IMI-Studie 2006/08

Eskalation mit Ansage: Nordkorea und die US-Ziele in Ostasien

von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 20. Oktober 2006

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Am 9. Oktober testete Nordkorea (DVRK) erstmals eine Atombombe und reihte sich damit auch offiziell in die Riege der Nuklearwaffenstaaten ein. Wie vorauszusehen war, hagelte es direkt danach harsche internationale Kritik. Japan plädierte für scharfe Strafmaßnahmen, Russlands Präsident Wladimir Putin beklagte „großen Schaden“ und das Londoner Außenministerium kündigte eine „robuste“ Reaktion an. Bei einer Umfrage von FAZ.net sprachen sich mehr als 23% der Befragten für einen Militärschlag aus, über 34% für harte Sanktionen und lediglich 26% wollten intensivere Verhandlungen.[1]

Nach allgemeiner Lesart stellt Pjöngjangs Atomwaffentest für Washington ein Desaster dar: „Die bisherige Nordkorea-Politik der USA ist damit gescheitert, denn deren erklärtes Ziel war es zu verhindern, dass Nordkorea Atommacht wird. […] Präsident Bush hat heute die Quittung für seine allzu kurzsichtige Nordkorea-Politik bekommen. Eine Außenpolitik braucht eben nicht nur moralische Klarheit, sondern auch strategische Eindeutigkeit.“[2] Hier soll dagegen eine völlig andere Interpretation vorgebracht werden, nämlich, dass der Atomwaffentest die direkte und bewusst in Kauf genommene Folge des gezielten Eskalationskurses war, den die US-Regierung seit Amtsantritt 2001 verfolgt. Der US-Strategie geht es dabei aber weder prioritär darum, nordkoreanische Atomwaffen zu verhindern, noch beabsichtigt Washington, entgegen den Vermutungen vieler Kritiker, einen Regimewechsel herbeizuführen. Während etwa Tokio sogar „militärische Sanktionen“ fordert, fällt auf, dass die Bush-Administration, in krassem Gegensatz zu den massiven Kriegsdrohungen früherer Jahre, gegenwärtig von einem Angriff nichts wissen will und stattdessen erst einmal seelenruhig ihre Kriegsvorbereitungen gegenüber dem Iran beschleunigt – ein Angriff auf Nordkorea hat offenbar keine Priorität.[3] Das eigentliche Ziel der Bush-Administration war und ist es, wie hier dargelegt werden soll, den vor ihrem Amtsantritt überaus erfolgreich eingeleiteten Entspannungsprozess auf der koreanischen Halbinsel auf Jahre hinaus zu untergraben und die Konfrontation mit Nordkorea auf hohem Niveau zu perpetuieren. Denn nur die Verlängerung der „nordkoreanischen Krise“ ermöglicht es den USA ihre Truppenpräsenz in Südkorea, die aufgrund des Entspannungsprozesses von Seoul zunehmend in Frage gestellt worden war, dauerhaft erhalten zu können. Da diese Truppen aber für die Eindämmung des „Strategischen Rivalen“ China (George W. Bush) von zentraler Bedeutung sind, musste diese Präsenz in Form einer gezielten Eskalation des Konfliktes erneut legitimiert werden, wie sich aus anhand von US-Strategiepapieren plausibel begründen lässt.[4]

Diese Interpretation erklärt nicht nur deutlich logischer das auf den ersten Blick widersprüchliche Verhalten der Bush-Administration, schlimmer noch, zum gegenwärtigen Zeitpunkt zeichnet sich ab, dass die die US-Strategie aufzugehen scheint. Der Fortführung des Entspannungsprozesses zwischen beiden koreanischen Staaten wurde auf Jahre hinaus ein schwerer Schlag versetzt – somit lässt sich leider feststellen: Mission accomplished!

Vordergründige Widersprüchlichkeiten der US-Strategie

In der Tat macht die US-Politik gegenüber Nordkorea auf den ersten Blick einen höchst inkonsistenten, ja dilettantischen Eindruck. Zunächst lässt sich festhalten, dass die Verhinderung nordkoreanischer Atomwaffen wohl kaum die erste Priorität der Bush-Administration darstellte. Hierfür war es zu offensichtlich, dass Washingtons militärisches Säbelrasseln im Vergleich zu Verhandlungen ein völlig kontraproduktives Mittel darstellte: „Jedes Mal, wenn die USA eine aggressive Politik anwendeten, um Nordkorea zum Einlenken zu zwingen, wurde das Land widerspenstiger. Umgekehrt, wenn Washington auf eine eher kooperative Haltung setzte, reagierte Pjöngjang für gewöhnlich mit Zugeständnissen.“[5] Womöglich hat sich die Bush-Administration – nicht das erste Mal – schlicht verkalkuliert. Aufgrund ihrer ablehnenden Haltung gegenüber jeglicher Form von Verhandlungen könnte sie schlicht darauf gehofft haben, die militärischen Drohungen würden genügen, um Nordkorea davon abzuhalten, sich Atomwaffen zu verschaffen. Die USA haben geblufft und Nordkorea wollte sehen.[6] Da allerdings nahezu jeder Nordkorea-Experte prognostiziert hatte, dass Pjöngjang auf den US-Eskalationskurs mit der Entwicklung der Bombe reagieren würde, scheint es schwer vorstellbar, dass diese Vorhersagen nicht ins Kalkül der Bush-Administration eingeflossen sind. Deshalb vermuten viele Kritiker der US-Regierung, sie habe hierauf gezielt hingesteuert, um so einen Vorwand für einen bewaffneten Angriff zu erhalten.

Dies deckt sich aber schlichtweg nicht mit der tatsächlichen Handlungsweise der US-Regierung. Statt die Gelegenheit zu nutzen und einen militärischen Angriff ins Spiel zu bringen, forderte Washington lediglich eine „entschlossene Reaktion“ des Uno-Sicherheitsrates, indem Finanz-, Handels- und Reisesanktionen gegen Nordkorea verhängt werden. Besonders auffällig ist dabei, dass – zumindest in den ersten Verlautbarungen – von einem militärischen „Regime Change“ keine Rede ist. Am 10. Oktober versicherte US-Außenministerin Condoleezza Rice, „die Vereinigten Staaten beabsichtigen keinen Angriff und keine Invasion Nordkoreas.“[7] Ebenso äußerte sich Sean McCormack, Pressesprecher des Außenministeriums: „Wir haben überdeutlich versichert, dass die Vereinigten Staaten keinen Angriff beabsichtigen. Dieses Element unserer Politik hat weiterhin [auch nach dem Atombombentest] bestand.“[8] Gleichzeitig veränderte George. W. Bush weitgehend unbemerkt die „Rote Linie“, deren Überschreitung einen US-Angriff nach sich ziehen würde. Während diese bislang im Erwerb von Atomwaffen bestand, ist es inzwischen die Weitergabe, die als Kriegsgrund betrachtet wird: „Der Transfer von Atomwaffen oder atomarem Material durch Nordkorea an Staaten oder nichtstaatliche Akteure würde eine schwere Bedrohung der USA darstellen, und wir würden Nordkorea für einen solchen Vorgang in vollem Maß zur Rechenschaft ziehen.“[9] In dieses Bild passt auch, dass die am 14. Oktober beschlossene UNO-Resolution 1718 militärische Maßnahmen – offensichtlich mit US-amerikanischer Zustimmung – explizit ausschließt.

Dieses Verhalten der US-Regierung steht jedoch in krassem Widerspruch zu den tonnenweise vorgebrachten Kriegsdrohungen in der zweiten Hälfte des Jahres 2002, als die Krise eskalierte und das nordkoreanische Atomprogramm noch durch ernsthafte Verhandlungen zu stoppen gewesen wäre. Nachdem die Vereinigten Staaten also zunächst eine gezielte Eskalation betrieben, die den Anschein erweckte, ein militärischer Angriff stehe kurz bevor, will man plötzlich hiervon nichts mehr wissen. Wie erklärt sich diese vordergründig höchst widersprüchliche Strategie?

Eine mögliche Erklärung besteht darin, dass Nordkorea auf der Prioritätenliste der „Achse des Bösen“ ganz hinten steht, da sowohl der Irak, als auch der Iran aufgrund ihrer Ölvorkommen deutlich wichtiger sind. So könnte es zwar durchaus das Ziel sein, dass Regime zu stürzen, aufgrund der geringeren ökonomisch-strategischen Bedeutung Nordkoreas, seiner schlagkräftigen Armee, der desaströsen Lage in Afghanistan und im Irak sowie der Tatsache, dass dem Iran höhere Priorität zukommt, wird aber derzeit von Versuchen, dies militärisch zu bewerkstelligen abgesehen und stattdessen auf eine „Strangulierungsstrategie“ gesetzt. Verschiedene Initiativen (v.a. die Proliferation Security Initiative (PSI), die Illicit Activities Initiative (IAI) und die Human Rights Initiative (HRI)) sollen das Land unter Quarantäne setzen, destabilisieren und so zum Sturz Kim Jong Ils führen, so eine häufige Interpretation der US-amerikanischen Strategie.[10] Sie verkennt jedoch, dass Kim Jong Ils Regime derzeit recht stabil zu sein scheint, sodass auf absehbare Zeit mit einem Erfolg der Strangulierungsstrategie nicht zu rechnen ist, wie auch der Bush-Administration klar sein dürfte.[11]

Vor allem aber erklärt sich hieraus nicht, weshalb Nordkorea gezielt suggeriert wurde, ein Angriff stehe kurz bevor, obwohl allen US-Offiziellen klar war, dass die hierfür notwendigen Kapazitäten im Irak und Afghanistan gebunden waren – zumal der Iran ohnehin das offensichtlich präferierte Ziel darstellt. Denn gerade mit dem militärischen Säbelrasseln, das bspws. durch OPLAN 5030 auch substanziell untermauert wurde, drängte man Pjöngjang förmlich zur Beschleunigung seines Atomprogramm: „Ende Mai 2003 hatte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Ausarbeitung einer neue Strategie für einen Konflikt mit Nord Korea in Auftrag gegeben: ‚Operational Plan 5030‘. […] Durch nicht angekündigte, grenznahe US-Manöver soll Nord Korea immer wieder in Alarmzustand gesetzt werden, in der Hoffnung, auf diese Weise wichtige nachrichtendienstliche Erkenntnisse über die Lage der Kommunikationsknotenpunkte, der militärischen Kommandozentralen und deren Zusammenspiel im Ernstfall zu bekommen. ‚Einige der Sachen, die von Fargo (Admiral Fargo, US-Oberkommandierender für den Pazifik) verlangt werden, sind – wie soll ich das sagen – ziemlich provokant‘, beurteilt ein US-Regierungsbeamter den Plan.“[12] Es war absolut vorhersehbar, dass Nordkorea hierauf mit eine Beschleunigung seines Atomwaffenprogramms reagieren würde. Handelte es sich also bei der US-amerikanischen Nordkorea-Politik um politstrategischen Dilettantismus großen Stils oder verfolgen die USA andere, nicht ganz so offensichtliche, aber weniger widersprüchliche und in sich logische Ziele?

Als Antwort auf diese Frage soll deshalb hier eine, zugegebenermaßen zynische, aber eben durchaus plausibel begründbare Interpretation für Washingtons Verhalten dargelegt werden, nämlich, dass Washington diese Krise von Anfang an gezielt herbeigeführt hat und bewusst in Kauf nahm, dass sich Nordkorea in deren Verlauf Atomwaffen beschaffen wird. Nicht aber etwa, um in dem Land einzumarschieren, sondern um den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zu perpetuieren, der für Washingtons Interessen mit Blick auf China von zentraler Bedeutung ist, wie im Folgenden dargelegt werden soll. Hierfür ist es aber zunächst erforderlich, den Verlauf der Eskalation näher zu betrachten.

Chronologie: Der Fahrplan in die Krise

Schon 1994 standen die USA und Nordkorea kurz vor einem Krieg, der durch den Abschluss eines Rahmenabkommens gerade noch abgewendet werden konnte. Es sah im Austausch für den nordkoreanischen Verzicht auf sein Atomprogramm u.a. die Bereitstellung von zwei Leichtwasserreaktoren bis 2003 und Öllieferungen vor, die für das unter dramatischer Energieknappheit leidende Land, von zentraler Bedeutung waren.

Gegen Ende der Clinton-Administration deutete sich sogar eine schrittweise Normalisierung und Entspannung der Beziehungen an: „William Perry, ehemaliger US-Verteidigungsminister, unternahm eine Shuttle-Diplomatie, um als Sonderemissär von Präsident Bill Clinton eine mittelfristige Nordkoreapolitik zu formulieren. Im Oktober 1999 veröffentlichte Perry seinen Bericht, der in dreierlei Hinsicht bedeutsam war: Beide Protagonisten wahrten ihr Gesicht; die in Washington angenommene Prämisse, Nordkorea werde alsbald zusammenbrechen, wurde revidiert, und schließlich ward die vom südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-Jung verfolgte ‚Sonnenscheinpolitik‘ ausdrücklich befürwortet.“[13] Diese Sonnenscheinpolitik, der Aussöhnungsprozess zwischen dem Norden und dem Süden, entwickelte sich zum damaligen Zeitpunkt ebenfalls äußerst viel versprechend: „Am 13. Juni 2000 genoss die nordkoreanische Führung sogar als Gastgeber des ersten innerkoreanischen Gipfeltreffens den geschichtsträchtigen Moment, dass die Staatschefs beider Teilstaaten, Kim Dae-Jung und Kim Jong-Il, Freundlichkeiten per Handschlag austauschten. Zwei Tage später, am 15. Juni 2000, vereinbarten beide Staatsmänner die historische Nord-Süd-Deklaration. Über Familienzusammenführung und gegenseitige Besuchsprogramme hinaus sieht diese eine engere Kooperation in den Bereichen Kultur, Handel und Wirtschaft vor.“[14] Diese positive Entwicklung verkehrte sich unter George W. Bush ins genaue Gegenteil.

Schon kurz nach Amtsantritt, im März 2001, brach die Bush-Administration sämtliche Beziehungen mit Nordkorea bis auf weiteres unvermittelt ab. Obwohl Pjöngjang ein großes Interesse an einer Normalisierung der Beziehungen mit den USA zeigte und vor allem unmittelbar nach dem 11. September 2001 zahlreichen Bemühungen unternahm, „Wohlverhalten“ an den Tag zu legen[15], fand sich das Land „zum Dank“ im Januar 2002 auf der „Achse des Bösen“ wieder. Parallel hierzu benannte die US-Nuklearstrategie (Nuclear Posture Review) Nordkorea explizit als mögliches Ziel amerikanischer Atomschläge. Angesichts der kurze Zeit später verkündeten US-Präventivkriegsstrategie musste dies wohl unmissverständlich als ernste militärische Drohung aufgefasst werden. In der Tat arbeitete das Strategische Oberkommando der USA in der Folge im Rahmen des „Global Strike-Programms“ einen Einsatzplan für nukleare Präventivschläge gegen den Iran und Nordkorea (CONPLAN 8022-02) aus, der Ende 2003 fertig gestellt war.[16]

Natürlich löste der Eskalationskurs der Bush-Administration in Nordkorea extreme Besorgnis aus, weshalb man sich von dem Besuch des zuständigen Staatssekretärs im Außenministerium, James Kelly, Anfang Oktober 2002 eine Art Neuanfang versprach. Die Stippvisite, bei der der US-Vertreter Berichten zufolge äußerst aggressiv auftrat, erwies sich jedoch als totales Fiasko, sodass sich die Situation rasant zuspitzte. Mitte November 2002 setzte die US-Regierung die für Nordkorea enorm wichtigen Öllieferungen aus und machte klar, dass die zugesagten Leichtwasserreaktoren – wenn überhaupt – erst 2008 geliefert werden würden. In der Folge brachte die US-Regierung zudem wiederholt offen eine militärische Lösung ins Spiel, am 30. November 2002 bspws. drohte US-Präsident George W. Bush, er erwäge „nicht-diplomatische“ Aktionen gegen Pjöngjang.

Vor diesem Hintergrund konnte wohl der nordkoreanische Diktator Kim Jong Il nur zu der Schlussfolgerung gelangen, dass die USA bewusst auf einen Krieg zusteuern. Die Aussetzung der Öllieferungen stellte dabei ebenso wie die Erwähnung als Ziel amerikanischer Atomschläge eine eklatante Verletzung des Rahmenabkommens von 1994 dar. Dort hieß es in Artikel 3: „Die USA werden der DVRK formale Zusicherungen gegen die Drohung oder Anwendung von Atomwaffen durch die USA liefern.“ All diese Aspekte wurden von Nordkorea in einem offiziellen Brief als Gründe benannt, weshalb das Land das Rahmenabkommen für obsolet halte und deshalb beabsichtige sein Atomprogramm wieder aufzunehmen. Am 31. Dezember 2002 mussten die UNO-Inspektoren schließlich das Land verlassen und am 10. Januar 2003 gab Nordkorea seinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag bekannt. Gleichzeitig betonte Pjöngjang aber, jederzeit zu einer Rücknahme dieser Schritte bereit zu sein, wenn es dafür die 1994 ausgehandelten Zusagen, vor allem aber eine verlässliche Nicht-Angriffsgarantie erhalte.[17]

Die nun folgenden Verhandlungen mündeten schließlich nach einigem hin und her am 19. September 2005 in eine Erklärung zwischen Nordkorea, den Vereinigten Staaten, China, Japan, Russland und Südkorea. Pjöngjang versprach „alle Atomwaffen und existierenden Atomwaffenprogramme abzuschaffen“ während Washington im Gegenzug einem Absatz zustimmte, dass Nordkorea und die Vereinigten Staaten „ihre gegenseitige Souveränität respektieren, friedlich nebeneinander koexistieren und Schritte zur Normalisierung ihrer Beziehungen unternehmen.“ Kim Gye-gwan, der nordkoreanische Verhandlungsführer, gab hierzu an: „Wir sind definitiv bereit, die Vereinbarungen vom 19. September Schritt für Schritt umzusetzen. Aber wir werden unser Atomwaffenprogramm keinesfalls komplett und endgültig auflösen, bis unsere Beziehungen mit den Vereinigten Staaten sich nicht vollständig normalisiert haben.“[18]

Nur vier Tage später jedoch verhängte das US-Finanzministerium umfassende Sanktionen: „Die finanziellen Einschränken waren hart. Die Vereinigten Staaten haben de facto alle Banken auf der Welt dazu aufgefordert, Nordkorea auszuschließen und keinerlei Transaktionen zu tätigen, die mit dem Land zu tun haben. […] Beamte des Finanzministeriums haben unterstrichen, das Ziel sei, Nordkorea von jeglichem finanziellen Austausch mit dem Rest der Welt abzuschneiden.“[19] Laut dem damals in Nordkorea recherchierenden Newsweek-Reporter Selig S. Harrison, der seine Aussagen auf zahlreiche Interviews mit Regierungsvertretern stützt, „sehen die nordkoreanischen Führer die finanziellen Sanktionen als die Speerspitze eines kalkulierten Versuches der dominierenden Elemente der Bush-Administration, die Vereinbarung vom 19. September zu untergraben, Kim Jong Ils Regime unter Druck zu setzen und schließlich seinen Kollaps herbeizuführen.“ Für Nordkorea waren die Sanktionen ein eindeutiges Zeichen, dass Washington auch weiterhin den Sturz des Regimes anstrebt, weshalb für Harrison die dramatische Beschleunigung des nordkoreanischen Atomprogramms eine direkte Reaktion auf Washingtons Strangulierungsstrategie darstellt.[20]

Um dem erwarteten US-Angriff vorzubeugen entschloss sich Kim Jong Il deshalb offenbar dazu, sich so schnell wie möglich Atomwaffen zu verschaffen: „Die Logik des Regimes in Pjöngjang: Nur durch die Bombe kann sich das Land der Amerikaner erwehren. Denn die USA haben noch nie in der Geschichte eine Nuklearmacht angegriffen.“[21] Gleichzeitig erhofft sich Pjöngjang, seine Atomwaffen als Faustpfand für neuerliche Verhandlungen verwenden zu können, an deren Ende nicht nur eine militärische, sondern auch eine ökonomische Sicherheitsgarantie in Form der Beendigung der Strangulierungsstrategie der Bush-Administration steht. Im Gegenzug wäre man dann auch bereit auf die Atomwaffen zu verzichten, wie ein nordkoreanischer Beamter auch noch nach dem Nukleartest bestätigte: „Wir sind weiterhin bereit unsere Nuklearwaffen aufzugeben und auch an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Das ist möglich, sobald die Vereinigten Staaten entsprechende Maßnahmen ergreifen.“[22] Hiermit war die Aufgabe jeglicher Versuche gemeint, einen Regimewechsel zu forcieren. Die Logik des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Il ist in diesen Zusammenhang also einigermaßen nachzuvollziehen, entgegen dem meist gezeichneten Bild verhält er sich in diesem Bereich durchaus rational.[23] Die Strategie der Bush-Adinistration dagegen ist auf den ersten Blick nur schwer zu verstehen. Hierfür ist es nötig die Bedeutung beider Koreas im Kontext der US-amerikanischen Hegemonialpolitik zu betrachten.

China und der geostrategische Kontext

Dass die Grundprämisse der US-Außenpolitik darin besteht, die amerikanische Vormachtstellung auf Dauer zu sichern und auszuweiten sowie im Umkehrschluss den Aufstieg möglicher Konkurrenten aktiv zu verhindern, gehört inzwischen fast zum Allgemeinwissen. Besonders die rasanten chinesischen Machtgewinne der letzten Jahre haben unter Washingtons Strategen Besorgnis ausgelöst. Nahezu im gesamten derzeit dominierenden neokonservativen Spektrum wird die Auffassung vertreten, dass „die Vereinigten Staaten anerkennen sollten, dass ein Konflikt mit China möglich, wenn nicht gar unausweichlich ist.“[24] Bush selbst betonte bereits vor seinem Amtsantritt im Weißen Haus, China sei für ihn, im Gegensatz zu seinem Vorgänger Bill Clinton, nicht strategischer Partner, sondern „strategischer Konkurrent.“[25]

Aus diesem Grund, so bspws. John Mearsheimer, einer der bekanntesten US-Politikwissenschaftler, „haben die USA ein erhebliches Interesse daran, das chinesische Wirtschaftswachstum abzuschwächen. […] Washington sollte tun, was in seiner Macht steht, um den Aufstieg Chinas zu verhindern.“[26] Diese Auffassung wird offensichtlich von höchsten Stellen innerhalb der Bush-Administration geteilt. Zalmay Khalilzad, einer der strategischen Vordenker der US-Regierung, visiert ganz offen eine gezielte Schwächung Chinas an. Washingtons Politik solle es sein, „ein relatives Anwachsen chinesischer Macht im Vergleich zu den Vereinigten Staaten zu verhindern, oder zumindest so lange wie möglich hinauszuzögern. Selbst wenn Chinas Aufstieg unvermeidlich ist, später ist besser als früher. Die Eindämmungsstrategie würde generell Anstrengungen beinhalten, Chinas ökonomisches Wachstum zu schwächen, da dies die wichtigste Basis nationaler Macht darstellt und speziell eine Verbesserung der militärischen Fähigkeiten zu verhindern. Sie würde auch Versuche umfassen, der Ausdehnung des chinesischen Einflusses über die eigenen Grenzen hinaus entgegenzuwirken.“[27]

Gerade den rapide wachsenden chinesischen Einfluss in Ostasien[28] gilt es unbedingt zurückzudrängen. Denn für Pekings Aufstieg zu einem global ebenbürtigen Konkurrenten ist die Erlangung regionaler Hegemonie über seine unmittelbare Nachbarschaft, aus Sicht der US-Strategen, unbedingt erforderlich.[29] Genau dies ist der Grund, weshalb Südkorea für die USA eine enorme Bedeutung hat.

Korea und die militärische Eindämmung Chinas

Um dem Aufstieg Chinas entgegenwirken, die anvisierte Eindämmungsstrategie umsetzen und so ein weiteres Abdriften der ostasiatischen Staaten verhindern zu können, benötigen die USA eine massive Truppenpräsenz vor Ort, wie Henry Kissinger versichert: „Ein feindlicher asiatischer Block, der die bevölkerungsreichsten Länder der Welt und riesige Ressourcen mit einigen der industrialisiertesten Völker verbindet, wäre unvereinbar mit den amerikanischen nationalen Interessen. Aus diesem Grund muss Amerika eine Präsenz in Asien behalten und sein geopolitisches Ziel muss es bleiben, Asiens Zusammenschluss zu einem unfreundlichen Block zu verhindern (was am wahrscheinlichsten unter der Vormundschaft einer der großen Mächte geschehen wird).“[30] Gemeint ist damit natürlich primär China und mit Abstrichen Japan.

Washington hat für diesen Zweck derzeit etwa 100.000 Soldaten in Ostasien stationiert, allein 30.000 davon in Südkorea.[31] Angeblich sollen diese Einheiten einzig und allein Südkorea vor einem Angriff aus dem Norden schützen, was allerdings mehr als fraglich ist. Südkorea hat ein dreißig mal höheres Bruttosozialprodukt und verfügt über doppelt so viele Einwohner wie die DVRK, wäre also absolut in der Lage selbst für seine Sicherheit zu sorgen, weshalb Doug Bandow, ehemaliges Mitglied der Reagan-Administration, zu folgender Schlussfolgerung gelangt: „Das ‚Stabilitätsargument‘ ist nichts anderes als ein Kodewort für die Aufrechterhaltung einer Militärpräsenz um China einzudämmen und Japan in die Schranken zu verweisen.“[32] Schon Clintons Verteidigungsminister William Cohen gab relativ unverblümt zu, die US-Truppen in Südkorea seien primär zur Eindämmung Chinas vor Ort. Selbst für den Fall eines umfassenden Entspannungsprozess, ja sogar bei einer Wiedervereinigung, müssten diese Truppen deshalb, so Cohens Schlussfolgerung, weiter dort stationiert bleiben, was das Argument sie befänden sich dort, um Südkorea zu verteidigen, völlig ad absurdum führt.[33]

Ebenso argumentiert ein neokonservatives Strategiepapier aus dem Jahr 2000, dem wohl wichtigsten Dokument zum Verständnis der gegenwärtigen US-Politik, indem es den eigentlichen Sinn und Zweck der US-Truppen in Südkorea folgendermaßen beschreibt: „Dies sind nun die einzigen permanent auf dem asiatischen Kontinent stationierten Kräfte. Sie werden weiterhin für den Fall einer koreanischen Wiedervereinigung und eines Anstiegs der chinesischen Militärmacht eine entscheidende Rolle in der amerikanischen Sicherheitsstrategie spielen müssen. […] Wenn die USA die Schutzmacht in Nordostasien bleiben und eine de facto Allianz, dessen andere Säulen Korea und Japan sind, zusammenhalten wollen, ist die Aufrechterhaltung vorwärtsstationierter Truppen von entscheidender Bedeutung. […] Eine steigende militärische Stärke der USA in Ostasien ist der Schlüssel, um mit Chinas Aufstieg zu einem Großmachtstatus umzugehen. […] Keine US-Strategie kann eine chinesische Herausforderung für Amerikas regionale Führung einschränken, wenn unsere Sicherheitsgarantien für Südostasien vorübergehend sind und die US-Militärpräsenz eine befristete Angelegenheit ist.“[34] Innerhalb von Regierungskreisen gilt somit die größte Sorge der Möglichkeit, dass die USA gezwungen sein könnten Teile oder gar sämtliche ihrer Truppen aus der Region abziehen zu müssen: „Die Zukunftsaussichten sind, dass Ostasien eine zunehmend bedeutsame Region wird, beeinflusst von der steigenden chinesischen Macht, während die Zahl der US-Truppen sinken könnte.“[35] Für Washington ist es also von überragender Bedeutung, dass die Truppen in Südkorea auch weiterhin dort stationiert bleiben können, jegliche Annäherung zwischen Seoul und Pjöngjang ist aus diesem Grund unerwünscht.

Torpedo gegen die Sonnenscheinpolitik

Es liegt auf der Hand, dass die beste Möglichkeit, Nordkorea dazu zu bewegen, sein Atomwaffenprogramm wieder aufzugeben und politische Liberalisierungsschritte zu ergreifen, die Einleitung eines umfassenden Entspannungsprozesses sowohl zwischen Washington und Pjöngjang, aber auch zwischen Nord- und Südkorea wäre. In der Tat zeigte sich, dass diesbezüglich die Sonnenscheinpolitik Südkoreas ebenso erfolgreich war, wie die Versuche der USA am Ende der Clinton-Regierung eine schrittweise Normalisierung der Beziehungen einzuleiten. So war man damals meilenweit von einem Konflikt entfernt und es gab vor Bushs Amtsantritt sogar ebenso deutliche Anzeichen für eine politische Liberalisierung in Nordkorea, wie auch für eine Annäherung an die Nachbarstaaten.[36]

Statt diesen Weg weiter zu beschreiten eskalierte Washington nicht nur seine eigenen Beziehungen mit Pjöngjang, sondern versuchte auch die Sonnenscheinpolitik bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu untergraben. „Selten dürfte im Weißen Haus ein Staatsgast dermaßen brüskiert worden sein, wie das Anfang März 2001 dem südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-Jung widerfuhr. Anlässlich dieses ersten Staatsbesuchs eines asiatischen Regierungsoberhaupts beim neuen Chef im Weißen Haus nannte Präsident Bush Nordkorea am 7. März 2001 unvermittelt und ohne Umschweife einen ‚Bedrohungsfaktor in Ostasien‘, mit dem Gespräche ausgesetzt und erst nach einer kompletten Neubestimmung der US-Asienpolitik wieder aufgenommen würden. Als er auch noch den innerkoreanischen Dialog in Zweifel zog, diesen sogar als ’naiv‘ abstempelte, standen Kim Dae-Jung samt Entourage wie begossene Pudel da.“[37]

Offensichtlich passt Washington eine Annäherung zwischen Nord- und Südkorea nicht ins strategische Konzept. Eine Studie der dem Pentagon nahe stehenden National Defense University, erklärt weshalb, indem sie die Auswirkungen einer Annäherung beider Länder der koreanischen Halbinsel für die US-Militärpräsenz beschreibt: „Die weit verbreitete Euphorie über eine neue Ära auf der koreanischen Halbinsel, […] erodiert gleichzeitig die öffentliche Unterstützung für die dortige US-Militärpräsenz im Süden. In einer jüngsten Umfrage meinten nahezu 65% der Südkoreaner, dass die US-Streitkräfte reduziert werden sollten. […] Wenn es eine wirkliche Veränderung auf der koreanischen Halbinsel gibt – und selbst wenn diese Veränderung nur eine scheinbare bleibt – wird es dort und eventuell auch in Japan, erheblichen Druck geben, die US-Truppen zu reduzieren. Peking wird tun, was es kann, um eine solche Entwicklung zu fördern.“[38]

Ebenso deutlich sind die diesbezüglichen Ausführungen von Zalmay Khalilzad: „Nordkorea, möglicherweise von China dazu ermutigt, könnte indirekt auf einen totalen US-Rückzug aus Südkorea drängen während es mit Seoul über eine Annäherung verhandelt und versucht seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu verbessern. Die Entwicklung der US-Präsenz in Südkorea wird umgekehrt die amerikanische Militärpräsenz in Japan beeinflussen. Tokio könnte die Gelegenheit einer koreanischen Annäherung nutzen, um auf Änderungen, möglicherweise einer Reduzierung der US-Militärpräsenz in Japan zu drängen.“[39]

Der Politikwissenschaftler Christopher Layne spricht Washington deshalb jegliches Interesse an einer Entspannung ab: „Obwohl beispielsweise die meisten Amerikaner glauben könnten, dass ein wiedervereinigtes, demokratisches Korea unzweifelhaft im Interesse Amerikas wäre, erklärte der ehemalige Nationale Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski in seinem 1997 erschienenen Buch Die einzige Weltmacht (wahrscheinlich die freimütigste Darlegung der amerikanischen Globalstrategie nach dem Kalten Krieg) wiederholt, wie eine solche Entwicklung tatsächlich die unipolare US-Strategie gefährden würde: Sie würde, so Brzezinski, […] die vorgeschobene Notwendigkeit von US-Truppen auf der Halbinsel vor Augen führen, was zu einem US-Rückzug aus Ostasien und daraufhin zu einem militärisch eigenständigeren Japan führen würde. Dies würde politische, militärische und ökonomische Rivalitäten unter den Staaten der Region auslösen. Deshalb sei der Status quo in Korea, der es den US-Truppen erlaubt dort zeitlich unbegrenzt stationiert zu bleiben, die beste Situation.“[40] Auch Henry Kissinger erwartet, bei einem Erfolg der Sonnenscheinpolitik den Rausschmiss aus Südkorea. Dies würde einen „Dominoeffekt“ auslösen und damit den Verlust der US-Truppen in Japan nach sich ziehen.[41] Avery Goldstein, ein vehementer Befürworter der US-Präsenz in Ostasien, sieht ebenfalls ein Problem in einer koreanischen Wiedervereinigung, da eine „Annäherung auf der koreanischen Halbinsel dieses Argument [die US-Truppen seien zur Verteidigung Südkoreas dort] eliminieren und von den USA und seinen Alliierten, inklusive Japan, abverlangen wird, neue Rechtfertigungen für ihre militärischen Stationierungen nach dem Kalten Krieg vorzulegen.“[42]

Damit diese missliche Situation erst gar nicht eintritt, scheint es plausibel anzunehmen, dass Washingtons vorrangiges Ziel darin besteht, die „nordkoreanische Krise“ unter allen Umständen zu perpetuieren und somit jegliche Entspannungstendenzen dauerhaft zu untergraben. Nur hierdurch können die US-Truppen weiterhin in Südkorea stationiert bleiben, ohne deren eigentlichen Zweck, die Eindämmung Chinas, offen legen zu müssen. Dass im Zuge dieser Eskalationsstrategie Nordkorea versuchen würde, sich Atomwaffen zu verschaffen wurde dabei allem Anschein nach sehenden Auges in Kauf genommen.

Mission accomplished!

Wie zu erwarten war, schloss die UNO-Resolution 1718 vom 14. Oktober militärische Maßnahmen explizit aus. Obwohl dies primär dem chinesischen (und teils russischen) Drängen zugeschrieben wird, war es aber offensichtlich, dass auch die US-Regierung an einer militärischen Eskalation wenig bis kein Interesse zeigte und mit dem Resolutionstext gut leben konnte. Dies zeigte sich schon allein daran, dass selbst der US-amerikanische UNO-Botschafter John Bolten, der ohne Zweifel zu einem der übelsten Kriegstreiber in Washington zählt, das Ergebnis sei „sehr zu unserer Zufriedenheit“ ausgefallen.[43]

Die Stabilität des Regimes dürften die verhängten Sanktionen jedenfalls wohl kaum ernsthaft gefährden, sie werden lediglich die Hardliner in Nordkorea stärken und Argumente liefern, die extreme Hochrüstung des Landes weiter zu forcieren (ca. 30% des Haushalts fließt in den Militärhaushalt), während große Teile der Bevölkerung an akuter Nahrungsmittelknappheit leiden. Da es aber unwahrscheinlich ist, dass das System von Innen heraus zusammenbricht und ein militärischer Angriff gegenwärtig nicht zur Debatte steht, erreicht man hiermit lediglich, dass der Konflikt auf hohem Intensitätsniveau fortbesteht, eine ernsthafte Verhandlungsbereitschaft auf Seiten der USA, um zu einer politischen Lösung und einem Entspannungsprozess zu gelangen, ist jedenfalls augenblicklich nicht zu erkennen.

Somit scheint die Strategie der Bush-Administration aufgegangen zu sein. Denn es steht zu befürchten, dass die erneute Eskalation auf der koreanischen Halbinsel der Sonnenscheinpolitik auf Jahre hinaus einen schweren Schlag versetzt hat. „Unter diesen Umständen wird es die Regierung zunehmend schwierig finden, an ihrer Einbindungspolitik gegenüber Nordkorea festzuhalten“, sagte der südkoreanische Staatspräsident Roh Moo Hyun, einer der stärksten Befürworter des Aussöhnungsprozesses, als Reaktion auf Pjöngjangs Atomwaffentest.[44] Sebastian Harnisch von der Bundeswehr-Universität München kommt zu dem Ergebnis, dass die gegenwärtige Krise zu einer Stärkung der Vereinigten Staaten führen wird, da sie einen Keil zwischen Nord- und Südkorea treiben und zu einer Wiederannäherung zwischen Seoul und Washington führen wird: „Die Südkoreaner werden die gemeinsame Sonderwirtschaftszone an der demilitarisierten Zone runter fahren – auch um zu verhindern, dass die Spannungen aus dem Ruder laufen, die es im amerikanisch-südkoreanischen Verhältnis in der Vergangenheit über den Umgang mit Nordkorea gegeben hat. In Südkorea regiert ja eine eher linke Regierung, die auf Aussöhnung und Wandel durch Annäherung gesetzt hat. Dies das hat schon bislang in der Allianz mit den USA zu Schwierigkeiten geführt und nun wird sicher der Schulterschluss gesucht werden.“[45]

Angesichts dieser Situation werden derzeit die Rufe nach den USA als militärischer Schutzmacht insbesondere in Japan und Südkorea wieder lauter, was von Washington natürlich bereitwillig aufgegriffen wird. So äußerte sich Condoleezza Rice am 18. Oktober folgendermaßen: „Die USA haben den Willen und die Fähigkeit, die volle Bandbreite – und ich betone volle Bandbreite – seiner Japan gegebenen Zusagen in den Bereichen Abschreckung und Sicherheit einzulösen.“ Aufgrund der großen Gefahr, die von Nordkorea ausgehe, sei es notwendig die US-Militärpräsenz in Ostasien ad infinitum aufrecht zu erhalten: „Deswegen ist es extrem wichtig, dass wir mit allem Nachdruck die US-Zusagen für die Verteidigung von Japan und Südkorea bekräftigen“, so die US-Außenministerin.[46] Durch ihren bewussten Eskalationskurs haben die USA somit tatsächlich erreicht, dass ihre massive Truppenpräsenz in der Region wieder an Zustimmung gewinnt, die zuvor ernsthaft in Frage gestellt wurde – Mission accomplished!

Anmerkungen

[1] Netzzeitung 09.10.2006; Focus.de, 09.10.2006; FAZ.net, 09.10.2006.
[2] Fritz, Martin: Amerikanische Nordkorea-Politik gescheitert, tagesschau.de, 11.02.2005; Vgl. auch „Bush-Politik gegenüber Nordkorea gescheitert.“ Koreaexperte Sebastian Harnisch im Interview, Der Standard, 09.10.2006.
[3] Elsässer, Jürgen: Augen zu und Vollgas: Die USA suchen nach Strategien gegen Nordkoreas Atombombe und verstärken ersatzweise Drohungen gegen den Iran, Junge Welt, 11.10.2006.
[4] Die grundlegende Argumentation und Teile dieses Artikels basieren auf einer älteren Studie: Wagner, Jürgen: Schurkenpläne: Krieg oder Krise – wohin steuert die Nordkoreapolitik der Bush-Administration?, IMI-Studie 2003/03.
[5] Bleiker, Roland: A rogue is a rogue is a rogue: US foreign policy and the Korean crisis, in: International Affairs 79, No. 4, 2003, p. 719-737, S. 723.
[6] Vgl. Karon, Tony: North Korea Calls the U.S.’s Bluff, Time.com, 09.10.2006.
[7] Rice says U.S. will not invade North Korea, AP, 10.10.2006.
[8] Lynch, Colum/Fan, Maureen: China Says It Will Back Sanctions On N. Korea, Washington Post, 11.10.2006.
[9] Krauel, Torsten: „Den Tag wird Kim Jong Il noch bereuen“, Die Welt 12.10.2006.
[10] Vgl. bspws. Mansourov, Alexandre Y.: The Time of Reckoning: U.S. Vital Interests on the Korean Peninsula and Response to the Escalation of the North Korean Nuclear Crisis, Nautilus Policy Forum Online, 11.10.2006.
[11] Harrison, Selig S.: North Korea: A Nuclear Threat, Newsweek, 16.10.2006.
[12] Rupp, Rainer: OPLAN 5030 – Rezeptur für den nächsten Krieg, 15.07.2003, URL: http://www.friedensforum-duisburg.de/rupp.htm
[13] Werning, Rainer: „Sonnenscheinpolitik“ in Bombenstimmung, Junge Welt, 07.09.2006.
[14] Ebd.
[15] Hilpert, Hans Günther: Nordkoreas Nuklearpoker, Diskussionspapier der Forschungsgruppe Asien der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin, 02.09.2003.
[16] Arkin, William: Not Just A Last Resort? A Global Strike Plan, With a Nuclear Option, Washington Post, 15.05.2005.
[17] Vgl. Wagner 2003 aaO., S. 2ff.
[18] Harrison 2006 aaO.
[19] Ebd.
[20] „Wenn die Vereinigten Staaten nicht bereit sind, alle Finanzsanktionen auf der Stelle aufzuheben“, so Außenminister Paik Nam Soon, „dann zeigt das uns auf eine bestimmte Weise, dass sie bereit sind, ihre Regimewechsel-Politik aufzugeben.“ Da dies von Washington barsch abgelehnt wurde, war die Schlussfolgerung hiraus für Pjöngjang eindeutig. Vgl. ebd.
[21] GMX.de, 10.10.2006.
[22] Alford, Peter: North Korea warns of attack, The Australian, 11.10.2006.
[23] Bleiker 2003 aaO., S. 729f.
[24] Kaiser, Robert G./Mufson, Steven: Blue Team Draw A Hard Line on Beijing, Washington Post, 22.02.2000; vgl. auch Munro, Ross H.: China. The Challenge of a Failing Power, in: Kagan, Robert/Kristol, William (eds.): Present Dangers: Crisis and Opportunity in American Foreign and Defense Policy, San Francisco 2000, S. 47-74.
[25] Lippman, Thomas: The Tables Turn as Bush Criticizes Clinton’s Policy Towards China, Washington Post, 20.08.1999.
[26] Mearsheimer, John J.: The Tragedy of Great Power Politics, New York 2001, S. 402.
[27] Khalilzad, Zalmay: U.S. Strategy Toward China, in: Carlucci, Frank/Hunter, Robert/Khalilzad, Zalmay (eds): Taking Charge: A Bipartisan Report to the President Elect on Foreign Policy and National Security – Discussion Papers, Santa Monica 2001, S. 60-67, S. 64.
[28] Shambaugh, David: Rising Dragon and the American Eagle – Part I, YaleGlobal, 20.04.2005.
[29] Vgl. Rodman, Peter W.: Uneasy Giant: The Challenges To American Preponderance, The Nixon Center, Washington D.C. 2000, S. 24f.; Wohlforth, William C.: The Stability of a Unipolar World, in: International Security, Vol. 24, No. 1, S. 5-41, S. 30.
[30] Kissinger, Henry: Does America need a foreign policy?: Toward a diplomacy for the 21st century, New York 2001, S. 112.
[31] Für 2008 ist zwar eine Reduzierung auf etwa 25.000 vorgesehen, diese sollen aber dauerhaft in Südkorea stationiert bleiben.
[32] Bandow, Doug: Korean Détente: A Threat to Washington’s Anachronistic Military Presence?, CATO Foreign Policy Briefing, No. 59, 17.08.2000, S. 1.
[33] Johnson, Chalmers: Ein Imperium verfällt: Wann endet das Amerikanische Jahrhundert?, München 2000, S. 169; 183; Bandow 2000 aaO., S. 1.
[34] Rebuilding America’s Defenses. A Report of The Project for the New American Century, September 2000, S. 18f.
[35] Ebd., S. 18. Vgl. auch eine Studie des Strategic Studies Institute: „Die größte und grundlegendste künftige Herausforderung für die USA in der asiatisch-pazifischen Region, könnte es schlicht sein, eine Präsenz aufrecht zu erhalten.“ Vgl. Scobell, Andrew/Wortzel, Larry M.: The Asia-Pacific in the U.S. National Security Calculus for a New Millennium, Carlisle 2000, S. 22.
[36] Vgl. French, Howard W.: Signs of Change emerge in North Korea, International Herald Tribune, 10-11.08.2002.
[37] Werning 2006 aaO.; vgl. auch Schwarz, Benjamin/Layne, Christopher: A New Grand Strategy, in: The Atlantic Monthly, January 2002; Steinberg, David I: A Wrench in Korean Peace machinery, International Herald Tribune, 01.02.2002.
[38] Przystup, James J./Montaperto, Richard N.: East Asia and the Pacific, in: Strategic Challenges for the Bush-Administration. Perspectives from the Institute for National Strategic Studies, Washington D.C. 2001, S. 3-10, S. 5, 8; Vgl. auch Brooke, James, U.S. soldiers in South Korea feel growing anti-Americanism, International Herald Tribune, 08.01.2003.
[39] Khalilzad, Zalmay/Ochmanek, David/Shapiro, Jeremy: Forces for What? Geopolitical Context and Air Force Capabilities, in: Khalilzad/Shapiro: United States Air and Space Power in the 21st Century, Santa Monica 2002, S. 15-50, S. 19.
[40] Schwartz/Layne 2002 aaO.
[41] Kissinger 2001 aaO., S. 128. Vgl. auch Cha, Victor D.: Focus on the Future, Not the North, in: The Washington Quarterly (Winter 2003), S. 91-107, S. 96f.; Haselden, Carl E. Jr.: The Effects of Korean Unification on the US Military Presence in Northeast Asia, in: Parameters, Winter 2002-03, S. 120-132, S. 130.
[42] Bandow 2000 aaO., S. 6.
[43] Resolution 1718: Harte Sanktionen gegen Nordkorea, sueddeutsche.de, 14.10.2006.
[44] Japan erwägt harte Sanktionen, Focus.de, 09.10.2006.
[45] Interview mit Sebastian Harnisch 2006 aaO.
[46] USA sichern Japan in Nordkorea-Atomkonflikt Schutz, Reuters, 18.10.2006.