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IMI-Mitteilung
Unterschriftenkampagne gestartet:
"Stoppt die Auslandseinsätze der Bundeswehr!"
Mehrere Friedensorganisationen haben eine Kampagne gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr gestartet: "Stoppt die Auslandseinsätze der Bundeswehr! - keine deutsche Kriegsunterstützung!"
Die Kampagne sei nun gestartet und mehrere hundert Unterstützer hätten bereits online oder auf den bereitgestellten Flugblättern unterzeichnet. Zum G-8-Gipfel Anfang Juni soll der Zwischenstand veröffentlicht werden: "Die Kampagne setzt bewusst während der Deutschen Doppelpräsidentschaft von EU und G-8 und kurz vor der SiKo München einen Kontrapunkt. Deutschland als Speerspitze der europäischen Militarisierung mit Weltmachtanspruch braucht dringend Gegenöffentlichkeit und antimilitaristischen Druck von unten" so Jürgen Wagner, Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung Tübingen, eine der Initiatoren.
Angesichts der bevorstehenden Entscheidung, Bundeswehr-Kampfflugzeuge im Afghanistankrieg einzusetzen, sind die Forderungen der Kampagne hochaktuell: "Unsere Kampagne weist jedoch über die geplante Verstärkung des Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan hinaus - wir fordern nicht nur keine Tornados, sondern die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und verwehren uns ebenso gegen Bundeswehreinsätze im Inland!", so Roland Blach, Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg.
Im Aufruf wird die strikte Einhaltung des völkerrechtlichen Gewaltverbots gefordert und zivile Konfliktbearbeitung statt weltweiter Militarisierung. Markus Pflüger von der Arbeistgemeinschaft Frieden Trier kritisiert zudem die zunehmende zivil-militärische Zusammenarbeit der Bundeswehr: "Wenige wissen, um die missbräuchliche Militarisierung ziviler Akteure zum Nachteil der Bevölkerung. Was wir brauchen, ist Abrüstung statt Sozialabbau sowie Armutsbekämpfung statt Bekämpfung der Armen!"
Die Kampagnenseite der IMI mit Hintergrundinformationen
http://www.imi-online.de/seite.php3?id=11
Die Unterschriftenliste steht im Internet unter
http://www.imi-online.de/download/Kampagnentext.pdf
Zur Unterstützung der Kampagne wurde u.a. eine Broschüre erstellt, die kostenlos bestellt werden kann (s.u.) und eine Seite mit umfangreichem Hintergrundmaterial eingerichtet:
http://www.imi-online.de/seite.php3?id=11
Tübingen, Stuttgart, Trier, den 8.2.2007
IMI, DFG-VK Ba-Wü, AG Frieden Trier
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