Neues Deutschland vom 09.09.02
Sieg oder Niederlage
Jürgen Wagner über das Ewige Imperium
Dirk Eckert (11.09.2002)
Ein Jahr nach den Anschlägen des 11. September tut eine möglichst sachlich-nüchterne, wissenschaftliche Analyse der mit dieser Tragödie verbundenen Ereignisse und Entwicklungen gut. Jürgen Wagner unternimmt dies in seinem vergangene Woche im VSA-Verlag erschienenen Buch. Er untersucht vor allem die US-Außenpolitik als „Krisenfaktor“. Washington setzt weiter auf „imperiale Strategie“, konstatiert der Autor. Nach der Theorie des offensiven Realismus reagiert die USA-Administration auf die neuen Herausforderung mit einem weiteren Ausbau eigener Macht.
Wagner, als Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) selbst in der Friedensbewegung aktiv, belegt seine Schlussfolgerungen mit einer Analyse der Anti-Terror-Strategie der Bush-Regierung, die unter dem Deckmantel des „Krieges gegen den Terror“ willkürlich die Länder der Erde in befreundete und feindliche, die als „Achse des Bösen“ zum Abschuss freigegeben werden – wobei der Bruch des Völkerrechts in Kauf genommen wird. Beispiel: Afghanistan. Die Anschläge vom 11. September seien nur der „Auslöser eines längst beschlossenen Krieges“ gewesen, eines Krieges um den „Zugang zu Schlüsselmärkten und strategischen Ressourcen“, die ein offzielles Dokument der amerikanischen Regierung als vitale Interessen der USA bezeichnet.
Die Politik der Machtmaximierung fordert natürlich ihren Preis. Als solchen ordnet Wagner auch die Terroranschläge ein. „Die den Attentaten des 11. September zugrundeliegenden Motivationen einzig auf religösen islamischen Fundamentalismus zu reduzieren, greift einfach zu kurz.“ Er hält die Anschläge für weder zufällig noch irrational. „Diejenigen, die sie ausführten, handelten aus kalter Berechnung, die Vereinigten Staaten zur Änderung spezifischer Politiken zu zwingen – Politiken, die sich hauptsächlich aus der globalen Rolle ergeben, die Amerika gewählt hat“, zitiert Wagner aus der „The Atlantic Monthly“.
In den USA sind es vor allem die linken Intellektuellen um den Sprachwissenschaftler Noam Chomsky, die die Anschläge von New York und Washington sofort in den Kontext der eigenen Außenpolitik gestellt haben. An ihnen orientiert sich auch Wagner. „Die aus den Theorien der realistischen Denkschule abgeleitete imperiale Politik der USA riskiert auf unverantwortliche Weise zahlose Menschenleben, nicht nur in den Vereinigten Staaten, und muss deshalb kritisiert werden. Als eine Art self-fullfilling prophecy verhindert sie deeskalierende Maßnahmen und macht damit die Möglichkeit zu einem friedlichen Zusammenleben unmöglich.“
Wagner hat seine ursprünglich als Studie der PDS-Bundestagsfraktion erschienene Untersuchung quellenmäßig gut belegt. Es dürfte kaum einen Aufsatz eines amerikanischen Fachblatts geben, der seiner Literaturrecherche entgangen ist. Nebenbei zeigt Wagner damit auch, dass vieles von dem, was hier zu Lande oft als linke, altbackene „Antiimp“-Vorstellung abgetan wird, in der Tat in der internationalen Fachliteratur heiß diskutiert wird – und sogar in Regierungskreisen.
Der politikwissenschaftliche Ansatz des Buches schließt von vorneherein aus, dass diesem Antiamerikanismus vorgeworfen werden kann. Der Autor bedient nicht Klischees, beschwört nicht vermeintlich typische amerikanische Eigenschaften wie Gewalttätigkeit, Cowboymentalität oder ähnlicher Unsinn als Erklärungsmuster. Wagner leitet das Verhalten der US-Administration richtigerweise aus der Stellung der Vereinigten Staaten im internationalen System ab und spricht mit Bruce Cronin vom „Paradox der Hegemonie“, mit dem die USA als hegemoniale Macht zu kämpfen hätten. Demnach neigt der Hegemon dazu, Regeln zu brechen, weil er das ungestraft tun kann. Damit untergräbt er aber gleichzeitig die Stabilität der Ordnung, die er erhalten will.
Aus einer linken, herrschaftskritischen Perspektive, die das Buch durchzieht, kann es deshalb auch keine Lösung sein, auf die EU als militärischen Konkurrenten zu setzen. „Unweigerlich würde eine zweite Macht etabliert werden, deren Präferenzen ebenfalls nicht auf einem friedlichen Zusammenleben der Völker liegen, sondern die sich ausschließlich an den militärischen Kategorien von Gut und Böse, Sieg und Niederlage orientiert“, so Wagner. Genau darauf setzt die EU, die eine 60000-Soldaten starke „Interventionsarmee“ (Wagner) bis 2003 aufstellen will.
Ganz will aber auch Wagner nicht auf einen „europäischen Verbund“ verzichten, der in der Lage sein soll, den „Prozess der Globalisierung zu steuern und die Macht der transnationalen Konzerne zu beschränken“. Gleichzeitig warnt er aber vor zu viel Hoffnung auf Regierungen. Sein Herz schlägt, das ist deutlich zu spüren, für außerparlamentarischen Druck und die Zusammenarbeit von Friedensbewegung, Friedensforschung und Anti-Globalisierungsbewegung.
Jürgen Wagner: Das ewige Imperium. Die US-Außenpolitik als Krisenfaktor. VSA-Verlag, Hamburg 2002. 172S., br., 12,80 EUR.