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Super Berichte bei Radio Z, Nürnberg zur sogenannten Münchner „Sicherheitskonferenz“

Interviews, Liveberichte, Kommentare

von: Radio Z / Diverse / Presseberichte / Dokumentation | Veröffentlicht am: 10. Februar 2004

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Original: http://stoffwechsel.radio-z.net/redaktion/index.php?s_id=59

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10.02.04, Spezial zur NATO- „Sicherheitskonferenz“


Zusammenfassendes Spezial zur NATO- „Sicherheitskonferenz“

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09.02.04, 19:08 Uhr „Hautnah“ an der „fahrenden Zunft“..

Das Verhalten der Polizei schätzen der Berliner Rechtsanwalt Fredrik Roggan, Autor des Handbuchs zum Recht der Inneren Sicherheit, und der Pressesprecher der Münchner Polizei, sehr verschieden ein. Abschliessend zieht eine Demonstrantin trotz aller Repression ein positives Fazit. Zunächst schildert der Polizeipressesprecher aus seiner Sicht den erfolgreichen Einsatz:

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/demonstrationsfreiheit_1076354191.m3u

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09.02.04, 17:15 Uhr „Der alte Mythos einer Friedenskonferenz“

Den GegnerInnen der Konferenz wirft Horst Telschik vor sich nicht mit Inhalten auseinanderzusetzen.

Umgekehrt werfen die Veranstalter der Gegenproteste der Polizei vor, zu verhindern versucht zu haben, dass die Argumente gegen die „Kriegskonferenz“ an die Öffentlichkeit kommen.

In den Reden habe man deutlich gemacht, dass im „Bayerischen Hof“ Kriege geplant würden, wie und mit welchen Mitteln die Welt von den Akteuren der großen Politik und den Militärstrategen aufgeteilt wird.

Wurden nun wirklich in München die nächsten Kriege beschlossen? Michael Liebler über Töne und Untertöne aus dem Bayerischen Hof und über die Kritik der GegnerInnen der Sicherheitskonferenz:

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/siko_konferenzinhalte_1076348717.m3u

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09.02.04, 17:10 Uhr EU auf dem Weg zur Militärmacht

Die USA überziehen die Welt mit ihren imperialen Interessen, die EU stellt humanitäre Hilfe. Als eine friedliche Alternative zu den USA – so stellt sich die EU gerne dar. Und dieses Bild zeichnen die Medien nach, glaubt die Öffentlichkeit nur zu gerne.

Die EU ist auf dem Weg zu einer eigenen Militärmacht, mit eigenen Interessen, die sie auch militärisch durchboxen wird. Diese Vorwürfe werden immer lauter, belegt werden sie mit Zahlen und der eigenen EU-Verfassung.

Nicht in die Ferne schweifen, nicht immer das Feindbild USA bemühen, meinten viele RednerInnen während der Proteste gegen die so genannte NATO-SicherheitsKonferenz. Sondern: der eigenen Regierung auf die Finger schauen, und – die EU näher unter die Lupe nehmen. Andreas Zumach sprach während der zweitägigen Friedenskonferenz in München, quasi einer Gegenveranstaltung zur hochoffiziellen Konferenz im Bayerischen Hof. Andreas Zumach ist Journalist und langjähriger Beobachter der UNO und der EU – und rückt das Bild der Europäischen Union als einer friedlichen Alternative zu den USA zurecht:

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/track-zumach-zip_1076353194.m3u

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09.02.04, 16:50 Uhr Demo-VeranstalterInnen werfen der Polizei Unverhältnismäßigkeit vor

Auf knapp 10 000 TeilnehmerInnen schätzen die OrganisatorInnen ihre Großdemonstration am Samstag ein. Die Polizei spricht von 4000 DemonstrantInnen.

Ca. 300 „freiheitsentziehende Maßnahmen“, dass ist die Bilanz der Polizei vom vorhergehnden Protesttag gegen die Sicherheitskonferenz. Am Maximiliansplatz habe man eingreifen müssen, als die Demonstranten Blockaden versucht hätten. Ein Einsatz mit Augenmaß? Michael Liebler fasst einige Ereignisse vom Vortag zusammen:

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07.02.04, 17:27 Uhr Protesttag endet mit Aufrufen zum Widerstand

Mit dem Aufruf zu einem Aktionstag gegen Krieg am 20. März endete der Protest gegen die 40. Sicherheitskonferenz. Mindestens 30 TeilnehmerInnen wurden meist wegen Verstoß gegen die Demonstrationsauflagen festgenommen. So war unter anderem das seitliche Tragen von Transparenten verboten, die eine Mindesthöhe unterschritten.

Stefan Zimmer zieht Bilanz:

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07.02.04, 16:21 Uhr Niedrige Eingreifschwelle fortgesetzt

Sprecher auf der Kundgebung am Marienplatz haben 10.000 TeilnehmerInnen am Samstag ausgemacht. Der anschliessende Demonstrationszug durch die Innenstadt wird schon nach wenigen Metern gestoppt und Seitentransparente entfernt. Durch ein sehr enges Polizeispalier kommt es bei parkenden Autos immer wieder zu Rangeleien, dabei werden Leute ruppig festgenommen berichtet Stefan Zimmer aus München. Die Stimmung ist dennoch gut – dafür sorgen auch drei Lautsprecherwagen, von denen einer zu Beginn aber ausgefallen war. Der gesamte Zug bewegt sich zur Abschlußkundgebung am Lenbachplatz.

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/demo-so-stefan_1076167341.m3u

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07.02.04, 15:00 Uhr Weitgehend ungestörter Demonstrationsauftakt

Sowohl Polizei als auch Veranstalter der Großdemonstration sehen ihre Schätzungen der erwarteten TeilnehmerInnen übertroffen. Die Beamten halten sich stärker zurück als am Vortag. RednerInnen kritisieren die militärische Rolle der EU innerhalb der neuen Weltordnung.

Ein Bericht von Maike Dimar.

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/maikedimar05_1076167383.m3u

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07.02.04, 11:55 Uhr Strafbarer Inhalt? Pflügers Rede im Wortlaut.

Die Rede Tobias Pflügers vom Freitag, nach der er von der Polizei abgeführt wurde steht hier zum Nachhören zur Verfügung:

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06.02.04, 21:33 Uhr Tobias Pflüger erneut verhaftet

Der bekannte Kriegsgegner Tobias Pflüger wurde nach seiner Rede vor mehreren tausend DemonstrantInnen von der Polizei abgeführt. Bereits im Vorjahr wurde er nach einer Rede in Haft genommen, nachdem er Soldaten zur Desertion aufgerufen hatte, falls sie an einem Angriffskrieg teilnehmen sollten. Diesmal ließen ihn die Beamten nach 20 Minuten wieder frei.

Wörtlich sagte Pflüger diesmal in seiner Rede: „Die besten Soldaten sind diejenigen, die iheren Dienst beenden. Genau das ist notwendig: Dass die Soldaten die in Irak und Afghanistan ihren Dienst tun ihren Dienst beenden.“

Die Festnahme schildern Stoffwechsel-Mitarbeiter Bernd Moser und Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung( http://www.imi-online.de ), die neben Pflüger auf der Großdemonstration am Samstag als Rednerin auftreten soll:

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06.02.04, 20:12 Uhr Menschenkette verhindert

Der Protest gegen die Natosicherheitskonferenz wird ohne richterlichen Auftrag von Seiten der Polizei faktisch unmöglich gemacht.

Protestierende werden abgedrängt, in kleineren Kesseln festgehalten und bei Festnahmen brutal weggeschleift. Bei einem solchen Zugriff sackte ein Mann, nachdem er einen Schlagstock auf dem Kopf bekam, bewußtlos zusammen.

Die OrganisatorInnen entschieden sich aufgrund der Auseinandersetzungen, die Menschenkette abzusagen und sich auf dem Kundgebungsplatz zu versammeln.

Im Telefoninterview schildert Maike Dimar unter welch schwierigen Bedingungen nur noch in München demonstriert werden kann:

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/interview_maike04_1076100327.m3u

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06.02.04, 18:37 Uhr Polizei setzt „Münchner Linie“ durch

Freitag: Gegen 17 Uhr verhindert die Polizei Versuche der Demonstrierenden die Zufahrt zum Bayerischen Hof durch eine Sitzblockade zu behindern. Unsere KorrespondentInnen Stefan Zimmer und Maike Dimar berichten, dabei sei auch Pfefferspray eingesetzt worden.

Der Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung Tobias Pflüger griff das Vorgehen der Polizeiführungscharf an. Die Eskalation gehe Polizei aus, so der Anti-Kriegsaktivist. Man wolle dadurch verhindern, dass der Protest dagegen an die Öffentlichkeit gelange, dass im Bayerischen Hof gerade „die nächsten Militäreinsätze ausgedealt werden“, sagte er in seiner Rede vor mehreren tausend DemonstrantInnen.

Stefan Zimmer berichtet über die Situation kurz vor 18 Uhr:

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06.02.04, 18:08 Uhr Strassenumfrage: Absperrungen und Gewalt?

Die Sicherheitskonferenz verändert unübersehbar das Stadtbild von München. Mit Gelassenheit begegnen die Passanten dem Geschehen.

Die Belagerung der Innenstadt wird deutlich bemängelt, woher die Sicherheit durch die Ansammlung von Polzei kommen soll wird hinterfragt – Krawalltäter und Bombenleger hat jedenfalls noch niemand ausgemacht.

Was halten die Menschen, welche sich in München aufhalten von der Veränderung des Straßenbildes durch die vielen Absperrungen?

Kommt es wirklich zu gewalttätigern Auschreitungen, wie die Polizei vorhergesagt hat, diese Fragen stellte Stefan Zimmer in München auf der Strasse.

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06.02.04, 18:00 Uhr Stimmungsbild der bayrischen Art

Stefan Zimmer berichtet direkt von der Kundgebung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus und schildert die Geschehnisse. Hier fand die Kundgebung der PDS statt und als der Konvoi mit einigen Teilnehmern der Sicherheitskonferenz den Platz passierte, versuchten einige DemonstrantInnen die Strasse zu blockieren….

(Daraufhin kam es zunächst zu zwei kleineren Kesseln, kurz darauf noch zu einem Dritten und die sich dort zusammenziehenden Polizeikräfte fingen an brutal gegen Demonstranten vorzugehen. Schlagstöcke wurden eingesetzt, zum Teil gegen Menschen mit erhobenen Händen, die also sichtlich friedlich protestieren wollten und in vielen Fällen Pfefferspray. Demosanis wurden teilweise nicht zu den Verletzten durchgelassen, die eingekesselten Personen komplett in Gewahrsam genommen und einige Journalisten wurden von Zivilbeamten an ihrer Berichterstattung gehindert.)

…Ein Stimmungsbild von der bayrischen Art, im Umgang mit friedlichen Kundgebungen…

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/bayrischen_Art_1076171223.m3u

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06.02.04, 17:55 Uhr NATO-Einsatz im Irak

Eines der Themen der Sicherheitskonferenz: der geplante Natoeinsatz in IRAK. Der künftige NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte im deutschen Fernsehen, man müsse „eine legitime souveräne Regierung abwarten“, bevor man innerhalb der NATO darüber reden könne.

Bestehen am Einsatz von NATO-Einheiten Zweifel? Was hat die zu wählende neue irakische Regierung bei dieser Entscheidung mitzureden?

Wir fragten den Politologen und Exiliraker Sabah Alnasseri:

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/siko_pflueger_1076096362.m3u

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06.02.04, 16:00 Uhr Scharfschützen auf den Dächern

Die Tagungsgäste sind eingetroffen, die Polizei befürchtet Terroranschläge. Die Behörden rechnen damit, dass in diesem Jahr nur 1700 DemonstrantInnen nach München kommen werden, „dafür der Anteil der Gewaltbereiten höher sein könnte als in den letzten Jahren“, so mutmaßt eine Pressemitteilung der Münchener Polizei. Begründet wird dies mit Parolen auf Flugblättern, auf denen z.B. davon die Rede ist, „nicht beim smbolischen Protest“ stehenbleiben zu wollen, oder als Ziel der Aktionen die Undurchführbarkeit der Konferenz angegeben wird.

Maike Dimar berichtet, wie es um 16 Uhr vor dem Bayerischen Hof, wo die Tagung stattfindet, aussieht:

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/maike_korr3_1076082886.m3u

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06.02.04, 15:23 Uhr Interview Münchner Friedensbündnis

Die private Veranstaltung des Herrn Telschik mit dem euphemistischen Namen Sicherheitskonferenz bietet den Natokriegsministern und Lobyisten der Waffenindustrie den idealen Rahmen, zukünftige Strategien und Aufgabenverteilungen zu diskutieren. Auch die Bundesrepublik zeigt zunehmend ihr wahres Gesicht als neue, aufrückende Weltmacht, die ihre Interessen und Einflusssphären nun auch am Hindukush und anderswo durchsetzen will. Stefan Zimmer sprach nach der Kundgebung am Lenbachplatz mit Klaus Mähler vom Münchener Friedensbündnis über seine Sicht der neuen Nato.

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/interview_klaus_maehler_1076163056.m3u

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05.02.04, 17:55 Uhr Auch 2004: Münchener Linie gegen Demonstranten

Eine Waffenparade kündigten GegnerInnen der Konferenz bereits für den Donnerstag Nachmittag an. Sie forderten ironisch mehr Geld für Waffen und weniger für Sozialhilfe. Zugleich war dies die letzte Gelegenheit vor dem „Bayerischen Hof“, in dem die Tagung stattfindet zu demonstrieren. Die Polizei trifft aber bereits alle Vorbereitungen, um das Gelände abzusichern. AnwohnerInnen müssen ab morgen einen Passierschein besitzen um die Sicherheitszone betreten zu können.

Unsere Korrespondentin Maike Dimar, die in München vor Ort ist, berichtet, Zusammenhänge zwischen zwei Brandsätzen, die an einem Parkhaus gefunden wurden, und den bevorstehenden Protesten würden von den Behörden nicht ausgeschlossen.

Der Münchener Polizeichef hatte bereits angekündigt , dass auch in diesem Jahr die „Münchener Linie“ gelte und eine niedrige Eingreifschwelle der Beamten angeordnet werde.

Maike Dimar mit einem Bericht am Donnerstag Nachmittag aus München.

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/maike_dimar040205_01_1076002524.m3u

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05.02.04, 16:48 Uhr Tobias Pflüger: „Das ist eine Kriegskonferenz“

Der Veranstalter der Sicherheitskonf Prof. Horst Teltschik sagte in einem Interview „Dieses Treffen ist eine Internationale Friedenskonferenz“. Der Dialog, der in München stattfinde, so Telschik, sei notwendig, um Kriege zu verhindern.

Ganz anders sehen das freilich die GegnerInnen der Sicherheitskonferenz, die während der Tagung im Bayerischen Hof lautstark protestieren. Zum Beispiel Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung, die sich am „Bündnis gegn die Natosicherheitskonferenz“ beteiligt. Den Vorwurf, an den Inhalten der Tagung interessiert zu sein, will er nicht auf sich sitzen lassen. Im Interview mit Michael Liebler zeigt er sich denn auch wohlinformiert und skizziert detailreich Gesprächsthemen und anstehendende Entscheidungen der NATO-Mitglieder – z.B. was die militärische Präsenz in Afghanistan und Irak angeht:

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/siko_pflueger_1075996352.m3u

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04.02.04, 13:54 Uhr Die EU strebt nach mehr militärischer Eigenständigkeit

Die EU strebt nach mehr militärischer Eigenständigkeit

In einem Interview warf der Gastgeber der Sicherheitskonferenz Horst Teltschik den DemonstrantInnen vor, sich für die Inhalte seiner Veranstaltung überhaupt nicht zu interessieren. Vielleicht wollte das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz diese Behauptung widerlegen. Auf der Pressekonferenz im Vorfeld der Proteste jedenfalls, ging es nicht nur um organisatorische Fragen der Demonstration, sondern wurde auch scharfe Kritik an den Ergebnissen, der Konferenz geübt, die die GegnerInnen der Veranstaltung erwarten: Um die Präsenz der NATO in Irak, um ein gemeinsames Vorgehen in Afghanistan und um europäische Militär-Politik soll es da gehen.

Ein Bericht von Maike Dimar.

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30.01.04, 16:59 Uhr Durchsuchung des Tröpferlbad (convergence centre)

Es hat schon Tradition. Immer wenn in München die Sicherheitstagung stattfindet, hochrangige europäische Strategen und Politiker sich treffen um europäische Militärstrategien auszubaldowern und sich der Protest dagegen einstellt, geht es rund in der Bayerischen Landeshauptstadt. Gewalttäter werden gesichtet, Erkenntnisse gemacht und Beweise für die bevorstehende Randale gesucht.

Fast schien das in diesem Jahr auszubleiben. Doch gestern Nacht standen Polizei und Staatsanwaltschaft dann vor der Tür eines Münchener Treffpunkts, des ehemaligen Tröpflersbad, in dem nicht nur Hausaufgabenbetreuung gemacht, sondern derzeit fleißig Transparente für die Demo am übernächsten Wochenende gebastelt werden.

Daran ist nichts verboten, trotzdem drang die Polizei ein, durchsuchte das Gebäude und stellte die Personalien eines Anwesenden fest. Gesucht wurden Beweise, dass die Herkunft zweier Plakate – eines in Halle, eines an der Erlanger Uni gesichtet, in dem Treffpunkt zu suchen sei.

„Eine Stadt sucht den Mörder“, steht auf dem einen Plakat, ein Vermummter im Autonomenlook soll auf dem anderen in Halle sichergestellten Plakat zu sehen sein. Das fand eine Richterin strafbar und stellte den Durchsuchungsbefehl aus, zur Durchführung wurden 200 Polizisten herangezogen.

Der Pressesprecher der Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz York Runte im Interview mit Michael Liebler über die Ereignisse von gestern abend:

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/runte_1075478693.m3u

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28.01.04, 14:16 Uhr Situation und Chancen der Antikriegsbewegung
Situation und Chancen der Antikriegsbewegung

Noch wenige Tage bis zur „Münchner Sicherheitskonferenz“. Einmal im Jahr geben sich dort Militärs mit Rang und Namen die Hand, planen – was zynisch klingen mag aber letzendlich unwidersprochen ist – Militärstrategien. Im Klartext: Planten und planen die Kriege, die wir dann beobachten und miterleben dürfen.

Keine Frage also, dass sich Kriegsgegner und -gegnerinnen nach München aufmachen, ihre Oppostion, ihren Protest oder sogar Widerstand gegen die Konferenz der Militärs zum Ausdruck bringen. Seit Jahren in dieser Richtung unterwegs ist Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung. Ein Gastbeitrag von Radio Dreyeckland aus Freiburg.

http://stoffwechsel.radio-z.net/files/20040128-s_1075987388.m3u

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