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IMI-Standpunkt 2007/004 - in: UZ 22.12.2006
Herkules-Aufgabe: Profite scheffeln
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat kurz vor Weihnachten noch einmal kräftig hingelangt. Für eine neue Computer- und Telefontechnik der Bundeswehr wurden rund sieben Milliarden Euro Steuergelder bewilligt.
Mit dem neuen System „Herkules“ werden Heer, Luftwaffe und Marine vernetzt. Es ist nicht zuletzt für weltweite Interventionseinsätze von großer Bedeutung. Herkules soll „in einer Stunde X, in einem extrem schwierigen Fall, die einzige Verbindung der Generäle zu ihren Truppenteilen im Ausland“ sein. Ein abkoppelbares „Kernnetz“ verbindet die Bundeswehrführung mit dem Potsdamer Einsatzführungskommando (hier werden z.B. weltweite Einsätze unter EU-Flagge geleitet) und den Führungskommandos der Teilstreitkräfte.
Herkules ist aber auch eine Geldruckmaschine für die Konzerne Siemens und IBM, die den Riesenauftrag an Land gezogen haben. Nach Analysen des Bundesrechnungshofes ist das Projekt durch die Beteiligung privater Konzerne um eine Milliarde teurer geworden.
Arno Neuber
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