Rezension - in: Pfefferstreuer 011

Welt-Macht EUropa


von: Schattenblick / Pfefferstreuer | Veröffentlicht am: 26. Januar 2007

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Tobias Pflüger, Jürgen Wagner (Hg.): Welt-Macht EUropa: Auf dem Weg in weltweite Kriege, VSA-Verlag Hamburg 2006
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Bei zahlreichen politisch Interessierten in Europa ist die Einschätzung anzutreffen, daß die US-amerikanische Gesellschaft militaristischer und ihre Regierung eher bereit sei, eigene Interessen mit militärischen Mitteln durchzusetzen als die Europäische Union. Nicht wenige leiten daraus den Vorschlag ab, EU- Europa könne einen friedfertigeren Gegenpol zur Weltmacht USA bilden und Vorbild für eine gerechtere Globalgesellschaft sein. Mit solchen Vorstellungen wird ein trügerisches Bild bedient, an dem auch die EU- Administration arbeitet, indem sie beispielsweise auf dem internationalen Parkett moderatere Töne anschlägt als Washington und sich aufgeschlossener gegenüber den Nöten und Sorgen der übrigen Welt zeigt.

Doch auch wenn die Vereinigten Staaten das größere, technologisch fortschrittlichere und schlagkräftigere Militär haben als die Europäische Union, sollte nicht vergessen werden, daß die USA im vergangenen und diesem Jahrhundert kaum einen Krieg angefangen haben, an dem sich die europäischen NATO-Mitglieder nicht zumindest als Juniorpartner beteiligten – Jugoslawien, Afghanistan und Irak sind die jüngsten Stationen. Sollte es zu einer militärischen Auseinandersetzung mit Syrien oder Iran kommen, ständen europäische Staaten mit hoher Wahrscheinlichkeit ebenfalls Gewehr bei Fuß.

Von einer prinzipiell friedlicheren Ausrichtung der EU kann aus diesem und einem weiteren gewichtigen Grund nicht die Rede sein. Die Öffentlichkeit hat die höhnische Differenzierung des US- Verteidigungsministers Donald Rumsfeld in ein altes und ein neues Europa im Vorfeld des Irakkriegs als Absage an Frankreich und Deutschland und umgekehrt als Gunstbeweis für Kriegswillige wie Polen und Rumänien gewertet und ist damit dem Abkömmling deutscher Auswanderer im Pentagon gehörig auf den Leim gegangen. Denn die zum alten Europa gerechneten Staaten haben seit Beginn des Irakkriegs 2003 weiterhin enge Kontakte zu den USA gepflegt, während Polen trotz seines Engagements bei der Aufteilung der Kriegsbeute nicht den erhofften Schnitt machte. Nicht Dissens, sondern Kontinuität zeichnet die transatlantischen Beziehungen aus.

Sollte allerdings Rumsfeld selbst ernsthaft daran geglaubt haben, daß das „alte Europa“ weniger bereit sei, sich an Kriegen zu beteiligen, dann offenbarte er sich damit als militärhistorischer Laie. Mag die Geschichte der USA mit der Vernichtung der ursprünglichen Bevölkerung, dem Unabhängigkeitskrieg, dem Krieg gegen Mexiko und dem Bürgerkrieg auch mit Blut geschrieben sein – die europäische Tradition der Kriegführung reicht um viele Jahrhunderte weiter zurück und war stets angetrieben von rüstungstechnischen Innovationen. Die europäische Geschichte hat bereits Imperien aufsteigen und fallen sehen, da hatte noch kein weißer Fuß amerikanischen Boden betreten. Die Geschichte der Eroberung und Unterwerfung hat sich tief in die europäischen Gesellschaften eingeprägt und wurde bis heute durch keine andere Form der Konfliktbewältigung ersetzt.

Wenn nun ein Donald Rumsfeld vom „alten Europa“ mit seinen vermeintlich zögerlichen, wenig kriegsbegeisterten Staaten spricht, dann verkennt er, wie fest verankert die militärische Tradition in den einzelnen europäischen Staaten ist. Im übrigen liegt der Zweite Weltkrieg, der Europa zu einem einzigen Schlachtfeld gemacht hat, gar nicht so lange zurück, und die Zeit von 1945 bis heute war ebenfalls nicht frei von Kriegen: Frankreich und Großbritannien haben seitdem versucht, koloniale Befreiungsbewegungen mit Waffengewalt zu unterdrücken (Algerien, Korea, Malaysia, Kenia), England hat gegen Argentinien um Falkland Krieg geführt, und viele Staaten Europas haben auf anderen Kontinenten Stellvertreter für ihre Interessen kämpfen lassen.

Auch wenn sich die EU-Staaten bislang den USA untergeordnet haben und sich daran voraussichtlich in den nächsten Jahren wenig ändern wird, so wäre es fatal, die erwähnte kriegerische Tradition in Europa sowie die enorme militärische Aufrüstung und ideologische Wegbereitung der letzten Jahre zu unterschätzen. Daraus ist eine eigene Dynamik erwachsen, die ihr Ventil suchen wird. Bislang waren die europäischen Staaten nie so „handlungsfähig“ wie die USA, wenn es darum ging, Krieg vom Zaun zu brechen, aber daraus sollte nicht auf die Zukunft geschlossen werden. Es ist ein Verdienst der beiden Mitglieder der Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tobias Pflüger und Jürgen Wagner, daß sie mit ihrem im VSA-Verlag erschienenen Buch „Welt-Macht EUropa. Auf dem Weg in weltweite Kriege“ nicht nur den neuesten Stand der militärischen Strukturen innerhalb der EU-Administration aufgezeigt, sondern bereits in ihrem Titel eine unmißverständliche Prognose abgegeben haben, worauf diese Entwicklung hinausläuft, sofern ihr nicht entschieden Einhalt geboten wird: auf eine den ganzen Globus umgreifende Kriegführung.

Um der komplexen Thematik Herr zu werden, haben die Herausgeber das Buch sinnfällig in drei Schwerpunkte gegliedert, die jeder für sich wiederum ein ganzes Bündel an Unterkapiteln umfassen. Der erste Teil, „Strukturen und Grundlagen der Weltmacht EU“, ist inhaltlich so verdichtet, daß aus ihm gut und gern ein eigenes Buch hätte gemacht werden können. Hier wird in leicht verständlichen Worten, aber durchaus in die Tiefe gehend herausgearbeitet, wie weitreichend die Militarisierung der Europäischen Union bereits gegriffen hat. So erfahren die Leserinnen und Leser im Rahmen eines historischen Abrisses der europäischen Integration, daß die Eröffnung und Verfügbarmachung neuer Expansionsräume bereits Anfang der fünfziger Jahre, als die Trümmer des Zweiten Weltkriegs noch nicht beseitigt waren, erneut das Begehren nach einer europäischen Armee aufkommen ließen. 1949 wurde die NATO ins Leben gerufen, 1952 erfolgte die Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG). Diese scheiterte zwar zwei Jahre darauf, aber im Ergebnis führte sie dazu, daß Streitkräfte Deutschlands, des Aggressors des Zweiten Weltkriegs, in die transnationale Militärstruktur der NATO integriert werden konnten.

Neben dem berühmten Marshall-Plan, der noch heute gern von Politikern zitiert wird, um ewige „Dankbarkeit“ zu den USA zum Ausdruck zu bringen (und womöglich die Beteiligung am nächsten Angriffskrieg oder dessen Akzeptanz zu begründen), existierte zusätzlich das weniger bekannte Military Assistance Program (MAP), „das direkt auf die Wiederherstellung militärischer Kapazitäten zielte und hier insbesondere auch auf den Aufbau paramilitärischer Gruppen für geheime und/oder militärische Einsätze (wie z.B. in Griechenland)“, wie Stephan Heidbrink (Fußnote 6, Seite 45) berichtete. Mit anderen Worten: Westeuropa wurde gegen die Sowjetunion in Stellung gebracht, und die beteiligten Staaten profitierten davon. Diese Entwicklung stieß anfangs noch auf Widerstand, doch der Drang zur Sicherung des kapitalistischen Verwertungssystems setzte sich gegen die unter dem Eindruck der Katastrophe des Weltkriegs und der nuklearen Aufrüstung opponierenden Bevölkerungen durch.

Zu den wichtigsten in diesem Buch erwähnten Eckpfeilern der Militarisierung der Gesellschaft zählt die im Dezember 2003 veröffentlichte Europäische Sicherheitsstrategie (ESS), die „die erstmals formulierte strategische Grundlage der EU, sich als Großmacht zu begreifen und den Anspruch zu verfolgen, sich so als (Mit)Führungsmacht in der Welt zu positionieren“ (S. 138/139), bildete. Trotz des Scheiterns der EU-Verfassung aufgrund der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden wurden die militärischen Segmente des Verfassungsentwurfs, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, in der Europäischen Verteidigungsstrategie (EVS) fortgeführt. Dabei handelt es sich um „ein ‚Sicherheitskonzept‘, das sich auf die Rahmenbedingungen der ESS bezieht, davon Militärmissionen ableitet und vorgibt, was sich in den nationalen Armeen und Rüstungsprogrammen ändern müsse, damit die EU eine globale Kriegsführungsfähigkeit erlangt“ (S. 139). Deutschland, Frankreich und Großbritannien komme dabei die Fähigkeit zu fortgeschrittener Interventionskriegführung zu, erfahren wir.

Die Europäische Verteidigungsstrategie bliebe jedoch Wunschdenken einer nach globaler Vorherrschaft strebenden Elite, wenn sie nicht mit entsprechender Schlagkraft unterfüttert würde. Darum wird „in der EVS ein 170.000 SoldatInnen starker Truppenpool gefordert, der unter Beachtung der Rotationsverfahren ein EU-Angriffskorps zur Kriegsführung“ vorsieht. Dieses Korps besteht „aus der Europäischen Eingreiftruppe von 60.000 SoldatInnen und den Kampfgruppen“ (S. 141). Dreizehn Kampfgruppen zu je 1500 Soldatinnen und Soldaten sind bislang geplant. Sie bilden in den kommenden Jahren die Speerspitze für blitzschnelle Interventionen auf der ganzen Welt. Hieran wird deutlich, daß sich nach der Lesart der EU-Strategen „Verteidigung“ nicht auf das eigene Territorium bezieht, sondern auf den eigenen Anspruch, exterritoriale Produktions- und Nutzungsräume funktional angliedern zu dürfen.

In dem Unterkapitel „Neoliberale Geopolitik: Transatlantische Konzepte einer militärischen Absicherung der Globalisierung“ hat der Herausgeber Jürgen Wagner auf 25 Seiten dargelegt, daß das neoliberale Wirtschaftsmodell zwangsläufig zu Kriegen führen muß. Neoliberalismus ist demnach keine Gegenutopie zu Massenverarmung, sogenanntem „Terrorismus“, gescheiterten Staaten, westlichen Militärinterventionen und Proliferation, sondern der Treibriemen eines bellizistischen Weltordnungsgetriebes, wie in einem Schaubild (S. 79) bündig illustriert wird. Wagner zieht daraus den Schluß, daß man sich vom „neoliberalen Projekt und kapitalistischer Interessenpolitik“ abwenden müsse; in einem „bedingungslosen Schuldenerlaß“ (S. 80) sieht er einen ersten Schritt.

Ähnlich wie in diesem Beispiel verbleiben viele der von den Autorinnen und Autoren geschriebenen Aufsätze nicht beim Konstatieren der bestehenden oder prognostizierten Verhältnisse, sondern enden mit kurzen Hinweisen, was gegen die zuvor beschriebene Militarisierung unternommen werden sollte. Die Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen und Niederländer wird an mehreren Stellen als vorbildhaft für eine zivilgesellschaftliche Gegenposition gelobt.

Jürgen Wagner befaßt sich auch mit den Vorstellungen des „derzeit mit Abstand wichtigsten Vordenkers neoliberaler Geopolitik“ (S. 62), Thomas P. Barnett, der keinen Hehl daraus macht, daß die USA seiner Meinung nach das auf ihre Macht gestützte Recht haben, Staaten, die sich von der globalen Ökonomie abkoppeln und deren Spielregeln nicht befolgen („nicht-integrierende Lücke“ genannt), militärisch zur Gefolgschaft zu zwingen. Und „‚wenn andere Mächte ein größeres Mitspracherecht darüber haben wollten, wie wir unsere Macht ausüben, müssen wir schlicht mehr für die Rüstung ausgeben'“ (S. 62), wird aus Barnetts Buch „The Pentagon’s New Map“ (New York 2004, S. 176) zitiert. Das sei eine Denkweise, die sich auch unter europäischen Eliten breitgemacht habe, schreibt Wagner. Treffende Beispiele hierfür sind „Mr. GASP“ Javier Solana und dessen Büroleiter Robert Cooper.

Im zweiten Teil des Buchs, „Zwischen Nachbarschaftspolitik und globalem Einfluss“ überschrieben, wird das Verhältnis der Europäischen Union zu den Balkanländern, USA, der Türkei und Rußland sowie zu den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens, Lateinamerikas und Afrikas behandelt. In welcher Region der Welt sich die EU auch immer engagiert, sie definiert sie in einem eindeutigen Nutzungsverhältnis, wobei die andere Seite mal als Protektorat definiert wird (Bosnien-Herzegowina – dort verfügt der Hohe Repräsentant der EU über Vollmachten eines Kolonialherrschers), mal als strategischer Partner (USA, Rußland), mal als Ressourcenlieferant (Afrika) und mal als verlängerte Werkbank europäischer Konzerne, bzw. als deren potentieller Absatzmarkt (Osteuropa, Asien).

Unter der Überschrift „Die Militarisierung von Gesellschaft, Politik und Ökonomie stoppen“ werden in Teil 3 des Buchs Rüstungspolitik, der Aufbau global agierender Rüstungskonzerne, Sozialabbau im Innern und Ausbau der Festung Europa gegen Menschen aus Regionen des Mangels und der Not miteinander verknüpft. Das Buch endet mit dem Unterkapitel „Perspektiven für eine andere Welt eröffnen“ – eine Formulierung, die nicht zufällig an die Programmatik der Attac-Bewegung erinnert, sitzt doch Mitherausgeber Tobias Pflüger im wissenschaftlichen Beirat dieser Bewegung.

In dem Schlußkapitel fordert der Autor Uwe Reinicke dazu auf, sich von den Regierungen nicht vorschreiben zu lassen, daß es zu ihrer Politik keine Alternative gebe. Denn: „Friedensbewegungen und soziale Bewegungen […] erkennen die vorgebliche Alternativlosigkeit nicht an und gehen von einer diametral anderen Grundidee aus. Nicht die Macht des Stärkeren, sondern die Gleichheit aller bildet deren Grundlage.“ (S. 327)

Es trifft zu, daß nicht nur die USA, sondern auch die EU an die Macht des Stärkeren glaubt und danach handelt. Die im Jahr 2000 beschlossene Lissabon-Strategie will die Union zur führenden Wirtschaftsmacht der Welt erheben und das Projekt mit entsprechenden Kriegführungsfähigkeiten abstützen. Allerdings müssen an der von den sozialen Bewegungen vorgebrachten Idee, daß alle Menschen gleich anzusehen seien und daß dies zwangsläufig in eine andere Richtung als die gesellschaftlich vorgegebene führt, ernsthafte Zweifel angemeldet werden. Denn nach europäischem Recht sollen alle Menschen gleich sein, und dennoch findet zur Zeit auf eben dieser Basis eine tiefe militaristische Durchdringung aller gesellschaftlichen Ebenen statt.

Aus dem sich hier abzeichnenden Widerspruch, daß der Begriff der Gleichheit sowohl von den Kritikern als auch den Apologeten der vorherrschenden Gewaltordnung reklamiert wird, könnte der Schluß gezogen werden, daß als Gegenentwurf zum Leviathan die Position der Schwäche (die nichts mit Nachgiebigkeit zu tun haben kann) eingenommen und konsequent beibehalten werden müßte. Und anstatt mittels des Begriffs der Gleichheit die Differenzen zwischen Menschen, Völkern und Staaten zu leugnen, wären umgekehrt die Unterschiede herauszuarbeiten, um auf diesem Wege in einem permanenten Prozeß Mißverständnisse zwischen den verschiedenen Seiten auszuräumen und somit Konflikte erst gar nicht eskalieren zu lassen. Da in diesem Konzept von nichts anderem als von Unterschieden ausgegangen würde, lieferte man sich nicht dem Zwang aus, der sich daraus ergibt, wenn sie ignoriert werden und unter der Oberfläche ihre Wirkung entfalten.

Abgesehen von der Idee der Gleichheit schlägt der Autor vor, daß den Beherrschten klar werden müsse, „dass die Herrschenden völlig ohne Legitimität handeln und dass sie selber ein legitimes Recht auf ein ziviles, also freies Leben haben“ (S. 327). Diese Forderung wirkt bis zu einem gewissen Punkt attraktiv, aber es ist in der überlieferten Menschheitsgeschichte kein Beispiel bekannt, bei dem Herrschaft durch etwas anderes als Herrschaft abgelöst wurde. Das ist eine bittere Erkenntis für jeden sich revolutionär wähnenden Geist, und es sollen hier keineswegs alle politischen Systeme über einen Kamm geschoren werden, doch stellt sich die Frage, ob nicht durch die Forderung nach einem „Recht“ auf ein freies Leben der Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben wird, hat sich doch Recht stets als Waffe in der Hand des Stärkeren erwiesen. Davon zeugen die aktuellen Bemühungen vor allem seitens Großbritannien und den USA, die Genfer Konventionen aufzuweichen, um Folter und Angriffskriege zu legitimieren. Die Antimilitarisierungsbewegung würde sich mit dem Wunsch nach Recht einem wesentlichen Mittel von Herrschaft unterwerfen, lange bevor die Auseinandersetzung begonnen wurde. Wäre es statt dessen nicht ein machbarer Ansatz für jeden, der Herrschaft zutiefst ablehnt, die Beherrschbarkeit zu beenden, wo er sie trifft, und sei es die eigene?

Das Buch „Welt-Macht EUropa“ beleuchtet so viele wichtige Aspekte der Militarisierung der Europäischen Union, daß sie zum Bedauern des Rezensenten an dieser Stelle kaum angerissen werden konnten. Mit einer Investition von 19,80 Euro können allerdings die Leserinnen und Leser dieses Problem für sich beheben.

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