IMI-Standpunkt 2005/034

Jetzt die Chance für ein ziviles und soziales Europa nutzen!


von: Tobias Pflüger | Veröffentlicht am: 30. Mai 2005

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Das Votum beim Referendum in Frankreich ist ausserordentlich zu begrüssen! Damit ist ein klares Zeichen gesetzt gegen eine weitere neoliberale und militaristische Ausgestaltung der Europäischen Union.

Die hohe Wahlbeteiligung ist ein Zeichen, dass dieses Ergebnis nach monatelangen intensiven Debatten in der Bevölkerung kein Zufall ist. Je kenntnisreicher debattiert wurde, desto staerker wurde die Ablehnung dieses Verfassungsvertrages.

Jetzt muss das soziale, demokratische und zivile Europa endlich auf die Tagesordnung gesetzt werden. “Plan B” bedeutet, hier endlich nicht mehr gegen die Mehrheit der Bevölkerungen zu

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handeln. Die politische Klasse, die seit Jahren ein neoliberales Projekt nach dem anderen auf die Schiene setzt hat eine deutliche Quittung erhalten.

Im Vorfeld der Bundestagswahlen heisst dieses Ergebnis, dass die Linke sich jetzt einigen muss, um ihre Chance zu nutzen. Das Ergebnis zeigt auch, wozu eine Linke fähig ist, die das Bündnis mit den neuen sozialen Bewegungen sucht. Jetzt gilt es diesen Aufbruch zu nutzen.

Dieses war der erste Streich, am 01. Juni folgt der zweite Streich in den Niederlanden. Den Französinnen und Franzosen sei dafür gedankt, dass sie für die europäische Linke mit Nein gestimmt haben!

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