Broschüre:

Mit Sicherheit keine Entwicklung!

Die Militarisierung der Entwicklungszusammenarbeit (überarbeitete und erweiterte Version. Stand: November 2008)

von: | Veröffentlicht am: 12. November 2008

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Einleitung

1. Die „Neuen Kriege“ und der entwicklungspolitische Paradigmenwechsel
1.1 Der Staatenkrieg als Auslaufmodell
1.2 Kriegsursachen aus Sicht der Neuen Kriege
1.3 Krieg als militärischer Humanismus
1.4 Krieg als sicherheitspolitischer Imperativ
1.5 Die Neuen Kriege: Steigbügelhalter für die Rekolonisierung der Peripherie

2. Armut als Kriegsursache: Die Militarisierung des Neoliberalismus und die Krisentendenzen der Weltwirtschaftsordnung
2.1 Die Bankrotterklärung des Neoliberalismus
2.2 Armut als Kriegsursache Nummer Eins
2.3 Krisentendenzen und militärischer Neoliberalismus
2.4 Militärischer Investitionsschutz als entwicklungspolitisches Projekt

3. Stabilitätsexport als neues außen- und entwicklungspolitisches Leitbild
3.1 Stabilitätsexport als moralisch-sicherheitspolitischer Imperativ
3.2 Vernetzte Sicherheit: Die Subordination der Entwicklungshilfe
3.3 Entwicklungspolitischer Paradigmenwechsel: Von der Armutsbekämpfung zur Sicherheitspolitik

4. Krieg als Entwicklungshilfe
4.1 Was ist ODA?
4.2 Phantomhilfe und vorgegaukelte Großzügigkeit
4.3 Sicherheitskonditionalität: Entwicklungshilfe als Terrorbekämpfung
4.4 Dammbruch: Die sicherheitspolitische Erweiterung der ODA-Kriterien
4.5 Sicherheitssektorreform: Entwicklungshilfe als Aufstandsbekämpfung
4.6 Kriegseinsätze mit Entwicklungshilfegeldern?
4.7 Krieg als Entwicklungshilfe: Das Beispiel der African Peace Facility
4.8 Die Zweckentfremdung der Entwicklungshilfe: Das Drama in Zahlen
4.9 Kurz vor dem Rubikon: Österreichische Kriegsentwicklungshilfe im Tschad
4.10 Kritik: Sicherheit statt Entwicklung

Exkurs: Die Vereinigten Staaten als Blick in die Kristallkugel

5. CIMIC – Das Ende eigenständiger Entwicklungszusammenarbeit
5.1 CIMIC I: Vereinte Nationen
5.2 CIMIC II: Europäische Union
5.3 CIMIC III: NATO
5.4 Afghanistan: Prototyp Zivil-militärischer Aufstandsbekämpfung
5.5 Von Helfern zu Kollaborateuren zu Anschlagszielen
5.6 Fazit: CIMIC als integraler Bestandteil westlicher Kriegspolitik

6. Neoliberales Nation Building
6.1 Neoliberalismus als europäische Kernideologie
6.2 Bittere Medizin: Neoliberale Entwicklungshilfe als Armutsbekämpfung
6.3 Neoliberales State Building I: Theorie
6.4 Neoliberales State Building II: Afghanistan
6.5 Neoliberales State Building III: Kosovo

7. Verschärfung von Armutskonflikten und globaler Kriegszustand
7.1 Neoliberaler „Stabilitätsexport“ und selektive Interessensdurchsetzung
7.2 Stabilitätsexport und gewaltsamer Widerstand

8. Fazit: Plädoyer für eine systemkritische Fokussierung der Entwicklungspolitik

Bibliographie

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Grafik 1: Die Kluft zwischen Arm und Reich: Immer größere Unterschiede zwischen Industrie und Entwicklungsländern
Grafik 2: Armut fördert Bürgerkriege: Mit wachsendem Wohlstand sinkt die Gefahr gewaltsamer Konflikte
Grafik 3: Rohstoffe finanzieren Krieg und Terror
Grafik 4: Bedrohungsanalyse der deutschen und europäischen Sicherheitsstrategie
Grafik 5: Alternative Bedrohungsanalyse unter Berücksichtigung der Folgen von Neoliberalismus und Armut

Tabelle 1: Phantomhilfe der EU-Länder im Jahr 2005
Tabelle 2: Aufschlüsselung der dem Statistischen Berichtssystem des DAC im Jahr 2005 gemeldeten sicherheitsrelevanten Ausgaben (in Mio. Dollar)
Tabelle 3: Opfer unter humanitären Helfern zwischen 1997 und 2005
Tabelle 4: Truppenbedarf für den „Stabilitätsexport“

Kasten 1: ODA-Anrechenbarkeit bestimmter Ausgaben im Bereich Krisen, Friedensentwicklung und Sicherheit
Kasten 2: Auszug aus dem Protokoll zur Fragestunde im Deutschen Bundestag am 8.11. 2006
Kasten 3: Zivil-militärische Zusammenarbeit – Kritikpunkte

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