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IMI-Standpunkt 2004/053
Folter Teil des Ausbildungsprogramms bei Bundeswehr und künftigen EU-Battlegroups? - Auslandseinsätze beenden!
Die Folterungen bei den Coesfelder "Geiselhaft-Übungen" durch Bundeswehrsoldaten sind offenbar nur die Spitze des Eisbergs, nachdem bekannt geworden ist, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit auch an anderen Militärstandorten gefoltert worden ist. Darunter offenbar auch an solchen, die als deutscher Beitrag für die EU-Battlegroups dienen sollen. Die Schilderungen der Soldaten über die Folterungen und die Aussage des Beauftragen für Erziehung und Ausbildung im Verteidigungsministerium, General Alois Bach, das Rollenspiel "Verhalten als Geisel" gehöre bei der Bundeswehr zur regulären Vorbereitung von Auslandseinsätzen, es sei aber nicht Bestandteil der Grundausbildung für Wehrpflichtige, legt nahe, dass in Vorbereitung auf Auslandseinsätze auch Foltern geübt wird. Angesichts dessen mutet es geradezu grotesk an, wenn jetzt Verteidigungsminister Peter Struck prüfen lässt, ob Soldaten durch Auslandseinsätze verrohen. Dass Folter offensichtlich zum Ausbildungsprogramm der Bundeswehr gehört, ist erschreckend. Jetzt darf nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen werden. Als unmittelbare Konsequenz kann es jetzt eigentlich nur darum gehen, die gesamten Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an der Aufstellung der EU-Battlegroups, die ausschließlich außerhalb des Territoriums der EU eingesetzt werden sollen, gehört auf den Prüfstand. Als potentielle Folterer ausgebildete Bundeswehrsoldaten in alle Welt zu schicken, darf keine Zukunft haben.
Tobias Pflüger
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