IMI-Standpunkt 2007/044

Archaische Kämpfer für Afghanistan

Die Debatte über Auslandseinsätze soll auf weitere Opfer einstimmen

von: Christoph Marischka | Veröffentlicht am: 28. Mai 2007

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Die Entsendung deutscher Tornados nach Afghanistan war nur der Anfang. Besser gesagt, sie waren ein Teil einer konstanten Entwicklung zur Normalisierung und Barbarisierung deutscher Kriegspolitik und der Anstoß einer öffentlichen Debatte hierüber. Es ist ja tatsächlich so, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr – aus heutiger Sicht freilich – „ungefährlich“ angefangen haben. Deutsche Soldaten räumten Minen im Persischen Golf, wurden in Somalia fernab der Kampfhandlungen stationiert, ohne wirklich zu wissen, was sie dort sollten, patrouillierten in der Adria oder sie hielten MEDIEVACS zum Abtransport Verwundeter in Ost-Timor bereit. Mit der Zeit wurden auch erste Soldaten unmittelbar in Konfliktgebieten stationiert, aber erst nachdem die eigentlichen Kampfhandlungen vorbei waren. „Ungefährlich“ waren diese Einsätze noch am ehesten für die dort eingesetzten deutschen Soldaten. Denn sie waren alle Schritte zu einer aggressiveren deutschen Außenpolitik. Mittlerweile sind auch die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die internationalen Verträge entsprechend umgedeutet worden und die Bevölkerung ist an Auslandseinsätze gewöhnt. Selbst wenn sie ihnen nicht zustimmt, nimmt sie sie hin. Das sieht man am Beispiel Afghanistan, wo sich dieselbe Entwicklung im Zeitraffer abspielt. Mittlerweile ist der Einsatz martialisch – kriegerisch.

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Vom Entwicklungshelfer in Uniform zum Kolonialkrieger

Doch die öffentliche Debatte hinkt der Realität hinterher. Viele wollen in deutschen Soldaten immer noch die „Entwicklungshelfer in Uniform“ sehen, obwohl auch von Seite der Regierung mittlerweile verkündet wird, von diesem Bild müsse man sich verabschieden. Der gegenwärtige Oberkommandierende des Heeres, Hans-Otto Budde, forderte bereits vor seinem Amtsantritt 2004: „Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann“, einen „Kolonialkrieger“, wie das die Zeitung „Die Welt“ damals übersetzte. Es ist trotzdem noch nicht in der Öffentlichkeit angekommen, dass bereits das erste Enduring Freedom Mandat des Bundestags vom 16. November 2001 den Einsatz des Kommandos Spezialkräfte von Nordafrika bis nach Zentralasien umfasste und dass Friedenserhaltende Maßnahmen oft nichts anderes als Aufstandsbekämpfung sind. Ganz ohne öffentliche Debatte wird gegenwärtig die Oldenburgische Luftlandebrigade 31 trainiert, um ab Juli vier Monate in Afghanistan Dienst zu tun. Sie ist Teil der Division Spezielle Operationen (DSO) und etwas zu gut ausgebildet, um einfach nur Straßensperren zu bewachen. In der Öffentlichkeit wird weiter von einer Trennung des „guten“ ISAF-Einsatzes und dem blutigen, US-amerikanischen Enduring Freedom-Einsatz ausgegangen, obwohl die Bundeswehr bereits vor dem Tornado-Einsatz über 90 so genannte Unterstützungsflüge für die Verbündeten geleistet hat – obwohl es den einen Einsatz nicht ohne den anderen gäbe.
Die deutsche Außenpolitik sieht sich einem Problem gegenüber, das der Hamburger Kriegsforscher Herfried Münkler unter dem Schlagwort der „post-heroischen Gesellschaft“ zusammenfasst. Zwar ist die Zustimmung zu Auslandseinsätzen generell da, doch diese sollen unblutig bleiben und keine eigenen Opfer erfordern. Die Mär der „humanitären Intervention“ und der „Zivilmacht Europa“ hat sich erfolgreich ins öffentliche Bewusstsein eingegraben und ihren Zweck erfüllt. Doch nun muss eine neue Debatte her – das fordern ja auch die Politiker – eine Debatte über die Gewalt und die Opfer der Auslandseinsätze. Sie wird geradezu forciert. Der Einsatz von Tornados sei zwar durch das ISAF-Mandat gedeckt, hieß es, trotzdem gab es eine zusätzliche Abstimmung im Bundestag. Begleitet wurde sie von einer entsprechenden Diskussionen, ob dies nicht ein weiterer Schritt wäre, in eine wahrlich kriegerische Auseinandersetzung zu schlittern. Die Bevölkerung befürchtete eben dies und lehnte den Einsatz überwiegend ab – leider nur in Umfragen. Wir wissen, wie die Abstimmung ausging: Es waren mehr Abgeordnete dagegen, als sonst. Nun, nach einem Anschlag, der als Folge des Tornado-Einsatzes interpretiert wird und deutsche Soldaten das Leben gekostet hat, ist die Debatte wieder aufgeflammt. Es geht dabei aber von Seiten der Regierung nicht darum, militärisches Engagement im Ausland generell in Frage zu stellen, sondern die Bevölkerung auf weitere Opfer einzustimmen.

Sein Leben riskieren, ohne nach dem Sinn zu fragen

Wenn sich ein Großteil der Bevölkerung weiterhin passiv verhält, wird diese Debatte, die auch schon durch das Weißbuch angestoßen werden sollte, darauf hinauslaufen, dass die Einsätze kriegerischer werden, aber nun mal alternativlos seien, dass der Einsatz von Soldaten zur Durchsetzung deutscher Interessen nun einmal Opfer fordere.
An der Überwindung „post-heroischer“ Einstellungsmuster beteiligt sich auch Nicolas Wolz in der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 28.5.2007 und zitiert hierfür – natürlich mit erfundenen Namen, da ihre wirklichen Namen geheim bleiben müssen – Soldaten der DSO, die vor dem Einsatz in Afghanistan stehen. Etwa Hauptmann Thomas Müller, der sich zwar keine Illusionen über die Gefährlichkeit des Einsatzes macht, aber trotzdem keine Angst hat, weil: „Angst hat für mich immer den Beigeschmack von Handlungsunfähigkeit.“ Weiter heißt es im Artikel: „Auch den Soldaten in seiner Kompanie hat er ans Herz gelegt, eine Lebensversicherung abzuschließen, ein Testament zu machen“, gleichzeitig sei Müller stolz darauf, „dass nur vier Soldaten dem Einsatzbefehl widersprochen haben“. Oder Mike Schmitt, dessen Familie Angst um ihn hat: „Ich habe immer gesagt, das kann passieren. Aber als es so weit war, haben sie gesagt: Bleib doch hier! Sie wussten aber auch, dass ich die anderen nie im Stich lassen würde… Jeder denkt an Tod und Verstümmelung. Das gibt aber keiner gern preis.“ Auch Oberfeldwebel Markus Meier hat nach eigenen Aussagen keine Sekunde gezögert. „Es käme für mich nie in Frage, meine Kameraden alleine gehen zu lassen.“ Für Thilo Trampe geht es hingegen „schon auch darum zu beweisen, dass man was kann. Wenn man immer nur übt, ein Haus zu bauen, dann will man irgendwann sehen, ob es auch stehen bleibt.“ Dem fingierten Trampe wird auch das Schlusswort des Artikels überlassen: „Solange die Bundesregierung den Einsatz legitimiert, stellt sich die Frage [eines Abzugs] für mich nicht. Uns als Soldaten obliegt es ohnehin nicht, über Sinn und Unsinn dieses Unternehmens zu entscheiden.“ Das ist nicht nur gefährlicher Kadavergehorsam, sondern auch ein Abschied vom Konzept des Staatsbürgers in Uniform. Der müsste nämlich wissen, dass in Deutschland eigentlich einzig das Parlament Auslandseinsätze legitimiert.

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