Pressebericht in: Pforzheimer Zeitung, den 10.04.2007
Gegen eine Angriffsarmee
Zentrale Ostermarschkundgebung in Calw – Aufruf der Friedensbewegung folgen zahlreiche Teilnehmer
von: Pressebericht / Pforzheimer Zeitung / Ralf Recklies | Veröffentlicht am: 31. Dezember 2006
CALW. Um die 1000 Personen haben sich am Calwer Ostermarsch des baden-württembergischen Friedensnetzes beteiligt. Sie forderten die Auflösung der in der Hesse-Stadt stationierten Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK).
Vor allem der im Calwer Teilort Stammheim aufgewachsene Europaabgeordnete Tobias Pflüger als Mitbegründer und Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) forderte – wie bereits beim Ostermarsch vor zehn Jahren – erneut die sofortige Auflösung des KSK.
Pflüger als Hauptredner des Ostermarsches in Calw begründete seine Forderung: Das KSK sei eine Einheit der Exekutive, allein die Regierung entscheide über ihren Einsatz und der Bundestag werde nicht ausreichend über die Aktivitäten des KSK informiert. Nicht nur in den Fall Murat Kurnaz ist das KSK nach Einschätzung Pflügers direkt verstrickt, auch sei das KSK bei der Bewachung und Einteilung von Gefangenenlagern im afghanischen Kandahar beteiligt gewesen, in denen gefoltert worden sei und werde.
Respekt vor Verweigerung
Großen Respekt zollte Pflüger dem aktiven Oberstleutnant der Bundeswehr Jürgen Rose, der bezüglich des beschlossenen Tornadoeinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan „die Angriffskriegshandlungen der Bundeswehr“ nicht mehr unterstützen wolle: „Es müsste mehr solcher Angriffskriegsverweigerer geben“, forderte Pflüger, der auch Roses KSK-Bezeichnung „Kommando Spezialkiller“ als zutreffend nannte. Diese Bezeichnung sei allerdings nicht gegen die Soldaten, sondern gegen die politische Führung gerichtet., erklärte Pflüger.
Nicht zuletzt da „77 Prozent der Bevölkerung nach Umfragen gegen den Tornadoeinsatz sind“, so Pflüger, der darauf hofft, dass das Bundesverfassungsgericht den beschlossenen Einsatz stoppe.
Insgesamt 8000 Soldaten, so kritisierte Pflüger bei der Auftaktkundgebung vor der Graf-Zeppelin-Kaserne in Calw, seien aktuell bei Auslandseinsätzen, die beendet werden müssten. Auch warnte er vor weiteren Kriegen, wie ihn beispielsweise die USA derzeit gegen den Iran vorbereiten. „Egal wie sich das iranische Regime verhält, ein Krieg trifft immer Zivilbevölkerung“, so Pflüger, der alles unternehmen will, damit dieser Krieg nicht stattfinde.
Nicht nur Pflüger als Hauptredner zum Auftakt des Ostermarsches übte lautstarke Kritik am aktuellen Handeln der politisch Verantwortlichen. Auch der Theologe Ulrich Duchrow forderte einen Rückzug der militärischen Kräfte von exterritorialen Einsätzen und eine Beschränkung der Aufgaben „des Militärs auf die Landesverteidigung“. Duchrow übte aber nicht nur Kritik an der Regierung. Auch viele extreme kirchliche Organisationen und Befreiungstheologen rief er dazu auf, sich durch humanitäre Maßnahmen für mehr Frieden in der Welt einzusetzen.
Bei der Schlusskundgebung nach dem Marsch von der Kaserne in die Calwer Kernstadt forderten schließlich „verdi“-Vertreter Bernd Riexinger, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (Linke) sowie der DGB-Regionalvorsitzende Martin Spreng das Ende von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Frieden schaffende wie erhaltende Maßnahmen durch humanitäre Maßnahmen.
Es müsse eine aktive Friedens- und Entwicklungspolitik umgesetzt werden, Kriege dürften durch die deutsche Regierung auch nicht durch indirekte Beteiligungen wie beispielsweise Überflugrechte unterstützt werden. Angesichts fehlender Mittel im sozialen Bereich und hoher Ausgaben für militärische Einsätze forderte Spreng nicht zuletzt, dass das bestehende KSK der Bundeswehr aufgelöst und ein „Kommando Sozialkräfte“ gegründet wird.
Während die Organisatoren des Ostermarsches am Ende von bis zu 1300 Teilnehmern sprachen, geht die Polizei davon aus, dass sich rund 500 Angehörige verschiedenster Institutionen und Verbände an der Friedensdemonstration in Calw beteiligt haben.
Erstellt von: Ralf Recklies
