Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

Presse: Presseberichte über die Demonstration in Calw am 08.12.2001, Stand 11.12.2001

(11.12.2001)

Pforzheimer Zeitung, Südwestpresse, Stuttgarter Nachrichten, Sindelfinger Zeitung, Südwestrundfunk (SWR). Weitere Pressemeldungen werden hier in dieser URL nachgereicht, sobald sie uns vorliegen. Am Ende findet sich eine interessante Meldung des Schwarzwälder Boten im Vorfeld der Demonstration.

1. Pforzheimer Zeitung 10.12.2001

Auf Anti-Kriegsmarsch durch Calw

Zwischen 500 und 800 Teilnehmer beteiligten sich am Samstag in Calw an einer Demonstration für Frieden und gegen das in der Hesse-Stadt stationierte Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr.

„Ich schätze, dass wir rund 650 Teilnehmer beim Marsch von der Kaserne zum Calwer Marktplatz hatten“, freut sich Martin Spreng, stellvertretender Vorsitzender der DGB-Region Nordschwarzwald bei der Abschlusskundgebung der Calwer Demonstration für Frieden und gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw. „In Calw sind weitere Friedensfreunde dazugestoßen, so dass ich denke, dass wir rund 800 Kundgebungsteilnehmer haben.“

Nicht ganz so hoch greift die Calwer Polizei bei den Zahlen. „Knapp 500“, schätzt Einsatzleiter Holger Janowski die Zahl der Demonstranten. Eine Kollegin, die die Demonstration kurzzeitig auch aus dem Hubschrauber im Blick hatte, hätte gefühlsmäßig noch tiefer gegriffen: „Aus der Luft hatte man den Eindruck, es seien maximal 150 bis 200 Teilnehmer.“

So unterschiedlich auch die Einschätzung der Demonstrantenzahl, so übereinstimmend die Bewertung der Kundgebung von Polizei und Friedensbewegung: „Es gab keinerlei Zwischenfälle, alles lief ordnungsgemäß und überaus friedlich ab“, freuten sich Polizei-Pressesprecher Winfried König und Martin Spreng am Ende der Kundgebung.

Die dritte Anti-KSK-Kundgebung

Vor der Calwer Graf-Zeppelin-Kaserne hatten sich die Demonstrationsteilnehmer zur inzwischen dritten Anti-Kriegs- und Anti-KSK-Kundgebung seit den Angriffen der amerikanischen Militärs auf Afghanistan versammelt. DGB-Regionalsekretär Martin Spreng erinnerte in seiner Begrüßung daran, dass Calw als Stadt für Kultur weltweit einen guten Ruf genießt, der vor allem durch „den Kämpfer für den Frieden, Hermann Hesse“ genährt wurde. Dass trotz des Sieges über das Talibanregime in Afghanistan ein engagiertes Auftreten der Friedens- und Demokratiebewegungen erforderlich ist, steht für Spreng außer Frage. Viele Fragen stünden den wenigen Antworten, die die amerikanischen Militärs durch ihre Bomben bisher gegeben hätten, gegenüber.

Warum wurden die gewährten Anti-Terror-Gelder bisher nicht in Entwicklungszusammenarbeit gesteckt und nur an Innen- und Verteidigungsministerium verteilt? Warum haben die USA noch im Mai dieses Jahres 43 Millionen Mark an das Taliban-Regime gezahlt? Warum werden Menschen in den USA im Nebel der Anti-Terror-Gesetze 1147 Menschen als Verdächtige verhaftet, obwohl ihnen bisher keine Verbindung zu Terrororganisationen vorgeworfen wurde? Warum werden Lehrer, die sich gegen Krieg als Antwort auf den Terror aussprechen, wie in Siegen passiert, vom Dienst suspendiert?

Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen versuchte indes vor dem Marsch in die Calwer Innenstadt die Zusammenhänge zwischen den Angriffen der USA auf Afghanistan, die weiteren Kriegspläne und die Rolle der Verbündeten aus Sicht der Friedensbewegung zu beleuchten. „Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab“, betonte Pflüger, der sich darüber freute, dass eine Vielzahl von politischen Gruppen aus dem ganzen Land die Demonstration unter dem Motto „Stoppt die Spirale der Gewalt“ unterstützt hat.

Kundgebung im Zentrum der Hesse-Stadt

Pflüger kritisierte die Bundestagsentscheidung vom 16. November zum Einsatz deutscher Militäreinheiten in anderen Nationen, „da die Bundeswehr auf rund einem Drittel des Globus für mindestens ein Jahr mit allen Optionen von der humanitären Hilfe bis zum Kampfeinsatz in den Krieg geschickt werden kann“.

Im Zentrum der Hesse-Stadt machten schließlich Werner Pfennig vom Verein der Verfolgten des Naziregimes (VVN), Sabine Leidig vom Friedensbündnis Karlsruhe sowie Katrin Vogler von der Deutschen Friedensgesellschaft deutlich, dass Kriegshandlungen keine langfristige Lösung brächten. Es müssten politische Lösungen gesucht und gefunden werden, da neue Bomben nur neuen Hass nach sich zögen. Die Friedensbewegung müsse sich zudem als außerparlamentarische Opposition stärken und ihre Kraft demonstrieren. Mittel, die jetzt in militärische Maßnahmen fließen, müssten umgelenkt und in die humanitäre Hilfe investiert werden, um dem Terror die Basis zu entziehen. Für Werner Pfennig ist zudem völlig klar: „Es gibt einen Imperativ des Atomzeitalters: Es darf nie mehr Krieg sein“.

2. Südwestpresse 10.12.2001

Nein zum Krieg

Calw· Das Friedensnetz Baden-Württemberg hat am Samstag in Calw gegen den Krieg demonstriert. Sowohl eine Protestaktion vor der Kaserne des Kommandos der Spezialkräfte der Bundeswehr als auch eine Kundgebung auf dem Marktplatz der Stadt verliefen ohne Probleme. Die Polizei sprach von bis zu 600, das Friedensnetz von rund 800 Teilnehmern. lsw

3. Stuttgarter Nachrichten 10.12.2001

In Calw haben am Samstag 600 Mitglieder des Friedensnetzes Baden-Württemberg gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan demonstriert. Sie forderten mehr Gerechtigkeit und Solidarität.

4. Sindelfinger Zeitung 10.12.2001

Calw: Vor Kasernentor – Demonstration verlief friedlich

Rund 500 Menschen beteiligten sich am Samstag an einer Demonstration, die vor den Toren des Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw stattfand. Die Friedensbewegung Baden-Württemberg hatte zu dieser Veranstaltung geladen, mit der gegen den Einsatz des KSK in Afghanistan protestiert wurde. Anschließend fand eine Kundgebung auf dem Marktplatz in der Calwer Innenstadt statt, ehe sie am frühen Nachmittag mit Musik ausklang. Aus Sicht der Polizei verlief die Veranstaltung ohne jeden Zwischenfall. pb

5. Südwestrundfunk 08.12.2001

Calw Hunderte demonstrieren für Frieden Das Friedensnetz Baden-Württemberg hat vor der Kaserne des Kommandos Spezialkräfte, KSK, gegen den Krieg demonstriert. Die friedliche Kundgebung richtete sich gegen die Beteiligung von Bundeswehr Soldaten im Afghanistan-Krieg. Rund 700 Teilnehmer waren bei der Demonstration dabei.

Ende: Hier die interessante Meldung des Schwarzwälder Boten im Vorfeld der Demonstration:

Schwarzwälder Boten vom 06.12.2001

Regionalnachricht – Calw – Neue PD ist gar nicht mehr in weiter Ferne – Bau beim Landratsamt kommt wieder ins Gespräch

Calw. „Eine neue Polizeidirektion ist gar nicht mehr in weiter Ferne“, glaubt Hans-Peter Körber. Der Chef der Polizei im Landkreis Calw könnte Recht haben. Über einen möglichen Neubau beim Landratsamt hat am Montagnachmittag zuletzt der Verwaltungsauschuss des Calwer Kreistags diskutiert.

Seit 15 Jahren wird jetzt über die Unterbringung der Polizei gesprochen. Derzeit ist sie in Calw auf vier Standorte verteilt. „Ein unhaltbarer Zustand“, wie nicht nur Hans-Peter Körber meint. Schon lange bevor der heutige Chef der Polizeidirektion seinen Dienst in Calw antrat, war das klar. Zunächst sollte die Calwer Polizei im Kino, beziehungsweise im Badischen Hof zusammengefasst werden. Nachdem sich das zerschlagen hatte, wurde gelegentlich über die Unterbringung der Polizeidirektion (PD) in einem – wie auch immer gestalteten – Behördenzentrum nachgedacht. Jetzt scheint tatsächlich Schwung in die Angelegenheit zu kommen.

Vor drei Wochen wurde die Problematik dem Staatssekretär im baden-württembergischen Innenministerium, Herbert Rech, vor Augen geführt. Wobei eine Rolle spielte, dass der Polizei in Calw deswegen neue Aufgaben erwachsen könnten, weil in der Stadt auch das Kommando Spezialkräfte beheimatet ist.

Von „klaren sicherheitspolitischen Signalen“ spricht seither der Calwer Landrat Hans-Werner Köblitz.

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses ging es vordergründig um die Frage, wie die Raumnot des derzeit noch im Landratsamt untergebrachten Abfallwirtschaftsbetriebs des Kreises gelindert werden kann. Der Ausschuss nahm davon Kenntnis, dass deswegen ein Neubau oberhalb des Landratsamts geplant ist. Rund drei Millionen Mark (1,53 Millionen Euro) soll dieser dringend benötigte Bau kosten. Hintergründig wurde aber der Neubau für die Calwer in der Nähe des Calwer Landratsamtes angesprochen, den Polizeichef Körber aus einer Sicht für sinnvoll ansieht: Das Calwer Landratsamt ist schließlich auch die Kreis-Polizeibehörde.

Bei der weiteren Planung für den Abfallwirtschaftsbetrieb soll jetzt berücksichtigt werden, dass zu einem späteren Zeitpunkt ein Behördenzentrum insbesondere unter Einbeziehung der Polizeidirektion „nicht verhindert, beziehungsweise behindert wird“.

Skeptische Äußerungen von Kreisrat Gerhard Vogel hinsichtlich des Zeitpunktes beantwortete Landrat Hans-Werner Köblitz mit der Feststellung, dass es hoffnungsvolle Vorgespräche gibt. Das Innenministerium befürworte den Neubau für die Polizei sowieso. Erstaunlicherweise sei auch das Finanzministerium positiv eingestellt. Hans-Werner Köblitz: „Von der fachlichen Seite her ist alles ganz konkret. Offen ist nur noch, wie und wann das finanziert werden soll.“

Von Hans-Jürgen Hölle (sb)

01:40 Uhr, 06.12.2001

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