IMI-Studie 2008/09

China in Afrika

Zu einem anstehenden Paradigmenwechsel in der Frage der Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten

von: Andreas Seifert | Veröffentlicht am: 2. September 2008

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In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat die Informationsstelle Militarisierung eine umfangreiche Studie zum wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Engagement Chinas in Afrika erstellt:

China in Afrika – oder: Zu einem anstehenden Paradigmenwechsel in der Frage der Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten
http://www.imi-online.de/download/AS-China-Studie.pdf

Die vorliegende Studie versucht dem Engagement Chinas in Afrika eine Gestalt zu verleihen und beschreibt Akteure und Methoden. Es wird deutlich werden, dass China keineswegs, wie landläufig unterstellt, einen „Plan“ für Afrika hat, als vielmehr mit einer Reihe von quasi experimentellen Maßnahmen Erfahrungen sammelt, die Chinas Afrikapolitik immer wieder verändern werden. Es wird auch deutlich, dass die chinesischen Akteure immer tiefer auch in regionale Probleme hineingezogen wurden und werden, die eine „externe“ Position immer weniger zulassen werden. Die Frage ist dabei: Weicht in diesem Prozess die strikte Position Chinas zur „Nichteinmischung“ auf oder gelingt es China, das Grundprinzip zu retten?

Der Text gliedert sind in fünf Abschnitte. Eingangs werden die Grundlagen der Außenpolitik der VR China und eine kurze Geschichte der Beziehungen zu Afrika beschrieben. Es folgt eine Analyse der Wirtschafts- und Entwicklungspolitik Chinas in Afrika, sowie ein Abschnitt zu den bisherigen Erfahrungen mit Militär und Waffenhandel auf dem Kontinent. Das Beispiel des Sudan wird dann herangezogen, um die Verschränkungen der Bereiche deutlich zu machen und das Feld abzustecken, in dem sich die chinesische Regierung bewegen kann. Der letzte Abschnitt besteht darin, die Frage von Nichteinmischung oder Intervention anhand der vorhergehenden Fragen aufzuarbeiten.

Aus dem Inhalt:

Einleitung

Hintergründe der chinesischen Haltung – kleine Geschichte der chinesischen Außenpolitik
-Überblick
-Afrika ist weit weg
-Statusfragen: Taiwanesen und Chinesen in Afrika

Akteure und Instrumente der Außen-, Wirtschafts- und Entwicklungspolitik
-Staatliche Akteure
-Wirtschaft und Staat
-Private Unternehmen
-Entwicklungshilfe – Wirtschaftshilfe
–Das Angola Modell
–Vorteile und Schwächen des chinesischen Ansatzes
-Kulturelle Kontakte als Teil der Entwicklungshilfe und unabhängig davon
-Broadcasting
-Konfuzius-Institute
-Austauschprogramme
-Integration in das System

Sicherheit – China im Spiel?
-Nichteinmischung – als Grundsatz
-Engagement im Rahmen der UN
-Im Rahmen eigener Programme
-Waffenexport

Sudan – Fallbeispiel eines Misslungen Nicht-Eingriffs
-Öl als Triebfeder
-Unkritisches Engagement
-Siege der Diplomatie
-Nur eine Diskussion um Waffenhandel?

Optionen im Dickicht

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