Pressebericht - in: Leipziger Volkszeitung, 1.4.2004

Statt Debatte zur Bundeswehr gab es einen Vortrag


von: Inge Engelhardt/Leipziger Volkszeitung /Geithain | Veröffentlicht am: 1. April 2004

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Ein Forum zur neuen Rolle und Stellung der Bundeswehr sollte vorgestern Abend in Geithain stattfinden. Zu einem Streitgespräch kam es allerdings nicht. Hochkarätiger Gast der vom PDS-Ortsverband Geithain organisierten Veranstaltung war der Tübinger Politikwissenschaftler Tobias Pflüger.

PDS-Ortsverbandsvorsitzender Bernd Gnant hatte im Vorfeld des Gelöbnisses von Bundeswehr-Rekruten Anfang März in Geithain in unserer Zeitung eine heftige Diskussion zur Rolle der Bundeswehr ausgelöst. Damit sie weiter geführt werden kann, wollte er ein Forum organisieren, auf dem die Vertreter der verschiedenen Ansichten Gelegenheit gehabt hätten, zu debattieren. Dem Ortsverband gelang es jedoch nicht, einen Vertreter der Leipziger General-Olbricht-Kaserne, zu der auch Geithains Pateneinheit gehört, als Diskussionspartner zu gewinnen. Somit blieb das erklärte Ziel, verschiedene Auffassungen gegeneinander zu stellen, unerreicht.

„Soldaten nehmen in Uniform nicht an politischen Versammlungen teil, egal von welcher Partei“, bestätigte gestern auf LVZ-Nachfrage Uwe Kort, Pressesprecher der Leipziger Division.

Tobias Pflüger – seit 24 Jahren in der Friedensarbeit aktiv und Kandidat der PDS zur Europawahl – vertrat die Ansicht, dass sich die Bundeswehr in Deutschland derzeit von einer Verteidigungs- zur Interventionsarmee entwickele. Als Beleg zitierte er aus den verteidigungspolitischen Richtlinien, die Verteidigungsminister Peter Struck im Mai 2003 erließ. Laut Grundgesetz stellt der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf. Verteidigung werde in den Richtlinien neu definiert, so Pflüger. So heißt es dort unter anderem: „Dementsprechend lässt sich Verteidigung geografisch nicht mehr eingrenzen, sondern trägt zur Wahrung unserer Sicherheit bei, wo immer diese gefährdet ist.“

Viele im Publikum bekräftigten Pflügers Auffassung. „Jeder Krieg ist mit einer Lüge begonnen worden“, erklärte Günter Bauer aus Kohren-Sahlis. Die Armee diene der Verteidigung. Doch Deutschland sei nur von befreundeten Ländern umgeben. „Mit Krieg kann man keinen Terrorismus beseitigen, man muss die Ursachen bekämpfen“, meinte Werner Löffler. Die Bundeswehr solle weder nach außen noch innen eingesetzt werden, sie gehöre abgeschafft, forderte Werner Juhlemann.

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