Sie sind hier: Jahr: 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 2000 1999 1998 Monat: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 alle Monate Drucklayout 30.11.2005 IMI-Studie 2005/05 Iraks Verfassung: Eine konstitutionelle Besatzung http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie-2005-05.pdf Mit großer Verzögerung wurde am 25. Oktober, zehn Tag nach dem Referendum im Irak die neue Verfassung für angenommen erklärt. Angesichts der Bedeutung, die sie für die US-amerikanischen Pläne hat, dürfte dieses Ergebnis niemand überrascht haben. Trotz vielfacher Hinweise auf massiven Wahlbetrug rief die Chefin des Unterstützungsteams der UNO im Irak, Carina Perelli, dazu auf, dem Ergebnis zu trauen und wertete die EU-Kommission die Annahme des Referendums als "ein großer Tag für die Demokratie." Doch ist die Verabschiedung einer neuen Verfassung kein Zeichen wiedergewonnener irakischer Souveränität und fortschreitender Demokratisierung. Der gesamte verfassungsgebende Prozess war schon lange vor dem Referendum zur reinen Farce verkommen, zu einer höchstgefährlichen allerdings, die die Spirale der Gewalt weiter anheizen wird. Joachim Guilliard Antimilitarismus braucht Analysen! IMI unterstützen - Mitglied werden!

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