IMI-Analyse 2009/016 - in: AUSDRUCK (Februar 2009)
Beijinger Täubchen
Beijing rüstet sich für die Absicherung der Macht - Harmonische Weltsicht auch nach Innen?
Andreas Seifert (16.02.2009)
https://www.imi-online.de/download/AS-China-WB.pdf
Weißbücher verschweigen traditionell mehr als sie offenbaren und das chinesische Weißbuch macht hier keine Ausnahme. Dabei ist es weniger die übliche Undurchsichtigkeit der Zahlenbezüge und das Fehlen einer Aufstellung über die tatsächlichen Truppenstärken noch ist es das wiederholt eingefügte Attribut der „informationization“, mit dem man zukünftige Cyberwars zu antizipieren scheint. Vielmehr fällt auf, dass man bei lauter ausgesprochenem Friedenswillen und dem Ziel einer „harmonischen Welt“ leicht übersieht, dass es hier immer noch um eine schlagkräftige Armee und ihren möglichen Einsatz geht.
In vielen Punkten ist das am 20.1.2009 vorgestellte Weißbuch 2008 eine Fortschreibung vergangener Editionen und so gilt vieles in der bisher geäußerten Kritik auch für die neue Edition. Es gibt aber auch interessante Neuerungen, die in gewisser Weise ein Licht auf eine neue Interpretation der Welt durch die militärische Führung in China werfen. Auffälligstes Element ist dabei die neue Sicht auf die Absicherung der Entwicklung, die stärker nach Innen zu schützen ist, als nach Außen. Das Weißbuch schreibt eine Umgestaltung des Gewaltmonopols zugunsten zentraler Institutionen fort und legt damit die Grundlage dafür, dass die politische Führung bei inneren Konflikten handlungsfähig bleibt:
– (bewaffnete) Macht wird von den Regionen in die Zentren zurückverlagert,
– Ressourcen werden in den Städten konzentriert und ländliche Gebiete zusehends abgehängt,
– das Militär wird auf „Kernaufgaben“ konzentriert und andere Funktionen zu Polizeiaufgaben erklärt und auf andere Institutionen übertragen.
Ganzer Text: https://www.imi-online.de/download/AS-China-WB.pdf