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IMI-Standpunkt 2005/055
Leipzig wird Drehscheibe für Material für NATO- und EU- Eingreiftruppen
Külow und Pflüger kritisieren Militärpläne für Flughafen scharf
Nach unseren gestrigen Gesprächen mit dem Geschäftsführer der Flughafen Leipzig/Halle GmbH Eric Malitzke auf der einen und Vertretern der IG Nachtflugverbot auf der anderen Seite sehen wir uns in der Auffassung bestätigt, dass nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit und im Schatten der DHL-Ansiedlung der Flughafen Leipzig/Halle zu einem zentralen Umschlagplatz für NATO-Großraumtransporte ausgebaut wird.
Offenkundig stehen die Vertragsverhandlungen mit einem zivilen Anbieter für die bevorstehende Stationierung von bis zu sechs Flugzeugen des größten und zugleich eines der lautesten Transportflugzeuge der Welt vom Typ Antonow 124-100 (Traglast 120-150 Tonnen) unmittelbar vor dem Abschluss.
Diese Ansiedlung der Großraumflugzeuge und ihre künftige Nutzung muss im Kontext von militärischen Luftransportplanungen ("Strategische Lufttransportkapazität") eingeordnet werden, die bereits im Jahr 2000 begannen. Laut Aufgabenstellung sollen dabei EU- und NATO-Truppen weltweit interventionsfähig und z.B. schwere Kriegswaffen über große Entfernungen transportiert werden. Innerhalb der EU und der NATO ist Deutschland auf eigenen Wunsch zuständig für diesen Bereich der Strategischen Lufttransportkapazität.
Vor diesem Hintergrund mausert sich der Leipziger Flughafen zu einem der bedeutendsten europäischen Umschlagplätze für Großwaffen und damit zur NATO-Drehscheibe für künftige Kriege.
Neben dem bedrohlichen militärischen Aspekt stellt insbesondere für die Bevölkerung vor Ort die enorme Lärmbelastung durch die Antonows eine zusätzliche Belastung dar, zumal im Planfeststellungsverfahren niemals von diesem Flugzeugtyp die Rede war. Wir werden daher nicht nur weiteren Widerstand gegen die geplante militärische Nutzung des Flughafens organisieren, sondern zugleich die IG Nachtflugverbot substantiell in ihren Bemühungen unterstützen, die Lebensqualität der vom Fluglärm betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu erhalten.
Dr. Volker Külow, Mitglied des Sächsischen Landtages, Stadtrat der Stadt Leipzig
Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Tobias Pflüger / Volker Külow
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