Dokumentation: Teure Treue
(20.11.2001)
Dokumentation: Teure Treue
Bündnissolidarität oder: Hauptsache, wir machen mit
Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage. Um das Vertrauen, das ihm entgegengebracht wird, geht es dabei aber eigentlich nicht. Vielmehr geht es um das Vertrauen, das die Abgeordneten in den Ratschluss der Vereinigten Staaten setzen sollen. Schröder verlangt von den Parlamentariern, auf ein Jahr eine Militärpolitik zu sanktionieren, die er selbst nicht kennt. Sie sollen Ja und Amen sagen zu den Plänen, die den atlantischen Terroristen-Jägern einfallen mögen.
Auf afghanischem Gebiet, hat Verteidigungsminister Scharping am 7. November gesagt, sei die Bundeswehr „nicht einsetzbar“. In anderen Staaten hingegen sollen „deutsche Kräfte“ sich „nur mit Zustimmung der jeweiligen Regierung beteiligen“. Genaueres war nicht zu hören. Die USA haben ganz sicher nicht geplant, ein zweites Vietnam in Afghanistan anzuzetteln. Wozu Schröder „der gewachsenen deutschen Verantwortung in der Welt“ jetzt ein ganzes Jahr lang Ausdruck geben will, ist ein Rätsel, das wohl auch nur mit dem Verweis auf Vertrauen beantwortet werden kann.
Aber mit dem Vertrauen ist das so eine Sache: „Das Vertrauen in den Menschen“, schreibt Karl Jaspers, „ist nur dann berechtigt, soweit er einen Spielraum für seine Freiheit hat.“ Wo aber ist Schröders Spielraum? Der Kanzler benimmt sich wie einer, der auf seine Freiheit verzichten will. Vielleicht hat er Glück und der dubiose Feldzug in Afghanistan geht tatsächlich seinem Ende entgegen; vielleicht hat er Glück und die deutschen Soldaten starten gleich als Friedensmission. Trotzdem wüsste man gern, wieso die bedingungslose Solidarität mit Amerika Grund genug ist, einen Blankoscheck auszustellen, von dem die Bundesregierung nicht weiß, wie teuer er sie zu stehen kommt.
Wie eine gute Sekretärin
Wieso müssen die Deutschen so solidarisch sein, dass sie auf ihre nationale Souveränität nichts mehr geben? Wenn die Bundesregierung schon an einem Krieg mitwirken will, sollten sie und das Land dann nicht erfahren dürfen, was genau die amerikanische Strategie und was die Kriegsziele sind?
Interessanterweise werden Vasallentum und der Verzicht auf Souveränität uns als Zeichen unserer „gewachsenen Verantwortung“ verkauft. Das glauben die beteiligten Politiker vermutlich wirklich. Sie handeln, wie das der Historiker Gerhard Ritter in einer Biographie Friedrichs II. dargestellt hat, die zur Nazizeit im Deutschen Reich gern gelesen wurde: Als Bürger eines größeren Staates, schrieb Ritter, hätten die Deutschen gelernt, „Opfer an politischer Freiheit zu bringen“ für den „Vorzug, Mitglieder einer führenden Staatsnation“ zu sein. So ist das: Erst war die Bundesrepublik zu schwach und zu klein, um unabhängig zu sein.
Jetzt ist sie zu bedeutend, als dass sie sich politische Freiheit leisten könnte. Unser Primat ist die „Bündnisfähigkeit“.
Auch die Führer anderer europäischer Staatsnationen haben sich mächtig darum bemüht, von den Vereinigten Staaten ernst genommen zu werden. Nachdem Tony Blair alle verärgert hatte, indem er sich im Fach Solidarität als Oberstreber benahm, haben die Deutschen es geschafft: Wir dürfen mitmachen, nicht bloß – wie es sich gehörte – als Partner, sondern bedingungslos. Dafür ist Gerhard Schröder keine Rechtfertigung zu schlecht: „Wir haben über Jahrzehnte Solidarität erfahren“, sagte er, jetzt sei es „schlicht unsere Pflicht, Bündnissolidarität zurückzugeben.“ Davon abgesehen, dass der Bundeskanzler wieder einmal nur für drei Viertel der Deutschen gesprochen hat, fragt man sich, wie Schröder auf so ein schlechtes Argument kommt: Sollen wir etwa glauben, die USA hätten die territoriale Integrität der Bundesrepublik aus lauter Selbstlosigkeit garantiert? Sollen wir glauben, „nationale Interessen“ sei ein ganz seltener Begriff, dessen Sinn den Amerikanern erst eingesagt werden muss?
Dabei ist es gar nicht so wichtig, was genau die Aufgabe der deutschen Einheiten sein wird. Auf die Demonstration der Bündnistreue kommt es an. Die Bundesregierung benimmt sich wie eine zuverlässige Sekretärin: Was der Chef anordnet, hat seine Richtigkeit; sollte er sich irren, geht man diskret darüber hinweg. Die Bundesregierung nennt es Solidarität, auf dem halben Globus muss es ankommen wie Aftergehorsam. Die eigenständige Außenpolitik, um die das Auswärtige Amt sich bemüht hat, wird das nicht gerade weiter bringen.
Bei aller Solidarität können die deutschen Politiker allerdings nicht vermitteln, dass die Politik der Vereinigten Staaten Hand und Fuß hätte. Dazu ist die Rhetorik dieses Krieges gegen den Terror zu wirr und zu beunruhigend. Mal tritt Bush als erster Sheriff seines Landes auf, dann wieder klingen die amerikanischen Verlautbarungen so, als habe man in Al-Qaida endlich einen potenten Ersatz für weiland das sowjetische Reich des Bösen entdeckt.
Wenn Al-Qaida so ein mächtiges Terrornetz ist, wieso erfährt die Welt erst jetzt davon? Die Organisation wird geschildert, als wäre sie der Leibhaftige: Sie hat tausende Mitglieder, sie wird von bin Laden geführt, aber ihre Zellen agieren selbständig, sie soll allgegenwärtig und fast allmächtig sein. Ist das alles glaubhaft? Oder wird die von Al-Qaida ausgehende Gefahr benutzt, um eine neue Geopolitik der Vereinigten Staaten zu begründen? „Wir haben mit unseren Bemühungen in Afghanistan erst begonnen“, hat Bush gesagt, „und Afghanistan ist erst der Anfang unserer Bemühungen in der Welt.“ Es ist unklar, worauf die Vereinigten Staaten hinauswollen. Aber das müssen wir Deutschen gar nicht wissen. Hauptsache, wir machen mit.
FRANZISKA AUGSTEIN
Süddeutsche Zeitung Nr. 263 v. 15.11.2001