IMI: Stellungnahme zum Antikriegstag 2001

von: 1. September 2001

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von Tobias Pflüger (Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

Der 01. September wird traditionell begangen als Antikriegstag. Insbesondere die Gewerkschaften und Friedensgruppen erinnern damit an den Überfall Deutschlands auf Polen und den Beginn des 2. Weltkriegs. Nach dem 2. Weltkrieg und in der Debatte um die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland wurde immer wieder auf die Lehre aus dem Nationalsozialismus hingewiesen: Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus – nie wieder Auschwitz. Eine deutsche Armee war im Grundgesetz 1949 nicht vorgesehen. Erst 1956 im Rahmen der Wiederbewaffnung wurde sie gegründet, sie sollte offiziell nur zur Landesverteidigung dienen. Die Erinnerung an diese Lsoungen und die Begehung des Antikriegstags ist heute im Jahr 2001, 62 Jahre nach dem Beginn des zweiten Weltkriegs besonders wichtig. Denn heute findet de facto eine zweite Wiederbewaffnung statt. Die zweite Wiederbewaffnung findet nun seit 1989 unter der CDU/CSU/FDP-Regierung und verschärft seit 1999 unter SPD/Grüne-Regierung statt: Die Bundeswehr wird zu einer weltweit agierenden Interventionsarmee umgebaut. Der völkerrechts- und grundgesetzwidrige NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien war ein Muster zukünftiger Kriege der NATO und damit auch der Bundeswehr. Die Bundeswehr wird kriegsführungsfähig und interventionsfähig gemacht, dafür werden die „Einsatzkräfte“ der Bundeswehr auf 150.000 Mann und Frau aufgestockt. Wenige Tage vor dem Antikriegstag hat der Bundestag erneut einen de facto Kriegseinsatz der Bundeswehr, diesmal in Mazedonien beschlossen. Wir rufen dazu auf, am Antikriegstag gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik zu demonstrieren. Die Losungen „Nie wieder Krieg“ – „nie wieder Faschismus“ und „nie wieder Auschwitz“ sind gemeinsam und untrennbar für uns auch heute noch zentrale Aussagen für eine klare Antikriegspolitik. Für heute bedeutet das: Ein Umsetzen des Appells „Kriege verhindern – Einsatzkräfte auflösen“.

Tobias Pflüger, z.Zt. Braunschweig 31.08.2001

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