der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, dem Verband der Bundeswehr-Reservisten und der Universität der Bundeswehr München. Kooperationspartner ist der Arbeitskreis Bundeswehr und Wirtschaft. „Von Jahr zu Jahr wächst die Teilnehmerzahl“ meldet der Veranstalter, „nicht zuletzt, weil hohe Militärs dabei einen unbefangenen Dialog mit Wissenschaft und Politik pflegen.“

Am 5. und 6. Oktober treffen sich Rüstungsindustrielle, Militärs und Politiker in Berlin zur „7. Handelsblatt Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“. Neben „Networking während der Abendveranstaltung in exclusiver Atmosphäre“ geht es hier um Themen wie Rüstungsbeschaffung, unbemannte Systeme, Raketenabwehr und Afghanistan.