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IMI-Standpunkt 2005/050
Atomwaffen verschrotten
Rund 100 km von Trier in Rheinland-Pfalz lagern US-Atomwaffen: in Ramstein und Büchel, gerüchteweise werden sie vielleicht auch auf die Airbase Spangdahlem verlegt. Die deutsche Bundeswehr übt jedenfalls immer noch deren Einsatz. Das heißt deutsche Teilhabe am atomaren Wahnsinn, entgegen unserem Grundgesetz, entgegen dem Völkerrecht.
60 Jahre nach den ersten Atombombenabwürfen ist unsere Forderung nach Verschrottung und Abrüstung leider immer noch aktuell. Sozialabbau, weltweite Ungerechtigkeit und Ausbeutung. Dazu passt, dass Europa den USA in ihrem Kriegskurs nacheifern. Auch die Nuklearoption wird dabei im European Defence Paper nicht ausgeschlossen. Und die wenigsten Menschen wissen, was darin und in der EU-Verfassung steht: eine Aufrüstungsverpflichtung, eine EU-Rüstungsagentur und Kriegseinsätze der EU-Eingreiftruppe sind geplant. - Die These von der friedlichen EU ist haltlos! Es gilt über den militärischen und neoliberalen Charakter der Verfassung und der EU-Politik aufzuklären. Nach ersten Ablehnungen zur Verfassung müssen wir die "Denkpause" friedenpolitisch nutzen. So ist es ein erster Erfolg der langjährigen Arbeit der Friedensbewegung, dass sich die bundesdeutsche Öffentlichkeit endlich mit die Sinnlosigkeit der Atomwaffen und insbesondere deren Lagerung in Deutschland auseinandersetzt. Doch noch wurde kein Abzug erreicht - wir brauchen noch einen langen Atem. Dafür ist es wichtig, dass sich die Friedensbewegung weltweit vernetzt und gemeinsam für eine andere, friedliche Welt ohne Atomwaffen kämpft.
Markus Pflüger
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