DIE WELTWEITE ARTIKEL-9-KAMPAGNE FÜR DIE ABSCHAFFUNG DES KRIEGES
Friedensverfassungen in Jedem Land
(01.01.2003)
Der Artikel 9 der Japanischen Verfassung verzichtet auf Krieg als ein Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten und verbietet die Unterhaltung von Streitkräften sowie anderem Kriegspotenzial. Artikel 9 ist ein internationaler Eid, ein Nein zum Krieg.
Die weltweite Artikel-9-Kampagne für die Abschaffung des Krieges braucht Ihre Unterstützung um Regierungen und Völker in aller Welt dazu zu bewegen, ähnliche Friedensgesetze in allen Ländern zu verabschieden und auf Demilitarisierung sowie auf eine Friedenskultur hinzuarbeiten. Wir fordern, dass Ressourcen nicht für Streitkräfte, sondern für friedliche Zwecke eingesetzt werden, für nachhaltige Entwicklung und ein sicheres Zusammenleben der Menschen.
„Artikel 9 ist für alle Menschen, die im asiatisch-pazifischen Raum leben, ein wertvolles gemeinsames Gut.“
Jeannie Manipon, Asian Peace Alliance, Philippinen
Japan hat seine Friedensverfassung nach den Verheerungen des 2. Weltkrieges beschlossen. Sie ist ein Versprechen an die Welt, insbesondere an benachbarte Staaten, welche unter japanischen Invasionen gelitten haben, nie wieder Krieg zu führen. Japan hat geschworen, dass nie wieder ein Land unter dem Abwurf einer Atombombe leiden solle. Mit diesem Versprechen hat Japan sich zu einer wirtschaftlichen Supermacht entwickelt, anstatt zu einer militärischen Macht.
Während des Kalten Krieges hat Japan jedoch seine „Selbstverteidigungsstreitkräfte“ (SVS) aufgebaut und hat inzwischen im internationalen Vergleich eines der größten Militärbudgets. Die Existenz von Artikel 9 und die Unterstützung seiner Prinzipien durch die japanischen Bürger haben die japanische Regierung jedoch bisher dazu gebracht, ihre Friedenspolitik beizubehalten. Diese beinhaltet den Grundsatz, keine Waffen zu exportieren, keine Atomwaffen zu besitzen und die SVS nicht zu direkten Gefechten zu entsenden.
„Artikel 9 der Japanischen Verfassung … ist eine Grundlage für die Sicherheit des gesamten asiatisch-pazifischen Raumes.“
Die Globale Partnerschaft zur Verhinderung bewaffneter Konflikte (bei der UN eingereicht im Juli 2005)
… aber die Existenz von Artikel 9 ist bedroht!
Die USA benötigen immer dringender vollwertige militärische Unterstützung von Japan in ihrem globalen „Krieg gegen den Terrorismus“. Ein deutlicher Trend hin zur Militarisierung lässt sich in Japan erkennen, wo Unternehmen ein großes Potenzial in der Entwicklung von Waffen und deren Handel wittern. Als das von Premierminister Abe angeführte Kabinett im Jahr 2006 die Macht übernahm, hat es seine Absicht bekräftigt, den Artikel 9 innerhalb von 5-6 Jahren einer grundlegenden Revision zu unterziehen. So eine Veränderung würde zu einem Wettrüsten in Ostasien führen, was sich auch auf China auswirken würde und schwerwiegende Folgen für die koreanische Atomkriese hätte.
Artikel 9 muss nicht nur gewahrt werden, es muss in jedem Land einen Artikel 9 geben!
„Wir brauchen ein Vorbild. Wir brauchen ein Beispiel, das uns zeigt, dass es möglich ist, ohne all diese Waffen aus zu kommen, ohne irgendwelche Waffen, ohne Gewalt, Konflikte und militärisches Einschreiten.“
Florence Mpaayei, Nairobi-Friedensinitiative, Kenia
Die weltweite Artikel-9-Kampagne für die Abschaffung des Krieges ruft die Bürger weltweit dazu auf, auf Artikel 9 basierende „Friedensmechanismen“ zu entwickeln und auszuführen.
Die Mechanismen für Frieden des Artikel 9:
1. Verringerung von militärischen Ausgaben in Übereinstimmung mit Artikel 26 der UN-Charter und Erreichen der Millennium Development Goals (MDGs)
2. Kontrolle der militärischen Aktivitäten von wirtschaftlichen Unternehmen und Verhinderung von weiterer Entwicklung und dem Verkauf von Waffen
3. Förderung atomwaffenfreier Zonen (NWFZs) und demilitarisierter Zonen (DMZs).
4. Förderung des Menschenrechts, in Frieden zu leben: Anerkennung der Rechte von Wehrdienstverweigerern und Stärkung der Rechtssysteme gegen Verbrechen durch das Militär
5. Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männern bei Friedensaktivitäten; Beendigung der Gewalt gegenüber Frauen
6. Förderung von Normen keine Waffengewalt einzusetzen und keinen Krieg zu führen zwischen Staaten, Förderung von nicht-militärischen Möglichkeiten, die Sicherheit von Staaten zu gewährleisten
7. Unterstützung von Konfliktvermeidung, Entwicklung von Frühwarnsystemen, Friedensinitiativen, Friedenskonsolidierung und Sicherheitsmaßnahmen mit friedlichen Mitteln
8. Zusammenarbeit um die Zerstörung der Umwelt durch Krieg und militärische Aktivitäten rückgängig zu machen, Einsatz von Ressourcen um Nachhaltigkeit und das Überleben unseres Planeten sicherzustellen
9. Unterstützung von Friedensinitiativen und Friedenserziehung in allen Ländern, Städten, Gemeinschaften, am Arbeitsplatz und in Erziehungsinstitutionen
„Jedes Parlament sollte eine Resolution verabschieden, welche es seiner Regierung untersagt, Krieg zu führen, so wie der japanische Artikel 9.“
Hague Appeal for Peace, Mai 1999.
Nehmen Sie teil an der „Weltweiten Artikel-9-Konferenz für die Abschaffung des Krieges“ Tokyo, Mai 2008
• Bringen Sie zusammen mit 10.000 Menschen aus aller Welt Ihre Unterstützung für den Artikel 9 und seine Prinzipien zum Ausdruck
• Unterstützen Sie die japanischen Bürger in ihren Bemühungen, ihre Friedensverfassung zu beschützen
• Werden Sie Teil eines aktiven Netzwerks von internationalen Bewegungen für den Einsatz von Ressourcen nicht für Streitkräfte, sondern für nachhaltige Entwicklung und ein sicheres Zusammenleben der Menschen
• Hören Sie Grundsatzreden von internationalen Friedensverfechtern wie beispielsweise der Friedensnobelpreisträgerin Jody Williams
• Tragen Sie bei zu der Erstellung eines Aktionsplans für die weltweite Artikel-9-Kampagne für die Abschaffung des Krieges
• Nehmen Sie an kulturellen Events zusammen mit Menschen aus aller Welt teil
• Fordern Sie Friedensverfassungen in allen Ländern
Für mehr Informationen, statten Sie unserer Seite einen Besuch ab: www.article-9.org
„Es ist höchste Zeit, den Krieg abzuschaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte jedes Land den Artikel 9 der japanischen Verfassung in seiner eigenen Verfassung haben.“
Cora Weiss, Hague Appeal for Peace, USA
„Wir fordern die Regierungen dazu auf, Krieg in ihrer Verfassung abzulehnen (wie z.B. der japanische Artikel 9)“
Vancouver World Peace Forum, Juni 2006
Artikel 9 der Japanischen Verfassung
1. In aufrichtigem Streben nach einem auf Gerechtigkeit und Ordnung gegründeten internationalen Frieden verzichtet das japanische Volk für alle Zeiten auf den Krieg als ein souveränes Recht der Nation und auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten.
2. Um das Ziel des vorhergehenden Absatzes zu erreichen, werden keine Land-, See- und Luftstreitkräfte oder sonstige Kriegsmittel unterhalten. Ein Recht des Staates zur Kriegsführung wird nicht anerkannt.
Um den Teufelskreislauf aus Krieg und Gewalt unterbrechen
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist die Welt in einem Teufelskreislauf aus Krieg und Gewalt gefangen. Der Krieg im Irak hat klar und deutlich bewiesen, dass Frieden nicht durch den Einsatz von Gewalt erreicht werden kann. Gewaltlose Alternativen um Streitigkeiten beizulegen werden nun verzweifelter denn je benötigt. Die Gefahr eines erneuten Wettrüstens droht; bewaffnete Konflikte werden auf die Spitze getrieben durch Armut und Umweltzerstörung, welche durch die Globalisierung hervorgerufen werden; und an vielen Orten der Welt wird weiterhin Krieg geführt.
Inmitten solcher Zustände ist das Potenzial des japanischen Artikel 9 enorm, ebenso wie das der Friedensverfassung von Costa Rica. Friedensverfassungen wie diese können dazu beitragen, den ursprünglichen Zweck der Vereinten Nationen – die Abschaffung des Krieges – zu verwirklichen.
Artikel 9 ist ein Mechanismus für den Internationalen Frieden
„Als Weltbürgerin spreche ich mich für die Erhaltung des Artikel 9 aus. Die Welt braucht nicht noch mehr Militarisierung; Geld und Ressourcen sollten dafür eingesetzt werden, die vielen Probleme, denen wir alle ausgesetzt sind, zu lösen. In der Tat denke ich, dass alle Verfassungen um einen Artikel 9 ERGÄNZT werden sollen – und vielleicht wird eine weltweite Kampagne dafür benötigt – und ich denke, dass Ihr (Japans) Artikel mit Sicherheit nicht abgeschafft werden sollte.“
Jody Williams, Friedensnobelpreisträgerin, USA
Weltweite Artikel-9-Erklärung für die Abschaffung des Krieges
Wir, die Unterzeichnenden, bringen unsere Unterstützung zum Ausdruck für den Artikel 9 der Japanischen Verfassung, welcher für alle Zeiten auf den Krieg als ein Mittel zur Beilegung Streitigkeiten verzichtet und die Unterhaltung von Streitkräften sowie anderem Kriegspotenzial verbietet.
Wir glauben, dass es an der Zeit ist für die Völker der Erde, gemeinsam hinter den Prinzipien von Artikel 9 zu stehen, um den Krieg abzuschaffen und auf Demilitarisierung hinzuarbeiten, die menschliche Entwicklung zu fördern und eine nachhaltige Welt möglich zu machen.
Um dies zu erreichen, werden wir danach streben, Friedensgesetze und –prinzipien in unseren eigenen Ländern, Städten, Gemeinschaften, am Arbeitsplatz und in Erziehungsinstitutionen einzuführen und aufrecht zu erhalten.
Um diese Erklärung zu unterschreiben, oder der Kampagne mit ihrer Organisation beizutreten, statten Sie bitte unserer Seite einen Besuch ab: www.article-9.org
Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, 999.999 Unterschriften für diese Erklärung zu sammeln. Sie wird der japanischen Regierung, den Vereinten Nationen und allen ihren Mitgliedstaaten überreicht werden.
DIE WELTWEITE ARTIKEL-9-KAMPAGNE FÜR DIE ABSCHAFFUNG DES KRIEGES
www.article-9.org
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